Elke-Annette Schmidt

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleg/-innen Abgeordnete! „Nie wieder still!“ – unter diesem Motto steht der CSD, steht die CSD-Bewegung in diesem Jahr. Und dieses Motto ist angesichts aktueller Bedrohungen leider dringlicher denn je. Ein Blick auf die letzten Monate zeigt ein erschütterndes Bild: September 2024. In …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der CDU hat das Wort der Abgeordnete Harry Glawe.

Vielen Dank, Herr Wirtschaftsminister! Der Minister hat die angemeldete Redezeit um zwei Minuten überschritten, das heißt eine zusätzliche Minute für die Oppositionsfraktionen. Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Stephan J. Reuken.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 35 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Ich frage noch mal nach: Überweisung federführend in den Wirtschaftsausschuss? (Hannes Damm, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Nein, Finanz.) In den Finanzausschuss. (Zuruf von Martin Schmidt, AfD) Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Im …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Hannes Damm.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir haben hier noch mal kurz geklärt einige Dinge. (Thore Stein, AfD: Oh, schön! – Ministerin Stefanie Drese, SPD: Ja, dann können wir ja weitermachen.) Sie haben Ihr Abstimmungsverhalten erklärt, und das kann man in einer persönlichen Erklärung durchaus tun. Also insofern ist das in Ordnung, was Sie hier …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/4890. Die Fraktion der AfD hat beantragt, die Ziffer I insgesamt und in Ziffer II die Nummern 1 bis 5 jeweils einzeln abzustimmen. Ich sehe und …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Landesregierung hat noch einmal ums Wort gebeten die Sozialministerin Stefanie Drese. (Beifall Patrick Dahlemann, SPD: Richtig, das können wir so nicht stehen lassen!)

Möchten Sie darauf reagieren, Frau Abgeordnete? (Heiterkeit auf der Regierungsbank)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Einen Moment bitte, Frau Abgeordnete! Es gibt einen Antrag auf Kurzintervention durch Herrn Koplin.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Für die Fraktion der CDU hat das Wort die Abgeordnete Katy Hoffmeister. (Patrick Dahlemann, SPD: Sie hat jetzt 13 Minuten Zeit, das Ganze zu erklären. – allgemeine Heiterkeit und Unruhe – Zurufe von Sebastian Ehlers, CDU, und Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt die Abgeordnete Sandy van Baal.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Nunmehr hat das Wort der Abgeordnete David Wulff. (Sebastian Ehlers, CDU: Jetzt der Praktiker!)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion der SPD hat das Wort die Abgeordnete Christine Klingohr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat das Wort der Abgeordnete Dr. Harald Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Für die Fraktion DIE LINKE hat das Wort der Abgeordnete Torsten Koplin.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Für die Fraktion der AfD hat das Wort der Abgeordnete Thomas de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 38 Minuten vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Redezeit gemäß Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor und ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 8/4878. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Vielen Dank! (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Gesetz kommt trotzdem.) Die …