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Dr. Monique Wölk

SPD 25.01.2023 Sitzungen 8/42

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich möchte noch einmal kurz auf einige Punkte eingehen, die jetzt in der Diskussion noch einmal aufgetreten sind. Das Erste ist, leider sind es keine Selbstverständlichkeiten, die in diesem Antrag dargelegt werden. Tatsächlich ist es so, dass wir mit dem Standortsuchprozess einen sehr ambitionierten Suchprozess für ein dauerhaftes, endgültiges Endlager für Atommüll hier bei uns in der Bundesrepublik in Gang gesetzt haben, einen sehr guten Prozess, der sehr transparent umgesetzt wird und in dem Öffentlichkeitsbeteiligung und Information eine wichtige Rolle spielen. Und wie ich vernommen habe, ist auch Ihnen das wichtig, und es freut mich sehr. Es geht gar nicht darum, diesen Prozess zu kritisieren. (Marc Reinhardt, CDU: Sondern?!) Der Punkt ist, wir haben die eigene Zeitplanung, die zumindest vorab einmal terminiert wurde, komplett über den Haufen geworfen. Selbst, wenn man sagt, ja, davon hätte man ja ausgehen können, stellt uns das trotzdem vor einige Probleme. 2046 ist das früheste Datum, von dem die BGE ausgeht, dass wir einen potenziellen Endlagerstandort gefunden haben. Sehr wahrscheinlich wird es aber erst irgendwann 2068 sein, denn 2046 geht nur, wenn die nächsten Schritte bei aller Transparenz, bei aller Beteiligung und bei allen möglichen weiteren Verfahren, die sich hier noch anschließen werden, in allerkürzester Zeit ablaufen. Wenn wir also irgendwann 2065/68 einen potenziellen Endlagerstandort gefunden haben, dann heißt das ja nicht, dass wir unsere zwischengelagerten Castorbehälter sofort einlagern können. Nein, dieses Endlager muss dann tatsächlich vorbereitet werden, die Castorbehälter müssen dort eingelagert werden, und es wird weitere Zeit erfordern. Und bis zu diesem Zeitpunkt stellt sich doch die Frage: Was machen wir mit den jetzt schon zwischengelagerten Castoren? In Lubmin wird gerade ein Ersatzbehälterlager geplant mit allen damit zusammenhängenden Genehmigungen, mit allen damit zusammenhängenden Zeitaufwänden und Kosten, immensen Kosten, und das ist höchstwahrscheinlich auch noch an weiteren Standorten in der Bundesrepublik notwendig. Und hier, das ist unser Anliegen, muss es dazu kommen, dass wir bundesweit eine einheitliche Strategie überlegen: Werden wir die Zwischenlager, die bestehenden, einfach weiternutzen, werden wir neue Zwischenlager benötigen oder gibt es vielleicht zusammengelegte Zwischenlager an anderen Standorten? All das sind Fragen, über die man irgendwann nachdenken muss. Bisher hat sich der Bund dazu nicht geäußert. In Lubmin werden die jetzt lagernden Castorbehälter weiterhin gelagert in dem dann möglichst bald oder hoffentlich bald beschlossenen Ersatzneubau. So, dann vielleicht noch einmal zu dem Punkt, wie gehen wir überhaupt mit dem Atommüll um, den wir produziert haben. Bietet er die Möglichkeit für neue technologische Entwicklungen? Frau Federau sprach von einem zukunftsfähigen Wertstofflager. Ich glaube, diese Debatte sollten wir gar nicht erst wieder aufmachen. Wir haben tatsächlich viel mehr Probleme mit der Frage: Was passiert eigentlich mit dem Atommüll, wenn er denn über weitaus längere Zeit als bisher geplant in den Castorbehältern verbleibt, und wie verändert er sich dort. Und wie ist er denn …

Alle Reden von Dr. Monique Wölk Protokoll ↗