Reden (2685)
28.04.2026
Vielen Dank, Herr Abgeordneter May. – Herr Staatsminister, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin! Wie eben gesagt: Auch im Haushaltsjahr 2027 sind keine Änderungen vorgesehen. Die Mittel werden angepasst, und aufgrund der – das habe ich eben gesagt – gestiegenen Anzahl der …
28.04.2026
Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich erneut das Wort an den Abgeordneten May geben. Bitte schön.
28.04.2026
Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Kultus, Bildung und Chancen geben. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter May, öffentliche Schulen erhalten mit …
28.04.2026
Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich rufe die Frage 273 auf und darf dem Abgeordneten Daniel May von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort erteilen. Bitte schön, Herr May.
28.04.2026
Ab„Wann Das Wort darf ich an den hessischen Innenminister, Herrn Staatsminister Prof. Poseck geben. Bitte schön, Sie haben das Wort.
28.04.2026
Vielen Dank. Ich rufe die Frage 272 auf und darf das Wort an den Abgeordneten Jochen Roos von der AfD-Fraktion geben. Bitte schön. Wort schön,
28.04.2026
Hessen erVielen Dank. – Frau Staatsministerin, bitte schön. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrter Herr Abgeordneter Pürsün! Zu dem Verlauf habe ich Auskunft unter Frage 1 Ihrer Kleinen Anfrage gegeben. FrageAnsonsten kann ich sagen: Da inzwischen …
28.04.2026
Bitte Vielen Dank. – Für eine Nachfrage darf ich das Wort an den Abgeordneten Yanki Pürsün von den Freien Demokraten geben. Bitte schön, Herr Pürsün. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Kollege Bocklet hat Staats- es ja nicht so mit den Details. (Widerspruch Miriam Dahlke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)) Jetzt …
28.04.2026
Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das an die Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege geben. Frau Staatsministerin Stolz, bitte Sie haben das Wort. Diana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Gesundheit und Pflege: Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte men und Herren Abgeordnete! Sehr …
28.04.2026
Vielen Dank, Herr Staatsminister. Ich rufe die Frage 271 auf und darf das Wort an den steller, den Abgeordneten Marcus Bocklet von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, geben. Bitte schön.
28.04.2026
Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort den Minister des Innern, für Sicherheit und Heimatschutz, Herrn Staatsminister Prof. Poseck, geben. Bitte schön. Prof. Dr. Roman Poseck, Minister des Innern, für cherheit und Heimatschutz: Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrter Herr geordneter Roos, die Anzahl von Personen mit …
28.04.2026
Vielen Dank. Ich rufe nun Frage 270 auf und darf dem Abgeordneten Jochen Roos von der AfD-Fraktion das Wort erteilen. schön.
28.04.2026
Vielen Dank. – Herr Staatsminister, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Abgeordnete, wie bereits erläutert, ist es Ziel der Landesregierung, dass wir mit diesem Gesetz zur Akzeptanz und Transparenz beitragen. Das Gesetz wird …
28.04.2026
Vielen Dank. – Damit erhält die Fragestellerin erneut das Wort, Frau Abgeordnete Kinkel. Bitte schön.
28.04.2026
Vielen Dank. – Schauen wir jetzt einmal. Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. Bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Frau Präsidentin, vielen Dank. – Herr Abgeordneter, die Antwort auf diese Frage muss ich Ihnen nachreichen. Das kann ich Ihnen aus dem Stand nicht …
28.04.2026
Herr Staatsminister, vielen Dank. – Es liegen mir weitere Wortmeldungen und Nachfragen vor. Zunächst erhält Herr Abgeordneter Meier von der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort. Bitte schön.
28.04.2026
Frau Abgeordnete Kinkel, vielen Dank. – Zur Beantwortung erhält der Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum das Wort. Herr Staatsminister Mansoori, bitte schön. Kaweh Mansoori, Minister für Wirtschaft, Energie, Verkehr, Wohnen und ländlichen Raum: Vielen Dank. – Frau Präsidentin, sehr geehrte Frau …
28.04.2026
Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 64. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, bevor wir in die Tagesordnung eintreten, darf ich Sie bitten, sich von Ihren Plätzen zu erheben. (Die Anwesenden erheben sich von den …
19.03.2026
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf für den dritten Wahlgang noch einmal um Ihre Aufmerksamkeit bitten und würde nun das Wahlergebnis verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 115. Das gilt ebenso für die Zahl der ausgegebenen Stimmzettel, für die Zahl der abgegebenen Stimmzettel und für die Zahl der …
19.03.2026
Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich darf um Ihre Aufmerksamkeit bitten. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich darf Ihnen das Ergebnis der Wahl mitteilen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 115. Ebenso die Zahl der ausgegebenen Stimmzettel, ebenso die Zahl der abgegebenen Stimmzettel, ebenso die Zahl der …
