Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Frau Staatsministerin, Sie haben das Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Herr Abgeordneter, wie dargestellt, werden diese 13 jekte jetzt aus ESF- und Landesmitteln in Höhe von Millionen Euro finanziert. Es sind 13 Projekte, die bewilligt und konzipiert worden sind. Uns ist es wichtig …

Vielen Dank. – Ich darf für eine weitere Nachfrage Wort erneut an den Fragesteller geben. Herr Abgeordneter Martin, bitte schön, Sie haben das Wort.

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich das Wort zur Beantwortung an die Ministerin für Arbeit, Integration, Jugend und Soziales, Frau Staatsministerin Hofmann, geben. Bitte schön.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 58. Plenarsitzung und stelle die Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den Plätzen.) Wir gedenken …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich habe soeben die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des dabei Hessischen Landtages erhalten. für Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 120. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 120. Zahl der abgegebenen Stimmzettel: 120. Zahl der gültigen Stimmzettel: 120. Zahl der …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung Ich habe soeben die Niederschrift über die Wahl des präsidenten des Hessischen Landtages erhalten. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 120. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: 120. der abgegebenen Stimmzettel: 120. …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um re Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene fort. Ich habe soeben das Wahlergebnis von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern erhalten und darf Ihnen nun Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des schen Landtages verlesen: Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: …

Das ist auch Ihr Antrag? – Okay, dann würden wir den jetzt abstimmen. Wir erleben manchmal, dass auch Nichtantragsteller Wünsche haben. Dann lasse ich jetzt über diesen Antrag abstimmen. Ich darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind die Fraktionen der Freien Demokraten, die Antragsteller, und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Ich sehe eine Wortmeldung des parlamentarischen Geschäftsführers Herrn Stirböck. Bitte schön, Sie haben das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Ich würde um eine sofortige Abstimmung bitten.

Vielen Dank. – Nun hat Frau Staatssekretärin Dr. tendrenk in Vertretung für Frau Staatsministerin Stolz Gesundheits- und Familienministerium das Wort. schön. Dr. Sonja Optendrenk, Staatssekretärin im Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und ge: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen Herren Abgeordnete! …

Vielen Dank. – Dann hat als Nächste die Abgeordnete Dr. Sommer für die SPD-Fraktion das Wort. Dr. Daniela Sommer (Waldeck-Frankenberg) (SPD): Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Tatsächlich hätte ich mir gewünscht, dass wir die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt gemeinsam zu Protokoll gegeben hätten. Der …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Anders von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Herr Abgeordneter Schimmel, wir möchten uns bei Ihnen bedanken für Ihre engagierte Arbeit in diesem Haus und für die Bürgerinnen und Bürger in Hessen. Natürlich möchte ich traditionsgemäß heute Abend die Gelegenheit nutzen, bevor ich Sie alle in die Weihnachtspause verabschiede, auch Sie …

Vielen Dank. – Ich darf nun für seine letzte Rede hier im Plenum den Abgeordneten Maximilian Schimmel von der CDU-Fraktion ans Rednerpult bitten.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete ringhaus von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat sich der Abgeordnete Stirböck, parlamentarischer Geschäftsführer der Freien Demokraten, zu Wort gemeldet. Bitte schön. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Digitale Souveränität ist eine der zentralen Zukunftsfragen für die Digitalisierung unseres …

Herr Kollege Kaffenberger, bitte kommen Sie jetzt wirklich zum Schluss. (Christian Rohde (AfD): Bitte weitermachen!)

für Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete KaffenRedezeit berger, SPD-Fraktion, das Wort.

Mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Der Antrag wird vereinbarungsgemäß an den zuständigen Ausschuss für Landwirtschaft und Umwelt überwiesen. Ich rufe nun Tagesordnungspunkt 25 auf: Antrag Fraktion der AfD Digitale Souveränität in der Landesverwaltung – Drucks. 21/3101 – Ich darf zunächst Herrn Abgeordneten Bletzer, AfD, die …

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite Runde darf ich dem Abgeordneten Resch von der AfD-Fraktion das Wort geben. Die Redezeit beträgt drei Minuten.