Astrid Wallmann

Vielen Dank. – Für die Beantwortung darf ich das Wort an den Minister für Kultus, Bildung und Chancen geben. Herr Staatsminister Schwarz, bitte schön. Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und Chancen: Hochverehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren Abgeordnete! Lieber Herr Abgeordneter May, öffentliche Schulen erhalten mit dem Schulbudget unter anderem Mittel für die Sicherstellung der verlässlichen Schulzeit. Die Mittel des Schulbudgets werden jeweils für ein Haushaltsjahr im Rahmen von Budgetvereinbarungen zur Verfügung gestellt. Die aktuellen Budgetvereinbarungen gelten für den Zeitraum 1. Januar 2026 bis 31. Dezember 2026. An der Berechnungsweise für die verlässliche Schulzeit für das Jahr 2026 wurde gegenüber den Vorjahren keine Änderung vorgenommen. Die Höhe der Mittel für die Sicherstellung der verlässlichen Schulzeit einer Schule richtet sich nach der Anzahl der zu Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres zugewiesenen Lehrerstellen. Im Haushaltsjahr 2026 steht den Schulen im Vergleich zum Vorjahr aufgrund der im aktuellen Schuljahr gestiegenen Anzahl der zugewiesenen Lehrerstellen ein entsprechend höherer Budgetrahmen für die Sicherstellung der verlässlichen Schulzeit zur Verfügung. Auch für das Haushaltsjahr 2027 sind keine Änderungen der Berechnungsweise geplant, um den Schulen weiterhin auskömmliche VSS-Mittel im Schulbudget zur Verfügung zu stellen.