Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte und Kollegen! Es war von „informierter Selbstbestimmung“ die Rede, einer wir als Bündnisgrüne immer unterstützen. Zur informierten Herr Kollege de Jesus Fernandes, gehört auch Lesen. (Zurufe von Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Jens-Holger Schneider, AfD) Sie in diesem Fall nur zur Hälfte. (Zuruf von Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD) Und außerdem haben Sie praktisch denn mein Schwerpunkt Verbraucher, Das ist unser Es ist eine grundsätzliche Das wissen Und das ist unser Ich habe in der eingebettet brauchte ich in der Rede, Ernährungsberatung Abgabegelder Steuern im zielgerichtet würde ich sagen, ist auch gut, wenn man dann hören kann. Und da null zugehört, (Christine Klingohr, SPD: Ja, danke, sehr gut!) war die Zuckerabgabe, und die betrifft eben gerade nicht die sondern das ist eine Sache, die die Industrie machen muss. (Christine Klingohr, SPD: Richtig!) Zielpunkt dabei. (Thomas de Jesus Fernandes, AfD: Die haben dann aber nicht weniger Gewinn, die legen das einfach um. Doch, das ist Marktwirtschaft.) Unterscheidung zu treffen zwischen Abgabe und Steuern. Sie auch, da brauchen Sie jetzt gar nicht so zu tun. (Jens Schulze-Wiehenbrauk, AfD: Abgaben? Steuern sind Abgaben.) Schwerpunkt. Rede auch gesagt, es ist kein Allheilmittel, diese Sache, sondern es ist in ein Gesamtkonzept. In der Rede habe ich das gesagt, im Antrag das nicht zu sagen, da steht es ein bisschen in der Begründung drin, aber weil das ein Gesamtkonzept ist, zu dem wir auch stehen. Natürlich, habe ich mit reingebracht. Dafür will ich sozusagen die auch verwenden. Deswegen sind wir gerade nicht für Steuer, weil allgemeinen Steuertopf meistens verschwinden und man es gar nicht einsetzen kann. Natürlich ist Problems Herr Ich weiß gar Fünf Minuten. denn ich komme Auch ich werde sein, aber ich ich mache das Ich habe damit gemacht. Da Bei dem Punkt Abschied geredet Die sind also Sport, natürlich ist Bildung, alles sind wichtige Bestandteile, um dieses zu werden. So weit zur inhaltlichen Sache. nicht, wie viel Zeit ich habe. (allgemeine Heiterkeit – Schriftführer Michael Noetzel: Fünf Minuten.) Das ist eigentlich auch gut so, (Heiterkeit bei Christine Klingohr, SPD, und Thomas de Jesus Fernandes, AfD) jetzt zu einem anderen Punkt. heute meine letzte Rede hier halten. Das wird vielleicht gar nicht diese nehme mir mal zum Vorbild meine Kollegin aus der FDP, die gesagt hat, dann, wenn es schön voll ist. (allgemeine Heiterkeit) irgendwann mal in meinem politischen Leben gute Erfahrungen war meine Abschiedsrede abends um halb zwölf. (allgemeine Heiterkeit) davor waren ungefähr zehn Leute im Deutschen Bundestag, als ich habe, 150. (Zurufe vonseiten der Fraktion der SPD: Oh! – Beifall Beatrix Hegenkötter, SPD) gekommen. So! Aber ich bin, ich bin sozusagen und als Greenhorn gewesen sind, Gespräche, auch mit Regierungsmitgliedern Mitarbeiterinnen meine Sternstunden. wichtigste Pfund und Kollegen Kniekehle, darf kann. Jedenfalls Und daran habe Es gab sogar wenn wir tatsächlich Parlament gekommen dialogisch, über vor Augen, das (Zuruf von Sebastian Ehlers, CDU) ein Greenhorn im Landesparlament, ne, (Heiterkeit bei Noah Böhringer, FDP) verabschiede ich mich auch und sage, was meine Sternstunden und die sind relativ häufig gewesen. Das sind all die vielen angenehmen die ich mit Kolleginnen und Kollegen in diesem Haus geführt habe, die ich geführt habe und auch mit verschiedenen und Mitarbeitern in der Parlamentsverwaltung und sonst wo. Das sind Und im Grunde genommen bin ich ein Politiker, der sagt, das in der Politik ist Vertrauen und die Fähigkeit, mit seinen Kolleginnen fair umzugehen. Wer Leuten ständig in die Hacken tritt oder in die nicht erwarten, dass er irgendeinen politischen Einfluss gewinnen ist das meine feste Überzeugung. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) ich mein Verhalten hier ausgerichtet. noch sternenvollere Sternstunden, (allgemeine Heiterkeit) dann auch nach Gesprächen zu gemeinsamen Initiativen im sind, die auch getragen haben. So stelle ich mir Politik vor, Parteigrenzen hinweg, über Fraktionsgrenzen hinweg, mit einem Ziel Probleme löst. Manchmal kommen da auch ein bisschen nicht so gute Kompromisse man gar nichts In diesem Sinne parlamentarischer auch. Präsidentin erste Mal, glaube dürfen. Aber vielen Dank Weitere Wortmeldungen Wir kommen GRÜNEN auf um ein Handzeichen. Die Gegenprobe. raus, aber trotzdem ist der Kompromiss immer noch besser, als wenn löst. wünsche ich allen, die weiter im Parlament hier sind, nach 21 Jahren Arbeit alles Gute für die Zukunft! Wünsche ich mir im Übrigen selbst (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der Gruppe der FDP, im Präsidium und auf der Regierungsbank) Birgit Hesse: Ja, vielen herzlichen Dank, lieber Harald Terpe! Das ist das ich, dass das Präsidium geklatscht hat, was wir eigentlich nicht (allgemeine Heiterkeit) auch für die Worte! liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. zur Abstimmung über den Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE Drucksache 8/6332. Wer dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich jetzt – (Constanze Oehlrich, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Und jetzt alle! – allgemeine Heiterkeit) – Und die Stimmenthaltungen? – Danke schön! Ja, tut mir leid. (allgemeine Heiterkeit) Damit ist der BÜNDNIS 90/DIE Gegenstimmen Ich rufe auf den Antrag auf Drucksache 8/6332 bei Zustimmung durch die Fraktion GRÜNEN, Enthaltung durch die Fraktion der CDU und im Übrigen abgelehnt. Tagesordnungspunkt 34 : ... (Präsidentin Ich rufe auf FDP – Effiziente Drucksache Antrag der Gruppe Effiziente Krankenhausstrukturen eine verlässliche – Drucksache Das Wort zur Barbara Becker-Hornickel Abgeordnete! zu gestalten. Gesundheitssystem Vertrauen, Krankenhausreform einzusetzen, Akteure im Gesundheitswesen die Chance, gute Erreichbarkeit kann sichtbar mit medizinischer Deshalb richtet Gesundheitsversorgung Krankenhäusern, Rettungsdiensten vernetzt sind, Birgit Hesse) den Tagesordnungspunkt 34 : Beratung des Antrages der Gruppe der Krankenhausstrukturen für eine verlässliche Gesundheitsversorgung, 8/6689. der FDP für Gesundheitsversorgung 8/6689 – Begründung hat für die Gruppe der FDP Frau Becker-Hornickel. , FDP: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Verantwortung bedeutet, die Gesundheitsversorgung von morgen heute Die Krankenhausreform eröffnet uns die Chance, unser zukunftsfest weiterzuentwickeln. Es geht um Sicherheit, um das dass gute Medizin dort verfügbar ist, wo sie gebraucht wird. Die eröffnet die Chance, vorhandene Ressourcen gezielter medizinische Expertise zu bündeln und die Zusammenarbeit aller weiter zu stärken. Als Flächenland verfügen wir über innovative Versorgungsstrukturen zu entwickeln, die hochwertige Medizin, und moderne Technologien miteinander verbinden. Gerade hier werden, wie eine Gesundheitsversorgung aussieht, die regionale Nähe Exzellenz vereint. sich unser Blick auf das gesamte Versorgungssystem, denn entsteht bekanntlich im Zusammenspiel von niedergelassenen Ärzten, Psychotherapeuten, Pflegeeinrichtungen, und digitalen Angeboten. Je besser diese Bereiche miteinander desto stärker profitieren die Patienten. (Beifall David Wulff, FDP) Wir wollen die konsequent werden, wo zusammenkommen. Patientensicherheit eröffnen sich Gesundheitszentren, Versorgungseinrichtungen Angebote intelligent die unterschiedlichsten Eine besondere Ärzte sowie Menschen. Deshalb modernen Gesundheitswesens. Möglichkeit, qualitativ hochwertig zusätzliche Kapazitäten für Patienten. Große Potenziale Versorgungsangeboten. medizinische unterstützen, verschiedenen Moderne Technologien Gesundheitsversorgung Damit diese Verlässlichkeit Akzeptanz, Möglichkeiten einer leistungsgruppenbezogenen Krankenhausplanung nutzen. Hochkomplexe und spezialisierte Leistungen sollen dort erbracht besondere Erfahrung, personelle Kompetenz und moderne Ausstattung Dadurch entstehen hohe Behandlungsqualität, größere und attraktive Arbeitsbedingungen für Fachkräfte. Gleichzeitig neue Entwicklungsmöglichkeiten für regionale Versorgungsstrukturen. Gesundheitscampus und sektorenübergreifende können ambulante, stationäre, rehabilitative und digitale miteinander verbinden. So entstehen passgenaue Lösungen für Regionen unseres Landes. Rolle kommt dabei der ambulanten Versorgung zu. Niedergelassene Psychotherapeuten sichern täglich die medizinische Versorgung vieler verstehen wir die ambulante Versorgung als tragende Säule eines Der Grundsatz „ambulant vor stationär“ bietet die medizinische Leistungen dort zu erbringen, wo sie patientenfreundlich, und effizient angeboten werden können. Dadurch entstehen für die stationäre Versorgung und gleichzeitig mehr Flexibilität sehen wir zudem in digitalen, telemedizinischen und mobilen Gerade in Mecklenburg-Vorpommern können sie Expertise über Entfernungen hinweg verfügbar machen, Fachkräfte Versorgungswege verkürzen und die Zusammenarbeit zwischen den Versorgungsbereichen weiter verbessern. (Beifall vonseiten der Gruppe der FDP) eröffnen damit neue Möglichkeiten für eine hochwertige im gesamten Land. Modernisierung erfolgreich voranschreitet, braucht es Transparenz, und nachvollziehbare Kriterien. Krankenhausplanung gewinnt wenn Entscheidungen auf der Grundlage von Versorgungsqualität, Erreichbarkeit, einer leistungsfähigen schaffen Vertrauen, wichtig ist Investitionen sektorenübergreifende leistungsfähige Unser Antrag Gesundheitsversorgung der Innovation stationäre Versorgung Krankenhausreform den Menschen Zukunft unseres einen konstruktiven Präsidentin Gemäß Paragraf bis zu 35 Minuten Redezeit gemäß sehe und höre Aussprache. Das Wort hat Ministerin Stefanie Herren Abgeordnete! vor ihrer größten an dieser Personalverfügbarkeit, regionalen Bedarfen, Wirtschaftlichkeit und Notfallversorgung getroffen werden. Transparente Kriterien Planungssicherheit und langfristige Perspektiven. Und genauso eine verlässliche Investitions- und Transformationsfinanzierung. in moderne Infrastruktur, Digitalisierung, Spezialisierung und Zusammenarbeit schaffen die Grundlage für eine Gesundheitsversorgung der kommenden Jahrzehnte. beschreibt deshalb einen klaren Weg für die Weiterentwicklung der in Mecklenburg-Vorpommern, ein Weg, der Qualität stärkt, fördert, der Fachkräfte unterstützt, ein Weg, der ambulante und enger miteinander verbindet, und ein Weg, der die Chancen der aktiv nutzt. Gute Gesundheitspolitik misst sich daran, wie gut sie dient. Verantwortung bedeutet, die richtigen Entscheidungen für die Landes zu treffen. Und genau dafür wollen wir mit diesem Antrag Beitrag leisten. – Vielen Dank! (Beifall vonseiten der Fraktion der CDU und der Gruppe der FDP) Birgit Hesse: Vielen Dank, Frau Abgeordnete! 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von vorgesehen. Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde zusätzliche Paragraf 84 Absatz 1a unserer Geschäftsordnung angemeldet. Ich keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese. Drese: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Die Krankenhausversorgung in Mecklenburg-Vorpommern steht Veränderung seit den 90er-Jahren. Diese Veränderung ist notwendig, Veränderung geht in Zeiten, in denen die Finanzierung unserer Krankenhäuser vorbei. Und auch für Impulse: mehr Verzahnung und stationär sichere und mit dem vorliegenden Gleichzeitig ausreichend ländlichen Raum. genauso lange und sehr oft Situation in Zuständigkeiten Schutz der manchmal mürbe Und auch wenn gefunden haben, Vorpommerns ursprünglich umgeschlagen, Beispiel die Leistungsgruppen, Vorpommern der Bund jetzt massiv und Hoffnung, in können, denn Notfallversorgung. Mensch im Ballungsgebiet. in Gesamtdeutschland ins Ungleichgewicht gerutscht ist, kein Weg die Patientinnen und Patienten setzt die Reform im Kern wichtige Qualität durch Spezialisierung, klare Qualitätskriterien und eine von Angeboten auch über die ehemals starre Grenze zwischen ambulant hinweg. All das geschieht mit dem Ziel, auch in Zukunft eine hochwertige, erreichbare medizinische Versorgung sicherzustellen. Das eint uns auch Antrag zur Aussprache. ist klar, dass die praktische Umsetzung nur gelingt, wenn den Ländern Gestaltungsspielraum bleibt, insbesondere für die Versorgung im Darüber haben wir auch hier im Landtag bereits richtigerweise diskutiert, wie uns die Krankenhausreform schon begleitet – sehr lange also. Unzählige Gespräche auf Bundesebene, zähe Diskussionen um die den ostdeutschen Ländern, Tauziehen um Formulierungen und und Kämpfe um für uns nicht verhandelbare Positionen, wie der Sicherstellungshäuser illustriert hat, haben auch Kraft gekostet und gemacht. es die Reform braucht und einige gute Ideen durchaus auch Einfluss so bleiben letztlich Punkte übrig, die aus Sicht Mecklenburgnicht ideal sind, vorsichtig ausgedrückt. Man könnte sagen, manch angedachte Verbesserung ist sogar in eine Verschlechterung wie das Krankenhausreformanpassungsgesetz. Das betrifft zum Regelung bei den Mindestvorhaltezahlen und Zuweisung von denn natürlich erfüllen wir im ländlichen Bereich in Mecklenburgmit der geringen Bevölkerungsdichte kaum Mindestvorhaltezahlen, die bundeseinheitlich festlegen will. Das verändert unsere Versorgung zeigt, warum wir so auf unsere Planungshoheit gepocht haben, in der genau solchen Fällen zumindest dauerhafte Ausnahmen erteilen zu wir brauchen unsere Häuser insbesondere für die Basis- und Ein Patient in einer ländlichen Region ist nicht weniger wert als ein Ähnlich kritisch Versorgungseinrichtungen. Außerdem haben Poliklinik Behördenabkürzungsdeutsch Raum echte davon, von einem Zwei Häuser morgen. Und Das ist zumindest genau die Anpassungsprozesse, Und dass der auch die Vorschläge würden die konterkarieren den Blick auf angehen können, und welche unsere Arbeit. die Rechte und gerückt, zum Geburt und die Gleichzeitig Gefahrenlagen das Bürokratiemonster Prüfungen eigenverantwortlich Personalaufwand. Ebenfalls neu Krankenhausplanung. sehen wir Regelungen für die Umwandlung in sektorenübergreifende Dafür sind wir als MV mit kleinen Häusern prädestiniert. wir da auch historisch einige durchaus positive Erfahrungen. Die PLUS oder die süVs, wie sie heutzutage im besten heißen, schaffen für einige Klinikstandorte im ländlichen Zukunftsperspektiven. Auch die Menschen in diesen Regionen profitieren modernen Anlaufpunkt mit alltagsnahen medizinischen Angeboten. im Land möchten diesen Weg auch für sich gehen, lieber heute als das ist jetzt auch durch das KHAG nur noch zum Jahreswechsel möglich. in der Transformationsphase realitätsfremd und gefährdet doch die der Bund gewollt hat. Bund hier manchmal, mit Verlaub, etwas bipolar unterwegs ist, zeigen zur GKV-Finanzierung. Die dort vorgesehenen Regelungen finanzielle Situation vieler Kliniken weiter verschärfen, und sie zugleich die Ziele der Krankenhausreform. Umso wichtiger, dass wir das richten, was wir als Land in der Hand haben und in Eigenregie denn während wir darauf warten, wie die Irrfahrt in Berlin ausgeht Nachbesserungen noch aufgenommen werden, machen wir im Land So haben wir ein neues Landeskrankenhausgesetz erarbeitet und darin das Wohl von Patientinnen und Patienten noch stärker in den Fokus Beispiel durch die Stärkung der Selbstbestimmung der Frau während der Einführung von Patientenfürsprecherinnen und -fürsprechern. wurde ein eigener Abschnitt für die Notfallversorgung und für besondere eingeführt. Und wir haben bei der Krankenhausförderung die Axt an angelegt. Statt Einzelanträgen mit aufwendigen individuellen setzen wir jetzt auf Pauschalen. Damit kann jedes Krankenhaus wirtschaften und wir sparen uns Berge an Papier und Stunden an ist unser Landeskrankenhausplan und damit die Grundlage unserer Statt starrer Bettenkapazitäten wird die Versorgung in Mecklenburg-Vorpommern geplant und Leistungsgruppen wir können starten, Was trotz neuer Spezialisierung flächendeckenden dort, wo hohe erfordert sind, denn für die die erreichbare Standort muss eingebunden medizinisch für die Bevölkerung Mit der Planungsbeteiligtenrunde Versorgung Leistungsgruppen welche ohne wurde dann Leistungsgruppe Worüber wir dieser bleibt was Rettungsketten gutes Timing schon längst. Projektphase kann also schon bestehen. künftig anhand von bundeseinheitlichen Leistungsgruppen gesteuert. Wir haben damit unsere Hausaufgaben gemacht, um künftig rechtssicher den Krankenhäusern zuweisen zu können. Das heißt, sobald im Bund Klarheit besteht, und verlieren keine weitere Zeit. Grundlagen bleiben wird: die Herausforderung und die Abwägung von beziehungsweise Versorgungsqualität gegenüber der Versorgung. Einerseits brauchen wir Konzentration von Leistungen Fallzahlen, besondere Expertise und verlässliche Qualitätsstandards andererseits dürfen wir die Versorgung in der Fläche nicht verlieren, Menschen zählt im Notfall nicht nur die bessere Struktur, sondern auch Hilfe. Nicht jede Leistung hat dieselbe Dringlichkeit, nicht jeder alles leisten, aber jeder Standort muss in ein verlässliches System sein. Für die Planung heißt das: Leistungskonzentration dort, wo sie geboten ist, und Sicherung der Grund- und Notfallversorgung dort, wo sie unverzichtbar ist. ist es uns bereits gelungen, auf eine gestufte uns zu einigen. Es wurde also gemeinsam festgelegt, welche notfallrelevant und damit schneller erreichbar sein müssen und Erreichbarkeitsvorgaben im Land verteilt werden können. Kategorisiert auf Grundlage von empirischen Daten und je nach Zahl der Fälle pro im Land sowie nach Entfernung. jetzt noch gar nicht gesprochen haben, ist der Rettungsdienst, denn auch von Änderungen durch die Krankenhausreform nicht verschont, vor allem, betrifft. Hier zahlen sich jetzt unsere Modellprojekte und unser aus. Etwas zugespitzt kann man sagen, da, wo der Bund hinwill, sind wir So ist unser Bettenkapazitätsnachweissystem IVENA nach erfolgreicher bereits in den Regelbetrieb übergegangen. Rettungsdienstpersonal am Einsatzort in Echtzeit nachvollziehen, wo welche Kapazitäten Auch die Projektphase Vorpommern-Greifswald Ausstattung Ende 2027 teilnehmenden Ergänzt wird freue mich sehr, Westmecklenburg sowohl Notfallpatienten Pampow schließen Kapazität für Lassen Sie mich aber noch skizzieren. Klar Krankenhäuser eine kombinierte jüngst abgeschlossen. nun bis Ende erhalten auch August beginnen Leistungsfähigkeit die Anhörung können. Dabei abhängig. Liebe Kolleginnen ambitioniert vorangeschritten nutzen unsere Kliniken und des Telenotarztes in den Landkreisen Vorpommern-Rügen und durch eine mit Landesmitteln entsprechend finanzierte hat sich bewährt. Es läuft die Ausweitung auf das gesamte Landesgebiet. soll überall die technische Voraussetzung gegeben sein, um alle Gebietskörperschaften an das Telenotarztsystem anzuschließen. der bodengebundene Rettungsdienst durch Hilfe aus der Luft. Und ich dass es uns gelungen ist, einen vierten Rettungshubschrauber für zu gewinnen. Dieser ist als Dual Use angelegt, transportiert also als auch intensivpflichtige Personen. Mit dem RTH-Standort wir einen weißen Fleck auf der Landkarte und schaffen mehr Fälle, bei denen es auf jede Minute ankommt. (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) abschließend, lassen Sie mich abschließend mit Blick auf den Antrag einmal kurz den Zeitplan für die kommenden Wochen und Monate ist, wir haben unsere Hausaufgaben gemacht. Die Antragstellung der ist erfolgt, der Medizinische Dienst hat mit jedem Krankenhausstandort schriftliche und Vor-Ort-Begutachtung durchgeführt und hat diese Gemäß der bundesgesetzlichen Frist werden diese Gutachten Juli an die Krankenhausplanungsbehörden übergeben. Gleichzeitig die Krankenhäuser und die Krankenkassen die Gutachten in Kopie. Ab wir dann damit, die 626 Anträge hinsichtlich des Bedarfs und der der Krankenhäuser zu bewerten. Ende des Jahres folgt schließlich der Krankenhäuser, sodass im Anschluss die Bescheide ergehen sind wir aber natürlich stets auch von den externen Fristen des Bundes und Kollegen, natürlich ist eine Reform dieser Größenordnung und schwierig, aber entscheidend ist, die Umsetzung ist weit und wir sind in Mecklenburg-Vorpommern auf einem guten Weg. Wir landesseitigen Spielräume gemeinsam mit allen Beteiligten aus. süVs, Rettungsdienst und Luftrettung greifen dabei ineinander, damit wir im Rahmen ist und zu unserem Dank! Präsidentin Die Ministerin Ich rufe jetzt Thomas de Der Antrag erweckt Gesundheitsministerium Krankenhauswesens wurde dann akademischer Entstanden ist Nach nur Krankenhausversorgung umfassendes Da drängt sich Leidenschaft der Reform ein modernes Versorgungssystem schaffen, das zukunftsfest Land und vor allem zu unseren Bedarfen passt. – Vielen herzlichen (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Birgit Hesse: Vielen Dank, Frau Ministerin! hat ihre angemeldete Redezeit um vier Minuten überschritten. auf für die Fraktion der AfD Herrn de Jesus Fernandes.