Martina Feldmayer

Warum Zum Abschluss erteile ich der Abgeordneten Gnadl, SPDunbeFraktion, das Wort. geantInformaLisa Gnadl (SPD): Welchen Schauen wir mal, ob das der Abschluss ist. – Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe Wochen mich schon den ganzen Nachmittag auf diese Debatte geGefrusfreut. (Zuruf AfD: Wir auch!) ist Es war ganz wunderbar, auch in Protokollen von alten PleMedien. nardebatten zu lesen. Irgendwie ist es so, dass uns dieses Thema, seitdem ich hier im Landtag bin, in jeder LegislaLeuturperiode beschäftigt. Das will ich deutlich an den Anfang stellen. Ich habe das lange aus der Oppositionsarbeit und aus der 90/DIE Oppositionssicht begleitet. (Zurufe Oliver Stirböck und Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten)) mich Jetzt stehe ich sozusagen auf der Seite der die Regierung tragenden Fraktionen. Aber ich will das an dieser Stelle hier noch einmal deutlich machen: Natürlich sind es die unterschiedlichen Rollen, die man in einer solchen Debatte Sip- wahrnimmt. Aber was uns alle hier eint – das ist in dieser Debatte auch deutlich geworden –, ist, dass Fragen und Anfragen ein wichtiges Oppositionsrecht sind. Das haben alle Rednerinnen und Redner an diesem Pult betont. Es ist wichtig, dass die Opposition das gute Recht hat – ja, sogar die Pflicht –, Kritik zu üben, und es gehört dazu, dass sie Informationen von der Regierung erhält, die umfassend sind, und dass sich die Regierung natürlich auch an diese Regeln hält und halten muss. Ich finde, das eint uns alle in diesem Parlament. Es ist wichtig, das an den Anfang zu stellen, (Beifall SPD und CDU) auch wenn es natürlich interessant ist, zu sehen, welche Reden Vertreter heutiger Oppositionsparteien in früheren Regierungszeiten gehalten haben und wie sie heute an diesem Pult aufgetreten sind. Da hat sich doch schon einiges verändert. Ich will Folgendes deutlich machen: Wir reden jetzt nicht zum ersten Mal über diese Thematik, wir hatten darüber auch schon im Ältestenrat gesprochen. Die Landesregierung hat auch dort schon deutlich gemacht, dass es natürlich Luft nach oben gibt, auch bei der Beantwortung von parlamentarischen Initiativen. Die Landesregierung nimmt die Problematik ernst. Das hat der Chef der Staatskanzlei schon entsprechend zugesagt. Das ist auch wichtig; denn es ist ein wichtiges Oppositionsrecht und ein Recht jedes einzelnen Abgeordneten, Anfragen zu stellen. Ich will doch auch noch einmal auf die AfD eingehen. Jeder und jede Abgeordnete – – (Andreas Lichert (AfD): Wie schön! – Weitere Zurufe AfD) – Sie haben doch diese Große Anfrage zur Diskussion gestellt. Darf ich jetzt nicht darauf eingehen? (Beifall SPD und vereinzelt CDU – Zurufe AfD: Doch! – Natürlich!) – Danke schön, Sie sind großzügig, wirklich großzügig, (Heiko Scholz (AfD): Stimmt, wir sind großzügig! Wir sind sehr großzügig! – Weitere Zurufe AfD) dass ich von meinem Abgeordnetenrecht Gebrauch machen darf. Herzlichen Dank dafür. (Heiko Scholz (AfD): Gern geschehen! – Weitere Zurufe AfD) Ich will darauf noch einmal eingehen. Natürlich gibt es auch keine Qualitätskontrollen für gestellte Anfragen. Wir kennen aber auch zu Genüge die Kleinen Anfragen der AfD, die ex- oder implizit ihre wissenschaftsfeindliche, zivilgesellschaftsfeindliche, queerfeindliche Agenda beispielhaft verdeutlichen, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall SPD, CDU und Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) – Heiko Scholz (AfD): Haben Sie Beispiele?) Selbst diese Fragen – das gehört auch zu Ihrem Recht – beantwortet die Landesregierung nach bestem Wissen und Gewissen und mit den ihr zur Verfügung stehenden Mitteln. Das gebieten allein schon die Gewaltenteilung und der Respekt vor dem Parlament. (Volker Richter (AfD): Und der Respekt vor der Opposition!) Natürlich wird dieser Prozess auch nicht durch die Menge der Kleinen Anfragen beschleunigt. So viel ist klar. Manchmal – das muss ich auch noch dazu sagen – kann ich mich des Eindrucks nicht erwehren, dass genau das auch das Ziel der AfD ist, die Regierung und vor allen Dingen die Verwaltung (Heiko Scholz (AfD): Lahmzulegen? Genau!) zu überlasten, um hinterher an den Folgen dieser Überlastung Kritik zu üben, (Andreas Lichert (AfD): Was stellen Sie denn da der Regierung für ein Zeugnis aus?) wie wir es heute von Ihrer Seite gesehen haben, meine sehr verehrten Damen und Herren. (Beifall SPD und CDU) Ich habe es schon betont: Die Landesregierung wird weiterhin jede Anfrage nach bestem Wissen und Gewissen beantworten. Dass sie dazu qualitätsgesicherte Daten nutzt, ist aus unserer Sicht wichtig. Sie legt Wert darauf, dass das, was am Ende veröffentlicht wird, auch belastbar ist, meine sehr verehrten Damen und Herren. Der AfD mag es vielleicht es um die eine oder andere Schlagzeile gehen, (Dr. Frank Grobe (AfD): Um Aufklärung! – Heiko