Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Herr Noetzel! (allgemeine Unruhe – Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Ja, Herr Wulff, auf dieser Seite der FDP verläuft die Linie.) Wenn wir uns beruhigt haben, würde ich dann fortfahren wollen. Und der Abgeordnete der FDP-Fraktion David Wulff hat jetzt das Wort.

Herr Noetzel, lassen Sie eine Zwischenfrage zu? (Der Abgeordnete Michael Noetzel spricht bei abgeschaltetem Mikrofon. – Sebastian Ehlers, CDU: Das ist schwach. – Zuruf von Daniel Peters, CDU) Herr Noetzel, einen kleinen Moment, bitte! Die AfD-Fraktion hat eine Kurzintervention angemeldet durch Herrn Förster.

Ich würde Sie bitten, jetzt mal den Abgeordneten weiter zu Wort kommen zu lassen, damit wir hier weiter fortsetzen können. (Unruhe vonseiten der Fraktionen der AfD und CDU – Wolfgang Waldmüller, CDU: Ja, machen wir doch. Er soll reden!)

Noch mal vielen Dank, Frau Shepley! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Michael Noetzel. (Zuruf vonseiten der Fraktion der CDU: Oh!)

Frau Shepley, Sie haben jetzt meinen Job übernommen. Sie haben aber, (Die Abgeordnete Anne Shepley wendet sich an das Präsidium.) Sie haben aber recht. Lassen Sie bitte die Abgeordnete hier sprechen, damit sie hier ihre Antwort geben kann auf die Frage, die ihr gestellt wurde. (Zuruf vonseiten der Fraktion der AfD: Ist ja gut, wir hören …

Ja, bitte!

Vielen Dank, Frau Shepley! Es ist eine Kurzintervention angemeldet worden zu diesem Wortbeitrag vom Abgeordneten Herrn Schmidt. (Eva-Maria Kröger, DIE LINKE: Sie muss da nicht stehen bleiben übrigens.) Bitte schön! (Der Abgeordnete Martin Schmidt spricht bei abgeschaltetem Saalmikrofon. – Zurufe vonseiten der Fraktion der AfD: Mikro! …

Entschuldigung, Frau Shepley, ich muss Sie kurz unterbrechen. (Die Abgeordnete Anne Shepley wendet sich an das Präsidium.) Das wollte ich Sie gerade fragen. Gut, Sie haben mir die Antwort schon gegeben.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Anne Shepley.

Vielen Dank, Frau von Allwörden! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine verbundene Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre hier keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen und ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat als Erstes der Minister für Inneres, Bau und Digitalisierung Herr …

Danke schön! Das war jetzt sehr schnell. Danke schön, Herr Abgeordneter! Das Wort zur Begründung des Antrages der Fraktion der CDU hat jetzt die Abgeordnete Frau Ann Christin von Allwörden.

Meine Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich bitte Sie recht herzlich, Platz zu nehmen. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 12 : unter a) Beratung des Antrages der Fraktion der AfD – Illegale Migration stoppen: Solidarität mit Polen, auf Drucksache 8/94, in Verbindung mit b) Beratung des Antrages der …

Vielen Dank, Herr Noetzel! Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich schließe damit die Aussprache. Meine Damen und Herren, gemäß Paragraf 1 Absatz 1 des Gesetzes über die Einsetzung und das Verfahren von Untersuchungsausschüssen hat der Landtag das Recht und auf Antrag eines Viertels seiner Mitglieder die Pflicht, zur Aufklärung von …

Vielen Dank, Herr Domke! Das Wort hat jetzt von der Fraktion DIE LINKE Michael Noetzel.

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Es ist das eingetreten, was nur eine Frage der Zeit war: Trotz umfangreicher und aufwendiger Präventionsmaßnahmen ist die Afrikanische Schweinepest in Mecklenburg-Vorpommern angekommen. Seit der erstmaligen gesicherten Feststellung der ASP in einem Nutztierbestand am 15. November überschlugen …

Vielen Dank, Herr Diener! Der Minister für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Dr. Till Backhaus hat zu diesem Punkt um das Wort gebeten. Das möchte ich Ihnen jetzt hiermit erteilen. Bitte schön, Herr Backhaus!

Vielen Dank, Frau Aßmann! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine verbundene Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne hiermit die Aussprache. Das Wort hat als Erster der Abgeordnete Thomas Diener von der CDU-Fraktion.

Vielen Dank, Frau Vizepräsidentin! Und ich glaube, auch im Namen aller zu sprechen, wenn ich Ihnen für Ihre geleistete Arbeit in diesem Gremium den herzlichsten Dank ausrichte. Vielen, sehr vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, CDU und DIE LINKE) Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. …

Vielen Dank, Herr Wulff! Ich schließe damit die Aussprache. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Fraktion der FDP auf Drucksache 8/97 zur Beratung an den Innenausschuss zu überweisen. Wer stimmt diesem Überweisungsvorschlag zu? – (David Wulff, FDP: Kann man das auszählen? – Marc Reinhardt, CDU: Hammelsprung!) Ja, dann …

Vielen Dank, Herr Wulff! Damit schließe ich die Aussprache. Und wir kommen zur Einzelberatung über den von den Fraktionen der SPD, CDU, DIE LINKE und FDP eingebrachten Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern auf Drucksache 8/10. Der vorläufige Ausschuss empfiehlt, den Gesetzentwurf der …