Frank Lortz

Herr Minister. dieses bitte Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und ForDer schung, Kunst und Kultur: EntAr- Wir haben die kommunale Selbstverwaltung. Das sind die dann Gremien der Kommunalpolitik, die sich kümmern. Es wird hier keine Behörde unter Druck gesetzt. Die Behörden entscheiden auf gesetzlichen Grundlagen. (Beifall CDU und SPD) Meine sehr verehrten Damen und Herren, das gilt übrigens auch auf der Kommunalebene. Wie gesagt, bei Streitfällen Derkann weiterhin die obere Denkmalschutzbehörde angerudas fen werden. Das ist doch nicht ausgeschlossen. Es wird künftig, nicht mehr zum Regelfall gemacht, sondern nur dann, dem wenn es notwendig ist. Vordem (Beifall Stephan Grüger (SPD) – Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Es wäre doch gut, wenn man einmal die Vorlage sieht!) Ich möchte sagen, damit entlasten wir auch die obere Denkmalschutzbehörde, die sich dann um die wesentlichen Punkte kümmern kann, für die heute zu wenig Zeit bleibt, weil man sehr viel mehr Zeit zur Abstimmung mit den unteren Denkmalschutzbehörden braucht. Das heißt, die obere Denkmalschutzbehörde, unser Landesamt, kann sich auf die wesentlichen Punkte des Denkmalschutzes konzentrieren, und das stärkt am Ende den Denkmalschutz in Hessen. Das ist am Ende auch das Ziel dieser Reform. Ich freue mich auf intensive weitere Debatten in den nächsten Wochen und Monaten. – Vielen Dank. (Anhaltender Beifall CDU und SPD)