Elke-Annette Schmidt

Vielen Dank, Frau Rösler! Es hat jetzt noch mal um das Wort gebeten die Ministerin für Bildung und Kindertagesstätten. Frau Oldenburg, bitte schön, Sie haben das Wort. (Sebastian Ehlers, CDU: Der Antrag ist so gut, dass die Regierung sogar zweimal spricht.)

Vielen Dank, Frau Enseleit! Es hat nun das Wort für die Fraktion DIE LINKE die Abgeordnete Jeannine Rösler.

Vielen Dank, Frau Wegner! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Enseleit.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich eröffne die unterbrochene Beratung wieder. (allgemeine Unruhe – Zuruf aus dem Plenum: Ruhe!) Ich würde Sie bitten, sich wieder auf Ihre Plätze zu begeben. Vielen Dank! An der Abstimmung haben insgesamt 68 Abgeordnete teilgenommen. Mit Ja stimmten 11 Abgeordnete, mit Nein stimmten 45 Abgeordnete. …

Vielen Dank, Herr Reinhardt! (Jeannine Rösler, DIE LINKE: Er baut aber hier einen Popanz auf!) Ich schließe die Aussprache. (allgemeine Unruhe) Die Fraktion der CDU hat gemäß Paragraf 91 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung zum Antrag der Fraktion der CDU auf Drucksache 8/105 eine namentliche Abstimmung beantragt. Meine Damen und Herren, …

Vielen Dank, Herr Gundlack! (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Marc Reinhardt von der CDU-Fraktion. Und gestatten Sie mir den Hinweis, das ist jetzt der letzte Redner vor der Abstimmung.

Vielen Dank, Herr Domke! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Tilo Gundlack von der Fraktion SPD.

Vielen Dank, Herr Dr. Terpe! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete René Domke von der Fraktion FDP.

Vielen Dank, Herr Koplin! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Dr. Harald Terpe, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.

Danke, Herr Schmidt! Das Wort hat nun der Abgeordnete Torsten Koplin von der Fraktion DIE LINKE. (Sebastian Ehlers, CDU: Machen wir schon, brauchen wir nicht. – Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD und DIE LINKE – Jeannine Rösler, DIE LINKE: Ja, ihr kennt das gut, ne? – Ralf Mucha, SPD: Haben sie gut aufgepasst.)

Vielen Dank, Herr Minister Dr. Geue! Das Wort hat jetzt der Abgeordnete Martin Schmidt für die Fraktion AfD.

Dann wünsche ich Ihnen im Namen des Hauses, im Namen des Hauses wünsche ich den neu gewählten Mitgliedern der Parlamentarischen Kontrollkommission viel Erfolg bei ihrer verantwortungsvollen Arbeit! Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 17 : Wahl der Mitglieder des Gremiums gemäß Paragraf 48h Absatz 2 des Gesetzes über die Öffentliche …

Dr. Harald Terpe, nehmen Sie die Wahl an?

Torsten Renz, nehmen Sie die Wahl an?

Michael Noetzel, nehmen Sie die Wahl an?

Ralf Mucha, nehmen Sie die Wahl an?

Die unterbrochene Sitzung ist wieder eröffnet. Ich gebe das Ergebnis der geheimen Abstimmung zur Wahl der Mitglieder der Parlamentarischen Kontrollkommission bekannt. Es wurden 75 Stimmzettel abgegeben, davon waren 70 Stimmzettel gültig. Für den Abgeordneten Philipp da Cunha, Fraktion der SPD, stimmten 57 Mitglieder des Landtages mit Ja, …

Haben alle Mitglieder dieses Hauses, die sich an der Wahl beteiligen wollen, ihre Stimme abgegeben? – Ich sehe keinen Widerspruch, dann ist das so. Wenn dies der Fall ist, schließe ich die Abstimmung und unterbreche die Sitzung für zehn Minuten zur Auszählung der Stimmen. Unterbrechung: 17:43 Uhr __________ Wiederbeginn: 17:57 Uhr

Entschuldigung, Frau Tegtmeier, lassen Sie eine Zwischenfrage zu?

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Wulff! Es hat jetzt das Wort die Abgeordnete Martina Tegtmeier von der Fraktion der SPD.