Birgit Hesse

Vielen Dank, Herr Finanzminister! Gemäß Paragraf 84 Absatz 3 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 221 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Fraktion der AfD Herr Schmidt.

Vielen Dank, Frau Ministerpräsidentin! Das Wort zur Einbringung hat nunmehr der Finanzminister des Landes Mecklenburg-Vorpommern Herr Dr. Geue.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich begrüße Sie zur 38. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern. Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, mit Schreiben vom 15. November 2022 hat die Landesregierung gemäß Paragraf 72 Absatz 4 unserer Geschäftsordnung eine Sondersitzung zu dem Thema Nachtragshaushalt beantragt. Als …

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Klingohr.

Vielen Dank, Herr Fraktionsvorsitzender! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der FDP Frau Becker-Hornickel.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN der Fraktionsvorsitzende Herr Dr. Terpe.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter! Das Wort hat jetzt für die Fraktion DIE LINKE Frau Schmidt.

Vielen Dank, Frau Ministerin! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der AfD Herr de Jesus Fernandes.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Gemäß Paragraf 84 Absatz 1 unserer Geschäftsordnung ist eine Aussprachezeit von bis zu 71 Minuten vorgesehen. Ich sehe und höre keinen Widerspruch, dann ist das so beschlossen. Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat für die Landesregierung die Sozialministerin Frau Drese.

… ich hatte Ihnen jetzt großzügigerweise einen Schlusssatz zugebilligt. (Die Abgeordnete Petra Federau spricht bei abgeschaltetem Mikrofon.) Das übersteigt jetzt ein wenig das, was ich Ihnen zugebilligt habe. (Beifall vonseiten der Fraktion der AfD – Julian Barlen, SPD: Und das hat Ihnen alles Herr de Jesus Fernandes zugearbeitet?) Meine …

Frau Abgeordnete, …

… dass Ihre Redezeit abgelaufen ist und Sie bitte den Schlusssatz formulieren.

… ich muss Sie darauf hinweisen, …

Frau Abgeordnete,

Frau Abgeordnete, ich würde Sie trotzdem bitten, noch das Präsidium anzureden.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt noch einmal für die Fraktion der AfD Frau Federau.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete! Das Wort hat jetzt für die Fraktion der SPD Frau Julitz.

Frau Abgeordnete, möchten Sie darauf erwidern?

Frau Abgeordnete, zu Ihrem Antrag liegt mir, also zu Ihrem Redebeitrag liegt mir ein Antrag auf Kurzintervention von Herrn Schult vor. Bitte, Herr Schult!

… eine Zwischenfrage?