Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Wir haben hier noch mal kurz geklärt einige Dinge. (Thore Stein, AfD: Oh, schön! – Ministerin Stefanie Drese, SPD: Ja, dann können wir ja weitermachen.) Sie haben Ihr Abstimmungsverhalten erklärt, und das kann man in einer persönlichen Erklärung durchaus tun. Also insofern ist das in Ordnung, was Sie hier erklärt haben, rein formell. (allgemeine Unruhe) Meine Damen und Herren, jetzt darf ich noch mal wieder ansetzen, entsprechend unserer Vereinbarung, nach 21:00 Uhr keinen neuen Tagesordnungspunkt mehr aufzurufen, beende ich an dieser Stelle die Landtagssitzung. Der Tagesordnungspunkt 28 wird morgen nach dem Tagesordnungspunkt 45 auf die Tagesordnung gesetzt. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich berufe die nächste Sitzung des Landtages für Freitag, den 16. Mai 2025, 09:00 Uhr ein. Die Sitzung ist geschlossen. Schluss: 21:06 Uhr