Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Abgeordnete Arnoldt, ich möchte Ihnen zunächst ganz herzlich für Ihre letzte Rede in diesem Haus danken, die uns alle sehr bewegt hat; und ich glaube, Sie auch. – Ich darf Sie gleich, am Ende dieses Tagesordnungspunkts, noch verabschieden. Ich weiß, dass es diverse Wünsche bezüglich der …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Ich schaue in Richtung der parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer. Wir würden die beiden Anträge jetzt abstimmen. – Das tun wir. Dann stimmen wir zunächst über den Entschließungsantrag der Fraktionen von CDU und SPD, Drucks. 21/4551, ab. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Mir ist signalisiert worden, dass wir über diesen Antrag abstimmen lassen. – Das ist der Fall. Ich darf fragen, wer dem Antrag der Freien Demokraten, Drucks. 21/4548, zustimmt. – Das sind die Fraktionen der Freien Demokraten, der AfD und BÜNDNIS 90/DIE …

Vielen Dank. – Als Nächster hat Herr Abgeordneter Büger von den Freien Demokraten das Wort. Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten und Herren! Ich merke auf jeden Fall: Wir haben einen Nerv bzw. einen Punkt getroffen. (Beifall Freie Demokraten und BÜNDNIS GRÜNEN) Erst recht bin ich froh, …

Vielen Dank. – Als Nächstem darf ich das Wort dem Abgeordneten Bijan Kaffenberger von der SPD-Fraktion geben. Die Redezeit beträgt ebenfalls drei Minuten.

Vielen Dank. – Nun hat die Abgeordnete Nina Eisenhardt das Wort. Die Redezeit beträgt drei Minuten.

Vielen Dank. – Nun hat für die Landesregierung der MiLändern nister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, die Herr Staatsminister Gremmels, das Wort. Bitte schön. technigar Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Michael Reul von der CDU-Fraktion das Wort. Bitte schön.

Frau Abgeordnete Eisenhardt, Entschuldigung. – Herr Minister Gremmels, Sie erhalten gleich das Wort und können dann Ihre Position vertreten. Ich erteile jetzt wieder Frau Abgeordneter Eisenhardt das Wort und bitte alle um Aufmerksamkeit. – Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Nina denn Eisenhardt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. helfen. Intent

Vielen Dank. – Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer und Abgeordnete Dr. Grobe von der Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Dr. Büger. – Als Nächster hat der Abgeordnete Alexander Hofmann von der SPD-Fraktion das Wort. Alexander Hofmann (Wiesbaden) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Dr. Büger, Sie überschreiben Ihren Antrag mit „Wortbruch“. Das ist schon ein schwerer Vorwurf. Wer so einen …

Herr Staatsminister, vielen Dank. immer Vereinbarungsgemäß würden wir diesen Antrag dem Haushaltsausschuss überweisen. – Ich sehe Zustimmung. Dann machen wir das so. Meine sehr geehrten Damen und Herren, damit kommen durch wir jetzt vereinbarungsgemäß zu den Abstimmungen des Bun- heutigen Abends. Ich sehe, dass wir mit den …

Herr Abgeordneter Meier, vielen Dank. – Ich darf noch einmal den Hinweis an die parlamentarischen Geschäftsführerinnen und Geschäftsführer geben, dass wir nach diesem Tagesordnungspunkt mit den Abstimmungen beginnen werden. Ich darf nun für die Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt dem Minister der Finanzen das Wort erteilen. Herr …

Herr Abgeordneter, ich bitte Sie, zum Schluss Ihrer Rede zu kommen.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Bausch von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite Runde darf ich das Wort an die Abgeordnete Marion Schardt-Sauer für die Fraktion der Freien Demokraten geben. Redezeit: drei Minuten. Bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte nicht gedacht, dass ich einmal den …

Herr Staatsminister, ich darf Sie an die Redezeit erinnern.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort an den Minister der Finanzen, Herrn Staatsminister Prof. Lorz, geben.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Roman Bausch von der AfD-Fraktion das Wort.