Astrid Wallmann

Lanwerden Meine sehr geehrten Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Regierungserklärung gehalten worden. Ich schließe die Sitzung und weise noch einmal auf die Gedenkstunde heute Abend um 18:30 Uhr in der Eingangshalle hin. – Vielen Dank. un- (Schluss: 14:26 Uhr) – erheben Anhaldas habe BÜNDhabe …

Ich bitte jetzt um Ruhe. – Als Nächster hat der Fraktionsvorsitzende der Freien Demokraten, Herr Dr. Naas, Wort. Dr. Stefan Naas (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ich ja wohl einen Nerv getroffen. (Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD und NIS 90/DIE GRÜNEN – Zurufe AfD) Kollege Lambrou, ich kann Ihnen …

Vielen Dank. – Es liegt eine weitere Wortmeldung vor. Sie stammt von Herrn Lambrou, dem Fraktionsvorsitzenden der AfD.

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich habe zu ginn der Legislaturperiode, am vergangenen Donnerstag, als sich dieser Landtag konstituiert hat, sehr deutlich die Regeln hingewiesen, die wir uns gemeinsam haben. Ich habe Ihnen auch sehr deutlich gesagt, dass genau darauf achten werde, dass die Würde dieses und auch der Ton und vor …

Herr Ministerpräsident, ich darf Sie an die vereinbarte Redezeit erinnern.

Herr Ministerpräsident, entschuldigen Sie bitte kurz. – Hinweis für die Besucher auf der Tribüne: Ich bitte einmal darum, dass von oben keine Fotos oder Videoaufnahmen gemacht werden, außer von Pressevertreterinnen und Pressevertretern und Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die über entsprechende Ausweise verfügen. – Ministerpräsident, …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich eröffne 2. Plenarsitzung des Hessischen Landtages und stelle Beschlussfähigkeit fest. Amtliche Mitteilungen Vor dem Eintritt in die Tagesordnung darf ich Sie folgende Mandatswechsel informieren. Herr Abgeordneter Michael Ruhl hat sein Landtagsmandat mit Ablauf des 18. Januar 2024 niedergelegt. …

Meine Damen und Herren, Sie können nun wieder Platz nehmen. (Die Anwesenden nehmen ihre Plätze wieder ein.) Meine sehr geehrten Damen und Herren, die Vereidigung der Ministerinnen und Minister nach Art. 111 der Hessischen Verfassung hat nun stattgefunden. Bevor ich die Sitzung schließe, habe ich noch zwei kurze Hinweise für Sie. Im …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, haben Sie herzlichen Dank für Ihre Mitteilungen. Wir gratulieren den Damen und Herren Ministerinnen und Ministern, wünschen uns auch mit Ihnen eine gute Zusammenarbeit und wünschen Ihnen alles Gute für Ihre neue Aufgabe. (Beifall CDU und SPD) Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 23: Beschlussfassung über …

Meine sehr geehrten Damen und Herren, die unterbrochene Sitzung wird nun fortgesetzt. bin Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 22: Mitteilung über die Ernennung der Ministerinnen und Minister nächste (Art. 101 Absatz 2 der Verfassung des Landes Hessen) lebIch erteile nun Herrn Ministerpräsidenten Boris Rhein das Wort zur Mitteilung über die …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich will im des gesamten Hauses gratulieren. Der Hessische freut sich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen, und auch persönlich möchte Ihnen noch gratulieren – die Gelegenheit hatte ich noch nicht –, deswegen werde ich für kurzen Moment die Sitzung unterbrechen und möchte bitten, in den Plenarteller zu …

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Rhein, Sie haben das Wort.

Herr Ministerpräsident, ich darf Sie nun bitten, kurz der Regierungsbank Platz zu nehmen.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich gratuliere sehr herzlich, wünsche Ihnen alles Gute und weiterhin glückliche Hand. Es folgt nun unmittelbar die Vereidigung. Wir kommen Tagesordnungspunkt 21: Vereidigung der Ministerpräsidentin oder des Ministerpräsidenten (Art. 111 der Verfassung des Landes Hessen) Meine sehr geehrten Damen und …

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bitte um Ihre Aufmerksamkeit, wir setzen die Sitzung nun fort. Ich habe von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern das Ergebnis der Wahl erhalten und darf Ihnen nun die Niederschrift verlesen. Niederschrift über die Wahl des Hessischen Ministerpräsidenten. Zahl der anwesenden und stimmberechtigten …

Werden weitere Wahlvorschläge gemacht? – Das ist nicht der Fall. Dann kommen wir zur Wahlhandlung. Nach dem Namensaufruf der Abgeordneten, der einzeln erfolgen wird, erhält jeder von Ihnen am Ausgabetisch, rechts von mir, von den Wahlhelferinnen und Wahlhelfern einen gelben Stimmzettel. Von dort aus gehen Sie zur Wahlhandlung hinter die …

Vielen Dank. – Dann darf ich jetzt fragen, wer sem Wahlvorschlag, Drucks. 21/12, mit der soeben lich vorgetragenen Änderung, statt Herrn Abgeordneten Schleich Frau Abgeordnete Nguyen zur Schriftführerin wählen, seine Zustimmung geben will. Ich bitte um zeichen. – Auch das scheint mir wieder das gesamte zu sein. Ich frage: Gibt es …

Im Namen des Hessischen Landtags beglückwünsche ich Sie alle zu Ihrer Wahl, wünsche Ihnen viel Erfolg in diesem Amt und darf auch sagen: Ich freue mich persönlich sehr auf die Zusammenarbeit. Zur Gratulation der Gewählten unterbreche ich kurz die Sitzung. Ich bitte zunächst die gewählten Vizepräsidentinnen und Vizepräsidenten, nach vorne …

Herr Abgeordneter Rock, nehmen Sie die Wahl zum Vizepräsidenten an? René Rock (Freie Demokraten): Frau Präsidentin, ja, ich nehme die Wahl an und danke Ihnen für das Vertrauen. (Lebhafter Beifall Freie Demokraten, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, vereinzelt AfD und Sascha Herr (fraktionslos))

Sommer Frau Abgeordnete Dorn, nehmen Sie die Wahl zur Vizepräsidentin an?