Terpe

Frau Präsidentin! Verehrte und Kollegen! Es ist unzweifelhaft, dass der Antrag der FDP den Sound um die Krankenhausreform, der aktuell in der Luft liegt, relativ aufgenommen hat. dazu: Ich bin ganz lange schon unterwegs, was die betrifft, und habe in den über 20 Jahren sozusagen erlebt, dass es zur Krankenhauspolitik gab, die am Ende dann alle nicht durchgesetzt (Vizepräsidentin Beate Schlupp übernimmt den Vorsitz.) Und an dieser Eckpunktepapier, wiederum ein der Krankenhausstrukturen begrüßt und Er ist dann Gesundheitsminister hatte, dieses Westfalen. Und ja aus dem Nordrhein-Westfalens regulatorisch Krankenhäusern. so richtig als Und wenn man der Krankenhausreform die Rede unserer offenbar Kräfte offensichtlich Und auch die Drese ja immer zusammen insbesondere ländlichen Raum Vorhaltezuschlägen ostdeutschen Bayern gesagt Zuschläge organisieren würde mich sehr gute Ansätze denn wir kommen, Stelle möchte ich mir die Bemerkung erlauben, dass mit dem mit dem Vorschlag von ehemals Gesundheitsminister Lauterbach, sehr gezielter Versuch unternommen würde, eine grundsätzliche Reform in Deutschland durchzusetzen. Und den habe ich sehr begrüße ihn auch nach wie vor. sozusagen natürlich modifiziert worden, auch dadurch, dass der Laumann in Nordrhein-Westfalen ja etwas früher angefangen Leistungsgruppensystem vorzubereiten und einzuführen in Nordrheinauch das war eine günstige Personalie, weil den Kollegen kenne ich Bundestag und den hatte sozusagen jetzt als Gesundheitsminister der Mut angefasst, nämlich der Mut dazu, dass Politik eingreifen kann und an verschiedenen Stellen auch muss bei den Krankenhausreform im freien Wettbewerb hatte sich nämlich nicht Erfolgsspur erwiesen. diese beiden Sachen zusammentut, dann ist das der Sound sozusagen unserer Tage. Umso, sagen wir mal, aufmerksamer habe ich Gesundheitsministerin hier aufgenommen und festgestellt, dass am Werk sind, die diesen guten Anfang der Krankenhausreform wieder aufweichen wollen. Verhandlungsergebnisse, die ich sehr begrüße, auch die Frau Ministerin mal wieder mitgebracht hatte, mit den ostdeutschen Ländern die Frage zu klären, wie man Krankenhausstrukturen im sozusagen fortführen kann, was mit Sicherstellungs- oder und so weiter passieren soll – das betrifft ja nicht nur die Länder, sondern es war damals auch immer in der Diskussion, dass hat, wir haben ebenfalls ländliche Räume und wollen entsprechende –, dass das offensichtlich wieder zur Disposition steht, das erschüttern, weil, wenn man 20 Jahre gesehen hat, dass immer, wenn waren, das dann irgendwie wieder verschwand, das wäre sehr schade, auch, wenn man sich vergleicht im internationalen Stand, kommen um eine gewisse bedeutet ja Supramaximalversorgern will oder auch Auch die aufgerufene ansteht, war dass man nicht vorhalten Krankenhausstandorte bedeutet nicht, ist in Deutschland, weiterzuleiten muss man sich kann. Und umso mehr Zusammenhang Oh, ich bin schon ... mit der Krankenhausreform Vizepräsidentin Dr. Harald Terpe muss. Mit diesen Anmerkungen darüber noch Konzentration hoch spezialisierter Leistungen nicht herum. Das in dieser Krankenhausreform, dass man eben Maximalversorgern, bestimmte spezialisierte Leistungen auch mehr zuweisen wollte. Und das ist ein richtiger Weg. Notfallreform, die ja auch auf Bundesebene sozusagen noch ja eine Reaktion auf tatsächlich bestehende, sagen wir mal, Situationen, in jedem Krankenhaus 24 Stunden 365 Tage eine Schicht für Notfall kann, deswegen auch da der Hinweis darauf, nicht alle werden dann eine Notfallmedizin im engeren Sinne haben. Das dass sie nicht Notfälle sozusagen – jeder Arzt, der Facharzt geworden muss in der Lage sein, Notfälle sozusagen anzugucken und auch –, aber eine Notfallmedizin geht weit darüber hinaus, und deswegen dieser Tatsache auch bewusst sein, dass das nicht überall stattfinden und umso richtiger ist ja auch der Hinweis darauf, dass man im mit der Krankenhausreform, ... durch gleich?! ... Beate Schlupp: Nicht gleich, jetzt! (allgemeine Heiterkeit) , BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: ... auch den Rettungsdienst anfassen danke ich Ihnen für die Aufmerksamkeit, dass ich hier mal sprechen durfte. Wir werden bei dem Antrag uns enthalten. Vizepräsidentin Das Wort hat Christine Klingohr Damen und Grundprinzipien davon können ja, wir brauchen Versorgung, Finanzierung keine neue genau dafür genau daran Engagement. Meine Damen darin, die Reform umzusetzen, verlässlich medizinisch Für uns als SPD Vorpommern Versorgung Standorte zukunftsfest Kooperationsformen ambulanter und Wie diese Entwicklung werden. Gerade (Beifall vonseiten der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Hannes Damm, fraktionslos) Beate Schlupp: Vielen Dank, Herr Abgeordneter! jetzt für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Klingohr. , SPD: Sehr verehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Herren! Der Antrag der FDP beschreibt auf vielen Seiten die der Krankenhausreform. Und ich will gleich zu Beginn sagen, vieles wir gut hören und auch gut verstehen. Ja, wir brauchen Spezialisierung, eine stärkere Verzahnung von ambulanter und stationärer ja, wir brauchen Digitalisierung, Telemedizin und eine verlässliche unserer Krankenhäuser. All das ist richtig, aber all das ist eben auch Erkenntnis. Genau darum geht es seit Beginn der Krankenhausreform, haben Bund und Länder die gesetzlichen Grundlagen geschaffen und arbeiten wir in Mecklenburg-Vorpommern bereits mit großem und Herren, die eigentliche Herausforderung besteht heute nicht mehr zu beschreiben. Die Herausforderung besteht darin, sie so dass die Menschen in unserem Land auch künftig überall gut und versorgt werden. Und genau darin liegt unsere Verantwortung. ist dabei klar: Wir wollen alle Krankenhausstandorte in Mecklenburgerhalten. Gleichzeitig wissen wir aber auch, dass sich die medizinische weiterentwickelt. Die Krankenhausreform eröffnet die Chance, unsere aufzustellen, mit unterschiedlichen Schwerpunkten, neuen und einer noch stärkeren Verzahnung von stationärer, digitaler Versorgung. konkret aussieht, muss für jede Region gemeinsam erarbeitet deshalb brauchen wir Lösungen, die Qualität, Erreichbarkeit und Versorgungssicherheit als medizinische aus und sie zulassen, dass Krankenhausstandortes Weiterentwicklungen weder für die Meine Damen Komplexe medizinische Erfahrung, die Kompetenz wohnortnahe Widerspruch, über ein Krankenhauslandschaft, Versorgung, Krankenhausstandorte, Versorgungsnetz Der Antrag der Auch das unterstützen haben wir Investitionsfinanzierung weiterentwickelt aufbauen. Die Krankenhausreform Mecklenburg-Vorpommern die Bedürfnisse die Stärken Transformationsprozess den Krankenhausträgern, Kassenärztlichen miteinander verbinden. Krankenhäuser sind dabei weit mehr Einrichtungen. Sie sind wichtige Arbeitgeber, sie bilden Fachkräfte geben den Menschen vor Ort Sicherheit. Deshalb werden wir niemals allein nur wirtschaftliche Kennzahlen über die Zukunft eines entscheiden. Genauso wenig dürfen wir aber notwendige blockieren, denn Stillstand wäre keine Zukunftsperspektive, Patientinnen und Patienten noch für die Beschäftigten. und Herren, die Krankenhausreform verfolgt deshalb ein klares Ziel. Leistungen sollen dort erbracht werden, wo genügend notwendige technische Ausstattung und die entsprechende personelle vorhanden sind, denn Qualität rettet Leben. Gleichzeitig muss die Grund- und Notfallversorgung erhalten bleiben. Das ist kein das ist moderne Gesundheitsversorgung. Deshalb sprechen wir nicht Kliniksterben, sondern über eine Weiterentwicklung unserer über regionale Kooperationen, über sektorenverbindende über Gesundheitszentren, über Telemedizin und über die jeweils ihre Stärken in einem gemeinsamen einbringen. FDP fordert mehr Transparenz, mehr Planung und mehr Beteiligung. wir ausdrücklich. Mit dem neuen Landeskrankenhausgesetz wichtige Voraussetzungen genau dafür geschaffen. Wir haben die vereinfacht, die Steuerung der Krankenhausplanung und unsere Kliniken krisenfester aufgestellt. Darauf können wir gibt den Rahmen vor, aber die besten Lösungen für entstehen nicht allein in Berlin. Wir hier im Land kennen unserer Regionen, die Herausforderungen im ländlichen Raum und unserer Krankenhauslandschaft. Deshalb werden wir den weiteren gemeinsam gestalten – mit der Krankenhausgesellschaft MV, den Universitätsmedizinen in Rostock und Greifswald, der Vereinigung, den Beschäftigten und allen weiteren Partnern im Gesundheitswesen. eine Zukunft medizinischer für Ihre Aufmerksamkeit! Vizepräsidentin Ums Wort gebeten Becker-Hornickel. Barbara Becker-Hornickel Abgeordnete! Debatte. Und weit auseinanderliegen. Und vielen Dank, ein interessanter wahrscheinlich Terpe. Ich fand aber das mag Und, Herr Fernandes, Telemedizin, Telemedizin nicht wirklich Alle Krankenhausstandorte in Mecklenburg-Vorpommern sollen haben. Diese Zukunft wird sich an den Bedürfnissen der Menschen, an Qualität und einer verlässlichen Versorgung orientieren. – Vielen Dank (Beifall vonseiten der Fraktionen der SPD und Die Linke) Beate Schlupp: Vielen Dank, Frau Abgeordnete! hat noch einmal für die Gruppe der FDP die Abgeordnete Frau , FDP: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Ich bedanke mich an dieser Stelle für diese wirklich gute, konstruktive es hat doch auch gezeigt, dass durch die Fraktionen wir überhaupt nicht Frau Ministerin, ich denke, das war eine interessante Einbringung, Vortrag. Ich habe es nicht so interpretiert – aber das mag auch an meiner Qualifikation in ärztlichen Belangen liegen – wie Dr. das eigentlich alles ganz gut, (Ministerin Stefanie Drese: Ich auch. – Heiterkeit bei Elke-Annette Schmidt, Die Linke) man auch unterschiedlich bewerten. ich glaube, ich habe nie irgendwo, steht an keiner Stelle, dass wie wir sie im Moment kennen – wir haben ja ein Bild im Kopf, was ist –, eine Intensivstation ersetzen soll. Also ich glaube, das habe ich so gesagt. (Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) Und ich möchte weil ich dachte, können, habe übriggeblieben. Aber ich denke, konkrete Ausgestaltung sich genau auf Mecklenburg-Vorpommern. verbindet beides: hochkomplexer Versorgungssicherheit ist, wir Rettungsdienstplanung, Und unser Versorgungsformen. Schließungen. der kommenden stärken. Gestatten Sie Ich habe – Krankenhausphobie. immer einen finden, es waren machen zu lassen. kaum übers mal. Also insofern hier nur noch mal erwähnen, ich habe mich unheimlich vorbereitet, da kommen Rieseneinwände. Über alles, was Sie hätten sagen ich mir Stichpunkte gemacht, und jetzt ist eigentlich so wenig (allgemeine Heiterkeit) uns allen ist doch klar, die Grundsatzentscheidung ist gefallen und die erfolgt jetzt. Da ist völlige Einigkeit. Und unser Antrag richtet diese Phase und definiert transparente Kriterien für die Umsetzung in Und ich denke, auch das ist in Ordnung. Der Antrag hochwertige Grundversorgung vor Ort und Konzentration Leistungen auf leistungsfähige Zentren. Das stärkt die langfristig. Und genau das fordern wir auch. Der Unterschied verbinden Ambulantisierung konsequent mit Qualitätskriterien, Digitalisierung und regionalen Bedarfsanalysen. Antrag spricht bewusst von Weiterentwicklung und neuen Ziel ist eine verlässliche Versorgung, nicht eine Debatte über Verantwortung bedeutet, die Gesundheitsversorgung an die Realität Jahrzehnte anzupassen und gleichzeitig Versorgungssicherheit zu mir noch eine ganz persönliche Bemerkung. Warum Ambulantisierung? das ist sogar in einem Attest beschrieben –, ich habe eine Und jedes Mal, ich musste nicht oft in ein Krankenhaus, es hat Riesenkampf gekostet, da wieder rauszukommen und Möglichkeiten zu ja immer nur in meinen Augen ganz einfache Dinge, die ambulant Meine Ärzte haben mir dabei geholfen, weil ich habe es wirklich Herz gebracht, über eine Krankenhausschwelle zu gehen. Das gibt es nun auch dieses ganz besondere Engagement. Und das war gegeben. Das Vizepräsidentin die Zukunft alles vielleicht auch Weitere Wortmeldungen Wir kommen 8/6689. Wer Gegenprobe. 8/6689 mit den Gruppe der 90/DIE GRÜNEN weiteren fraktionslosen Ich rufe auf den es jetzt wirklich, meine letzte Rede, die nächste habe ich zu Protokoll war es. Tschüss! Bye bye! (Beifall und Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der SPD, AfD, CDU, Die Linke, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Gruppe der FDP) Beate Schlupp: Vielen Dank, Frau Abgeordnete, und Ihnen auch für Gute, (Barbara Becker-Hornickel, FDP: Danke!) ein bisschen Annäherung an die Krankenhäuser! (allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Thomas de Jesus Fernandes, AfD) liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. zur Abstimmung über den Antrag der Gruppe der FDP auf Drucksache dem zuzustimmen wünscht, den bitte ich um ein Handzeichen. – Die – Gibt es Stimmenthaltungen? – Damit ist der Antrag auf Drucksache Stimmen der Fraktionen von SPD und Die Linke, bei Zustimmung der FDP und der CDU, Stimmenthaltung der Fraktionen AfD, BÜNDNIS und einer fraktionslosen Abgeordneten und Zustimmung einer Abgeordneten abgelehnt. Tagesordnungspunkt 35 : ... (Vizepräsidentin Ich rufe auf Landesregierung Vorpommern Bildung, Drucksache Unterrichtung Masterplan Mecklenburg-Vorpommern Bildung, allgemeinbildende berufliche Bildung – Drucksache Gemäß Paragraf bis zu 38 Minuten beantragt, ihre und höre keinen Aussprache. Das Wort hat Gibt es irgendwelche Dr. Monique Kollegen Abgeordnete! heute, in der Herzen liegendes auch ein wichtiges Beate Schlupp) den Tagesordnungspunkt 35 : Beratung der Unterrichtung durch die – Masterplan Bildung für nachhaltige Entwicklung Mecklenburgfür frühkindliche Bildung, allgemeinbildende Schulen und berufliche 8/6666. durch die Landesregierung Bildung für nachhaltige Entwicklung für frühkindliche Schulen und 8/6666 – 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von vorgesehen. Die Fraktion der AfD und die Gruppe der FDP haben Reden zu diesem Tagesordnungspunkt zu Protokoll zu geben. Ich sehe Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die für die Fraktion der SPD die Abgeordnete Frau Wölk. (Unruhe bei Thomas de Jesus Fernandes, AfD, und Torsten Renz, CDU) Unklarheiten zur Tagesordnung? (Zuruf von Torsten Renz, CDU)