Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Nun hat für die Landesregierung der MiLändern nister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur, die Herr Staatsminister Gremmels, das Wort. Bitte schön. technigar Timon Gremmels, Minister für Wissenschaft und Forschung, Kunst und Kultur: Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Wenn man die Sache sozusagen gedie schichtlich aufarbeitet, dann sollte man auch einen Bericht des Hessischen Rechnungshofes zur Kenntnis nehmen, der ist damals genau diese Baurücklagen bei den Hochschulen kritisiert hat, da sie zu hoch und gefälligst abzubauen seiden en. nächsten Meine sehr verehrten Damen und Herren, die Landesregierung hört auf Empfehlungen des Rechnungshofes. Wir haben genau das gemacht, was dort empfohlen worden ist. fließen (Beifall CDU und SPD) als Wir haben es aber schlau gemacht. Wir haben im Dialog mit den Hochschulen einen Weg gefunden, wie wir dort Rücklagen abbauen, aber, sobald Bauinvestitionen der Hochschulen notwendig sind, die Mittel zur Verfügung stehen. Übrigens haben mich auch einige meiner Fachkollegen in von anderen Ministerien darum beneidet, die Rücklagen aufden brauchen mussten, die sie eben nicht zurückbekommen. Intent Das ist hier der Unterschied. Der Finanzminister, die Landesregierung und ich haben gemeinsam entschieden, dass Jahr wir uns dieses Geldes bedienen, aber dass wir es bei Baubedarf an die Hochschulen zurückführen. gestellt den Wir folgen also der Empfehlung des Rechnungshofes auf Maß- der einen Seite und stellen gleichzeitig sicher, dass, sobald haben, gebaut wird, die Hochschulen das Geld zur Verfügung haben. 74,38 (Beifall CDU und SPD) Herr Dr. Büger, ich fand Ihr Beispiel sehr nett formuliert. von Sie haben aber ein wesentliches Detail vergessen: Die Großeltern haben den Eltern vorher die 1.000 Euro wegdieser genommen. Das ist doch der Punkt, den Sie ausgelassen Steuerhaben. könunbüDas wird an diesem Beispiel auch ziemlich deutlich. Wir Schnellhaben diese Mittel aus dem Wachstumsbooster genommen. Der Wachstumsbooster wurde vom Bund kompensiert, weil den Ländern Steuereinnahmen entgangen sind. (Marius Weiß (SPD): So ist es!) gesamte verDas ist die Kompensation, die die Ministerpräsidentenkonwir ferenz beschlossen hat. Diese Kompensation bedeutet, vorBund her weggenommene Steuermittel werden dem Land Heshasen erstattet. Es ist daher kein zusätzliches Geld – es ist eine Kompensation, meine sehr verehrten Damen und Herren. Einverden (Beifall SPD und vereinzelt CDU) InHerr Dr. Büger, als Doktor der Mathematik hätte ich schon danke so viel Rechenkunst von Ihnen erwartet, dass Sie das auch nachvollziehen können. (Zuruf Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten)) Es ist kein zusätzliches Geld, sondern es ist Geld, das dem Land Hessen vorher an Steuereinnahmen weggenommen worden ist. Das führen wir jetzt zurück. (Zuruf Daniel May (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Ich sage Ihnen eines: Wir sind neben Brandenburg das einzige Bundesland, das die Kompensationsmittel in Höhe von knapp 300 Millionen Euro ausschließlich in den Hochschulbereich investiert. (Beifall SPD und vereinzelt CDU) Jetzt rechnen Sie es einmal anteilig hoch: Die LuKIFGMittel sind auf zwölf Jahre ausgerichtet, und das hier ist auf vier Jahre gerichtet. Wir führen also die Mittel an die Hochschulen sehr viel schneller zurück, als wir im Letter of Intent vereinbart haben. Wir kommen den Hochschulen hier also in großen Schritten entgegen. Liebe Frau Eisenhardt, Sie können sich sicher sein, dass wir Ihnen mit Blick auf die 67 Millionen Euro, die da übrig bleiben, im Dialog mit dem Finanzminister, im Dialog mit den Hochschulen und mit meinem Haus Vorschläge präsentieren werden, wie wir diese Mittel zweckgebunden für die Hochschulen verwenden. Da können Sie sich sicher sein. Das passiert in einem guten Dialog. (Beifall CDU und SPD) Mit mir kann man ja gerne diskutieren, mit mir kann man auch gerne streiten, das mache ich, das ist überhaupt kein Problem. Was wir aber untereinander nicht machen sollten als Demokraten – denn ich finde, dass das insgesamt immer zur Politikverdrossenheit führt –, ist, hier wechselseitig Wortbruch zu unterstellen. (Beifall CDU und SPD – Zurufe) Ehrlich gesagt, Herr Dr. Büger, finde ich das unangemessen. Wenn Sie das dann einmal mit der Wirklichkeit abgleichen, ist es überhaupt nicht haltbar. Diese Landesregierung steht zu ihren im Letter of Intent vereinbarten Zielen. (Zuruf Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten)) Wir erfüllen sie sehr viel früher, und es bleibt sogar noch Geld übrig, das den Hochschulen zugutekommt. Ich finde, das ist ein guter Abschluss, den wir hier gemacht haben, ein guter Entwurf, und deswegen gebührt dem Lob. Ich bedanke mich bei den Abgeordneten der Koalitionsfraktionen für ihre Beiträge. – Vielen Dank. (Beifall CDU und SPD)