Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit. Ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 116. Zahl der ausgegebenen Stimmzettel: …

jetzt Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen nun um keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Antwort auf die ein Große Anfrage ist damit besprochen. fördert, ist Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Wahlvorschlag Fraktion der AfD Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtags Das – Drucks. 21/4044 – besagt, RechtsIhnen liegt ein …

Ihnen Sie müssen jetzt bitte sofort zum Schluss kommen.

Vielen Dank, Herr Staatsminister. – Für eine zweite Runde hat sich der Abgeordnete Rohde, AfD-Fraktion, noch einmal zu Wort gemeldet. Sie haben drei Minuten Redezeit. (Zurufe SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah!)

Vielen Dank. – Als Nächster hat der parlamentarische Geschäftsführer der Freien Demokraten, Herr Abgeordneter Stirböck, das Wort. Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Der zentrale Vorwurf der AfD, der überall mitschwingt, lautet: Der Staat finanziert zivilgesellschaftliche Organisationen, …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Andreas Ewald von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN das Wort.

GRÜDas Wort hat die Abgeordnete Kalveram. Ich würde bitten, dass Sie ihr noch einmal die Aufmerksamkeit schenken. Land- (Volker Richter (AfD): Selbstverständlich!) lebt

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Kalveram von der SPD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Tanja Jost von der CDU-Fraktion das Wort.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen nun keine weiteren Wortmeldungen vor. Die Antwort auf die Große Anfrage ist damit besprochen. Ich rufe Tagesordnungspunkt 35 auf: Große Anfrage Sandra Weegels (AfD), Christian Rohde (AfD), Bernd Erich Vohl (AfD), Pascal Schleich (AfD), Olaf Schwaier (AfD), Klaus Gagel (AfD), Roman Bausch …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Promny der Freien Demokraten das Wort. Moritz Promny (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich finde das schon einen bezeichnenden Vorgang, der hier stattgefunden hat. Wir reden über die Beantwortung einer Großen Anfrage. Es ist von vielen Fraktionen …

möglich Herr Lambrou. Sie hören jetzt bitte alle auf. losgelas- (Glockenzeichen) Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bitte jetzt, dass die Zwischenrufe eingestellt werden. (Zurufe Robert Lambrou (AfD)) – Herr Lambrou, ich bitte, dass die Zwischenrufe jetzt suchen, eingestellt werden. (Fortgesetzte Zurufe Robert Lambrou (AfD)) – …

Herr Stirböck, ich danke Ihnen sehr für diesen Hinweis. wel- Ich will noch einmal in Richtung der AfD-Fraktion sagen, die- dass ich das ausdrücklich teile, was Herr Stirböck gesagt hat. verEs wäre jetzt gut, wenn Sie ganz kurz einmal zuhören der würden. Jetzt lassen Sie mich bitte erst ausführen, dann deren bekommt Herr Dr. Grobe das …

Es liegen unterschiedliche Wortmeldungen vor. Erst hat sich Herr Stirböck zur Geschäftsordnung gemeldet. Herr Stirböck, bitte schön. bin Oliver Stirböck (Freie Demokraten): Der Herr Kollege von der AfD hat eben gesagt: „Jede Rüge ist ein Orden!“ Ich finde, das entspricht nicht der GRÜWürde unseres Hauses. (Beifall Freie Demokraten, CDU, …

Für eine zweite Runde hat sich die Abgeordnete Weegels der AfD-Fraktion gemeldet. Ihre Redezeit beträgt drei Minuten. Bitte schön.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende Eschender Freien Demokraten das Wort, Herr Dr. Naas. Stand Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Eigentlich ist schon alles gesagt. Die AfD hat einen Fehler ebenso entdeckt – wow, gratuliere. bekannt einen (Arno Enners (AfD): …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Jost von der CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Ziegler von der SPD-Fraktion das Wort. Maximilian Ziegler (Vogelsberg) (SPD): Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Transparenz bei Infrastrukturprojekten ist wichtig. Bürgerinnen und Bürger wollen nachvollziehen können, wie weit ein Projekt ist, wann gebaut wird und welche Schritte …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. Ich lasse nun über diese beiden Tagesordnungspunkte stimmen. Zunächst über Tagesordnungspunkt 21: der Fraktion der Freien Demokraten, Drucks. 21/3747. darf fragen: Wer stimmt diesem Antrag zu? – Das sind Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und die der Freien Demokraten sowie der fraktionslose Abgeordnete …

Das waren exakt 48 Sekunden. – Nun darf ich, in Vertretung von Frau Staatsministerin Stolz, das Wort an Frau Staatssekretärin Dr. Optendrenk, Ministerium für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, geben. Bitte schön.