Birgit Hesse

Vielen Dank, Frau Ministerin! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache nicht vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Der Ältestenrat schlägt vor, den Gesetzentwurf der Landesregierung auf Drucksache 8/1559 zur federführenden Beratung an den Wissenschafts- und Europaausschuss sowie zur …

Vielen Dank Frau Abgeordnete! Weitere Wortmeldungen liegen mir nicht vor. Ich schließe die Aussprache. Wir kommen zur Einzelberatung über den von der Landesregierung eingebrachten Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Landesausführungsgesetzes SGB IX und anderer Gesetze auf Drucksache 8/1401. Der Sozialausschuss empfiehlt, den …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Klingohr.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frau Shepley.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Frau Pulz-Debler.

… zum Schluss!

Bitte kommen Sie jetzt …

… die Redezeit ist abgelaufen.

Herr Glawe, …

… abgelaufen ist. (Heiterkeit vonseiten der Fraktionen der CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

… dass Ihre Redezeit …

… ich muss Sie darauf hinweisen, …

Herr Glawe, … (Zuruf von Marc Reinhardt, CDU)

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der CDU Herr Glawe. (Heiterkeit bei Torsten Renz, CDU: SPD und LINKE halten noch die Argumentation zurück. – Heiterkeit bei Torsten Koplin, DIE LINKE – Zuruf von Torsten Renz, CDU)

Vielen Dank, Frau Ministerin! Bevor ich den nächsten Redner aufrufe, begrüße ich recht herzlich auf der Besuchertribüne Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte. Schön, dass Sie heute hier sind und der Debatte beiwohnen! Ich rufe auf für die Fraktion der AfD Herrn de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Im Ältestenrat ist vereinbart worden, eine Aussprache mit einer Dauer von sechsmal fünf Minuten vorzusehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.

Vielen Dank, Herr Minister! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr Schneider.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Landesregierung der Innenminister Herr Pegel.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte, Platz zu nehmen. Ich eröffne die unterbrochene Sitzung. Ich gebe das Ergebnis der Wahl zum Datenschutzbeauftragten gemäß Artikel 37 Absatz 1 der Verfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern in Verbindung mit Paragraf 16 Absatz 1 des Landesdatenschutzgesetzes bekannt. Es wurden 71 Stimmen …