Martina Feldmayer

Für die Landesregierung erteile ich dem Staatssekretär, Dr. Kaesbach, das Wort. Dr. Till Kaesbach, Staatssekretär im Ministerium der Finanzen: Verehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Für die Hessische Landesregierung hat die effiziente, gerechte und gleichmäßige Anwendung unserer Steuergesetze oberste Priorität. Ein ganz elementarer Baustein dafür ist das Vorhandensein, ist die Existenz einer leistungsstarken, digitalen, serviceorientierten und auch personell gut aufgestellten Steuerverwaltung. Lieber Herr Weiß, Sie haben es gesagt, ich bin Ihnen sehr dankbar dafür, und wir haben es eben auch schon beim digitalen Gewerbesteuerbescheid gehört. Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Arbeit in der Steuerverwaltung ist zweifelsohne anspruchsvoll und fordernd. Deshalb ist es umso wichtiger, und es ist mir auch ein persönliches Anliegen, dass sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter mit ihren Aufgaben identifizieren können. Flexible Arbeitszeitmodelle, wertschätzende Führung, vielfältige berufliche Entwicklungsmöglichkeiten und umfassende Fortbildungsangebote – all das sorgt dafür, dass wir als attraktiver Arbeitgeber bekannt sind. Das können Sie jedes Jahr sehen, wenn es deutlich mehr Bewerberinnen und Bewerber auf die freien Anwärterstellen gibt als Stellen. Das ist ein Zeichen dafür, wie attraktiv diese Verwaltung ist. (Beifall CDU und SPD) Seit dem Jahr 2015 wird im Geschäftsbereich unseres Ministeriums regelmäßig durch einen externen Anbieter eine wissenschaftlich fundierte Befragung aller Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in allen Dienststellen durchgeführt. Die Ergebnisse – das wird Sie nicht überraschen – wirklich gut. Besonders positiv erleben die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Sinnhaftigkeit ihrer Tätigkeit, sehr gute Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Unterstützung untereinander im Kollegenkreis und die wertschätzende Führung. Jeder, der mal bei uns kommt, wird sehen, wir kommunizieren sehr aktiv mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Wir haben ein absolutes Top-Intranet, in dem über alle Entwicklungen informiert wird. – Frau Schardt Sauer, ich denke, wenn Sie sich mal anschauen, dann lernen Sie noch viel dazu. Deswegen die herzliche Einladung: Kommen Sie doch mal bei vorbei. (Beifall CDU und SPD – Zuruf Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten)) Ich habe deswegen die herzliche Bitte, dass die Situation in der hessischen Steuerverwaltung nicht bewusst schlechtgeredet wird, dass nicht bewusst Probleme herbeigeredet werden. (Weitere Zurufe Marion Schardt-Sauer (Freie kraten)) Aber ehrlicherweise: Als ich der Debatte zugehört konnte ich bisher kein richtiges Problem heraushören und ich habe Ihnen allen sehr aufmerksam zugehört, geehrte Damen und Herren. Lassen Sie uns deswegen ber den Beschäftigten für ihre Arbeit zum Wohle Landes danken, für die Grundlagen für die Finanzierung unseres Gemeinwesens. Es wurde bereits angesprochen, dass wir in der schungsstelle Künstliche Intelligenz in Kassel bundesweit vorne sind. Künstliche Intelligenz unterstützt uns schon bundesweit bei der Analyse großer Datenmengen oder beim Aufspüren von Risiken. Herr Meier, ich bin Ihnen sehr dankbar, dass Sie schon gefordert haben, dass wir in der Steuerverwaltung mehr KI einsetzen sollen. Wenn wir es immer so ben können, dass die Opposition an einem Tag etwas dert und wir es am nächsten Tag liefern können, finden einen guten Arbeitsmodus miteinander. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Schauen wir mal, was da hinterherkommt!) Wir führen einen neuen KI-Chatbot für unsere Beschäftigten ein. Die innovative Anwendung Maxi, die heute schon das eine oder andere Mal erwähnt wurde, übrigens von uns selbst entwickelt, und wir schalten nächste Woche in unserem Finanzamt in Kassel frei. dürfte sicherlich in Ihrer aller Sinne sein. (Beifall CDU und SPD) Dank unserer eigenen Entwicklung und unseres auf der eigenen Steuer-Cloud – übrigens, weil ich eben gehört habe: völlig datenschutzkonform und rechtssicher – wird es unseren Beschäftigten zukünftig möglich sein, konkrete Steuersachverhalte rechtssicher der KI zusammenfassen zu lassen und so Verwaltungsabläufe auch im Steuerbereich erheblich zu erleichtern – Wunsch, der übrigens von den Beschäftigten geäußert de und den wir ihnen jetzt zur Verfügung stellen, wir den neuen KI-Chatbot Maxi in die Anwendung gen. (Beifall CDU und SPD) sind Je mehr dieser Chatbot genutzt wird, desto besser wird er – das ist die Eigenschaft von künstlicher Intelligenz. Das die ist also eine klassische Win-win-Situation. Ich bin sicher, große dass er dazu beitragen wird, unsere Finanzverwaltung auf auch ein höheres Level zu heben. Er ist damit ein weiteres innorein- vatives Projekt aus unserem Geschäftsbereich. den Ich glaube, wir können auch vor dem Hintergrund der Großen Anfrage der FDP-Fraktion festhalten: Die hessische Steuerverwaltung ist personell exzellent aufgestellt. Sie ist das motiviert, sie ist digital, sie ist serviceorientiert, und sie ist ein Erfolgsmodell für Hessen. – Vielen Dank, meine sehr uns verehrten Damen und Herren. (Beifall CDU und SPD)