Hannes Damm

Ja, Frau Präsidentin, da würde ich direkt eine zweite Frage stellen. Und zwar geht es ja genau um diese Range, und momentan haben wir eben in M-V knapp 2.000 Anlagen stehen. Wenn jetzt die Range ist, in Zukunft im Endausbau haben wir dann 2.200 Anlagen stehen oder 5.000 Anlagen stehen, dann ist das schon eine Range, die dazu geeignet …

Also ich gehe jetzt davon aus, dass wir bei einer anderen Zahl sind. Aber ich werde den Minister einfach fragen, und zwar, in der Antwort zu den Windenergieanlagen, die uns seit gestern vorliegt, gibt die Landesregierung unter 1. eine Prognose auf Grundlage der Annahme, eine Windenergieanlage würde inklusive der nötigen Abstandsflächen, …

Und der Minister antwortet, was er denkt. (allgemeine Heiterkeit – Zuruf von Katy Hoffmeister, CDU)

Wir machen das wieder so.

Herr Minister, wir machen das wieder so.

Herr Minister hat gewusst, was gemeint war.

Das ist richtig.

Ich möchte nur noch mal sicherstellen, wir sind jetzt bei den Windenergieanlagen.

Moment, Frau Präsidentin! Ganz kurz noch mal, es geht jetzt um die Photovoltaikfreiflächenanlagen und ZAV.

Vielen Dank! An der Stelle keine weiteren Nachfragen. Wenn der Minister das mitnimmt, ist dann, glaube ich, der Sache geholfen.

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Herr Minister, die Gemeindeöffnungsklausel gemäß 245e Absatz 5 ermöglicht es den Kommunen, bis zum Erreichen der Flächenbeitragswerte selbst Flächen für die Windenergienutzung auszuweisen. Hierzu ist ein Zielabweichungsverfahren notwendig. Abweichend von Paragraf 6 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes soll dem …

Okay. Ich glaube, da stelle ich mal eine kleine Nachfrage.

Ja, nur Konditionalfragen. Aber die zweite Frage betrifft einen anderen Teil, und zwar, ob im Rahmen der Fortschreibung des LEP auch das Thema Geothermie behandelt werden wird, also künftige Geothermienutzung in Mecklenburg-Vorpommern, ob da aktuell oder in naher Zukunft entsprechende Bergrechte vergeben werden und, wenn ja, mit wem …

Nee, ich habe die Frau Präsidentin …

Ich würde noch die zweite Frage, Frau Präsidentin? Oder rufen Sie mich dazu extra auf?

Ich würde noch …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Das mache ich sehr gern. Herr Wirtschaftsminister, meine Nachfrage bezieht sich auf die Antwort zur Frage 2. Da antwortet die Landesregierung: „Die erste Stufe des Beteiligungsverfahrens zum Vorentwurf des LEP M-V nach § 9 Absatz 2 des Raumordnungsgesetzes … wird voraussichtlich im 3./4. Quartal … …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Die Ostsee ist ein gemeinsames Erbe der Partnerländer der Ostseeparlamentarierkonferenz. Sie verbindet uns geografisch, wirtschaftlich und kulturell. Doch sie ist auch ein Sinnbild für die Krisen unserer Zeit. Klimawandel, Verlust der …

… in der Wohnungsgenossenschaft und wenn es da nicht vorangegangen ist, dann kann man nur sagen, das macht nur eins – ob Ihnen das Kompetenz zuschreibt, weiß ich nicht –, es macht Sie auf jeden Fall verantwortlich. (Heiterkeit bei Marcel Falk, SPD) Und ich möchte Sie mal mit Ihren eigenen Zahlen oder den Zahlen des Ministers an dieser …

Vielen Dank! Dass Sie seit 20 Jahren irgendwo in Amt und Würden sind (Rainer Albrecht, SPD: Nicht irgendwo, in Neustrelitz.) und in Neustrelitz …