Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte und Kollegen! Es ist unzweifelhaft, dass der Antrag der FDP den Sound um die Krankenhausreform, der aktuell in der Luft liegt, relativ aufgenommen hat. dazu: Ich bin ganz lange schon unterwegs, was die betrifft, und habe in den über 20 Jahren sozusagen erlebt, dass es zur Krankenhauspolitik gab, die am Ende …

Frau Präsidentin! Verehrte und Kollegen! Es war von „informierter Selbstbestimmung“ die Rede, einer wir als Bündnisgrüne immer unterstützen. Zur informierten Herr Kollege de Jesus Fernandes, gehört auch Lesen. (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD) Sie in diesem Fall nur zur Hälfte. (Zuruf von Jens …

Frau Präsidentin! Verehrte und Kollegen! Der Antrag ist ja schon ein bisschen älter und ich bin im ein bisschen froh, dass auf Bundesebene noch nicht entschieden (Heiterkeit bei Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Absichtlich!) regulieren wollen in Deutschland. Es ist aber trotzdem eine Freude, weil unabhängig von dem, was auf …

Frau Präsidentin! Verehrte und Kollegen! Es ist natürlich so, dass das Thema Pflege nicht das erste Legislaturperiode im Landtag debattiert wird, und es sind auch viele die auch immer wieder fallen: Wir müssen Strukturveränderungen vornehmen, vieles andere aber nicht in welche ist das, Was aber ebenso werden, dass Versicherung bezahlt …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! und Kollegen, nochmals danke schön dafür! dem ersten Antrag BAföG. In der Anhörung zur Novelle des hatte die studentische Sachverständige von dem finanziellen Druck, unter dem Studierende an unseren Hochschulen Sie führte aus, dass viele Kommiliton/-innen auf zusätzliche angewiesen seien, die das Studium in …

Ich hoffe, dass mein langsames wegen eingeschlafenen Beinen jetzt nicht zur Redezeitverkürzung (Heiterkeit bei Jan-Phillip Tadsen, AfD: Hatte ich auch letztens.) mit dem ersten … Beate Schlupp: Doch, das führt jetzt offensichtlich zur weil das Präsidium wird anzusprechen sein. Und da ich Ihre … Dr. Harald Terpe Vizepräsidentin Dr. Harald …

Frau Präsidentin! Sehr geehrte und Kollegen! Lassen Sie mich zu Anfang noch mal sagen, ich glaube, wir mal eine Diskussion führen, was die Rechte sind, Parlamentarische einzusetzen. Wir erlauben uns ja auch nicht als die Regierung zu kritisieren, wenn sie irgendeinen einsetzt oder eine Enquete-Kommission. (Beifall vonseiten der …