Astrid Wallmann

Wort. Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich Abgeordnete Patrick Schenk von der AfD-Fraktion det. Herr Schenk, bitte schön. Patrick Schenk (Frankfurt) (AfD): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Staatsminister, in der Tat hatten wir diese Frage bereits im Haushaltsausar- schuss behandelt. Habe ich Ihre heutige Antwort richtig …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben erneut Wort. Bitte schön.

Für eine weitere Nachfrage darf ich das Wort an die stellerin geben. Frau Abgeordnete Schardt-Sauer von Freien Demokraten, bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Herr Minister, für den Exkurs. – Ich beziehe mich auf den wesentlichen Inhalt der öffentlichen Sitzung. In der …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Bitte schön.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Richter der AfDFraktion geben. – Entschuldigung, da hat es einen Platzwechsel gegeben, das ist jetzt Herr Dr. Grobe von der AfD-Fraktion. Herr Dr. Grobe, Sie haben das Wort. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister der Finanzen geben. Herr Staatsminister Prof. Lorz, bitte schön.

Vielen Dank. – Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor, die ich drannehmen könnte. Insofern rufe ich die Frage 223 auf. Die Abgeordnete Schardt-Sauer der Freien Demokraten hat das Wort. Bitte schön. Marion Schardt-Sauer (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: In welcher Höhe sind im …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön.

Das Wort hat Herr Abgeordneter Weiß, der seine Frage Aussajetzt bitte ohne Zwischenrufe formulieren kann. Herr Weiß, man bitte schön. haben und (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Das war ganz sanft!) – Das habe ich dann nicht so ganz vernommen. „Ganz sanft“ nehme ich das zur Kenntnis. – Herr Abgeordneter Weiß, Sie haben das Wort. …

um Vielen Dank. – Für eine weitere Nachfrage hat sich der unserer Abgeordnete Weiß von der SPD-Fraktion gemeldet. Bitte schön. ich

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine Nachfrage hat sich der Abgeordnete Sippel von BÜNDNIS GRÜNEN gemeldet. Herr Sippel, Sie haben das Wort. te schön.

Vielen Dank. – Das Wort hat erneut der Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, Herr Staatsminister Prof. Poseck. Bitte schön.

Vielen Dank. – Nun liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Dann würde ich jetzt planmäßig zur Frage 222 kommen und darf dem Abgeordneten Ewald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen. Bitte schön.

Jetzt habe ich die Frage nicht ganz herausgehört, Herr Frömmrich. (Jürgen Frömmrich (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ob er nicht auch der Meinung ist!) Herr Staatsminister Mansoori, ich bitte Sie, diese Frage noch zu beantworten. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank, Frau …

Jetzt muss ich kurz fragen. Ich würde jetzt eigentlich die Frage 222 von Herrn Ewald aufrufen. Ist das so korrekt? – Herr Frömmrich, Sie wollten noch eine Frage stellen? Ich habe heute einen ganz sanften Tag. (Vereinzelter Beifall CDU) Wenn alle damit einverstanden sind – das soll heute aber niemand ausnutzen –, lassen wir diese …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine weitere Nachfrage darf ich das Wort erneut an den Abgeordneten Gagel geben. Bitte schön.

Zunächst habe ich jetzt wieder das Wort. – Herr Staatsminister Schwarz hat auf die Frage geantwortet. Ich bewerte die Antwort nicht. Das steht mir gar nicht zu. Sie müssten ansonsten das bilaterale Gespräch oder andere parlamentarische Wege suchen. Aber der Staatsminister hat gerade seine Antwort gegeben. und Es liegen jetzt keine …

Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung Chancen: Frau Präsidentin, Herr Abgeordneter! Wie Sie wissen, für mich jegliche Form von Antisemitismus unerträglich. Das sage ich nicht dahin, sondern wer sieht, was wir Kultus-, im Bildungsbereich an Präventionsmaßnahmen unternehmen, …

Vielen Dank. – Nun noch der Fragesteller, der hat nämlich jetzt als Einziger noch die Möglichkeit, Nachfragen zu stellen. Ich darf das Wort an Herrn Stirböck von den Demokraten geben. Bitte schön, Herr Stirböck. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Vielen herzlichen Dank. – Herr Minister, aus den geht eine gewisse Steigerung hervor, wenn …