Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Weitere Wortmeldungen liegen mir jetzt nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 2 : Wahl einer/eines Datenschutzbeauftragten gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit Paragraf 16 Absatz 1 Landesdatenschutzgesetz. Hierzu …

Einen Moment bitte, Herr Renz! (Zuruf von Julian Barlen, SPD) Einen letzten Satz bitte, da die Redezeit jetzt abgelaufen ist!

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat noch einmal für die Fraktion der CDU Herr Renz.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Herr Lange.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Bevor ich die nächste Rednerin aufrufe, begrüße ich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Klassenstufe 11 des Goethe-Gymnasiums Demmin. Schön, dass Sie heute hier sind und dieser hitzigen Debatte folgen! Ich rufe auf für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Oehlrich. (Zuruf von Daniel …

Einen, (Zuruf von Daniel Peters, CDU) einen Moment bitte, Herr Noetzel! Meine sehr geehrten Damen und Herren, jetzt rede ich und ich bitte um Ruhe! Es ist durchaus legitim – und ich wiederhole mich –, Zwischenrufe zu tätigen, aber einen ständigen Konflikt zwischen Redner und einer Fraktion, das ist sehr schwer, das auszuhalten, dann auch …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Noetzel. (Zuruf von Paul-Joachim Timm, AfD)

Vielen Dank, Herr Minister! Die Landesregierung hat die angemeldete Redezeit um sechs Minuten überschritten. Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD der Fraktionsvorsitzende Herr Kramer.

Einen Moment! Einen Moment bitte, Herr Minister! Meine sehr geehrten Damen und Herren, auch ich teile die Einschätzung des Ministers, dass es schön ist, wenn wir gleich zu Beginn eine hitzige Debatte haben. Ich bitte doch aber, die Stimme etwas zu senken und es auf Zwischenrufe zu konzentrieren. Vielen Dank! Herr Minister, Sie haben …

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel. (Torsten Renz, CDU: Ich habe gar keine politischen Botschaften gehört. – Zuruf von Ann Christin von Allwörden, CDU – Julian Barlen, SPD: Das ist Ihre selektive Wahrnehmung.)

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Bevor ich den nächsten Redner beziehungsweise die Rednerin aufrufe, gestatten Sie mir an dieser Stelle noch einmal den Hinweis, dass wir uns in der Aktuellen Stunde befinden und gemäß Paragraf 66 Absatz 4 dort die freie Rede grundsätzlich zu tätigen ist. Ich habe aber jetzt davon Abstand genommen, das …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen, damit wir mit der Sitzung beginnen können. Ich begrüße Sie zur 39. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Ich stelle fest, dass der Landtag ordnungsgemäß einberufen wurde und beschlussfähig ist. Die Sitzung ist eröffnet. Die vorläufige Tagesordnung der 39., 40. …

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP der Fraktionsvorsitzende Herr Domke.

Vielen Dank, Herr Koplin! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Schülerinnen und Schüler der Regionalen Schule Banzkow. Schön, dass ihr heute hier seid und der interessanten Debatte folgt! Ich rufe auf für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den Fraktionsvorsitzenden Herrn Dr. Terpe.

Herr Koplin, gestatten Sie noch eine weitere Zwischenfrage? (Zustimmung)

Bitte, Herr Renz!

Herr Koplin, gestatten Sie noch eine Zwischenfrage? Herr Renz ist relativ fix noch nach vorne gekommen, sodass das noch in Ihrer Redezeit war.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Herr Koplin. (Heiterkeit und Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU der Fraktionsvorsitzende Herr Liskow.