Astrid Wallmann

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich setze die unterbrochene Sitzung fort und darf Ihnen die Niederschrift über die Wahl des Vizepräsidenten des Hessischen Landtages verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten, Zahl der ausgegebenen Stimmzettel und Zahl der abgegebenen Stimmzettel: jeweils 127. Zahl der gültigen …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich setze die unterbrochene Sitzung fort. Ich darf Ihnen das Ergebnis der Wahl eines Vizepräsidenten des Hessischen Landtages verlesen. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten Abgeordneten: 126. Ebenso hoch ist die Zahl der ausgegebenen, der abgegebenen und der gültigen Stimmzettel. Damit ist die …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich nun Wort an die Ministerin für Arbeit, Integration, und Soziales geben. Frau Staatsministerin Hofmann, schön. Heike Hofmann, Ministerin für Arbeit, Integration, gend und Soziales: Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich gern an die Worte von Herrn Bocklet anknüpfen und klarstellen: …

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Pürsün. – Als Nächster hat der Abgeordnete Marcus Bocklet für BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN das Wort.

beVielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Yanki Pürsün von den Freien Demokraten das Wort. die Yanki Pürsün (Freie Demokraten): des Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Große Anfrage zeigt vor allem eines: Die AfD stellt viele 90/ Fragen, aber sie hat keine Antworten. (Beifall Freie Demokraten, Sabine …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Sabine Bächle-Scholz für die CDU-Fraktion das Wort.

Zur Erwiderung darf ich nun das Wort an die Abgeordnete Gersberg von der SPD-Fraktion geben. Ebenfalls zwei Minuten Redezeit. Bitte schön.

Vielen Dank. – Für eine Kurzintervention hat sich Herr Abgeordneter Richter von der AfD-Fraktion zu Wort gemeldet. Redezeit: zwei Minuten. Herr Richter, bitte schön.

bei Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Nadine nicht Gersberg von der SPD-Fraktion das Wort. befinHöhe klar:

Vielen Dank. Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir würden nun in die Abstimmung über den Antrag eintreten; das ist die Drucks. 21/4040. Ich darf fragen, wer dem Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zustimmt. – Das ist die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Wer stimmt dagegen? (Zurufe: Die FDP hat mitgestimmt!) – Entschuldigung, dann …

Vielen Dank. – Als Nächste hat die Abgeordnete Anna Nguyen von der AfD-Fraktion das Wort.

dass UnVielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete Dr. Matthias Büger von den Freien Demokraten das Wort. in Zugang richtig, Dr. Matthias Büger (Freie Demokraten): private Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Was ist der Unterschied zwischen Forschung besser, und Innovation? Forschung ist die …

Vielen Dank. – Als Nächster hat der Abgeordnete toph Mikuschek für die CDU-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Abgeordnete Kinkel. – Als Nächste hat die Abgeordnete Karina Fissmann-Renner von der SPDFraktion das Wort.

Vielen Dank, Frau Staatsministerin. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat die Lesung beantragt. Zur Vorbereitung der dritten würden wir den Gesetzentwurf vereinbarungsgemäß den Ausschuss für Digitales, Innovation und Datenschutz überweisen. – Das ist damit geschehen. Ich rufe jetzt Tagesordnungspunkt 18 auf: Antrag Fraktion BÜNDNIS …

Vielen Dank. – Für die Landesregierung darf ich nun der Ministerin für Digitalisierung und Innovation das Wort geben. Frau Staatsministerin Prof. Sinemus, bitte schön.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Sommer. – Als hat der Abgeordnete Markus Fuchs von der AfD-Fraktion das Wort.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter Stirböck. – Als Nächster hat der Abgeordnete Sebastian Sommer von der CDUFraktion das Wort. Lieber Herr Sommer, wenn Sie mir gerade noch eine Sekunde geben: Ich möchte auf der Besuchertribüne noch ganz herzlich einen ehemaligen Kollegen des Hauses begrüßen. Der ehemalige Abgeordnete Horst Falk von der CDU …

Nun liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Insofern lasse ich nun über den Gesetzentwurf der der AfD, Drucks. 21/4216 zu Drucks. 21/3431 zu 21/2938, in dritter Lesung abstimmen. Wer stimmt Gesetzentwurf zu? – Die Fraktion der AfD und die fraktionslosen Abgeordneten Herr und Müger. Wer dagegen? – Die Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS …

Herr Abgeordneter Pürsün, Sie müssten zum Schluss kommen. Yanki Pürsün (Freie Demokraten): Solange Sie das hier am Pult nicht kritisieren, sprechen Sie nicht im Namen des Volkes und nicht für deutsche Interessen. (Beifall Freie Demokraten, vereinzelt CDU und SPD)