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Astrid Wallmann

14.05.2024 Sitzungen 21/8

weitere nennen, Vielen Dank. – Frau Staatsministerin Stolz, Sie haben das Wort. könDiana Stolz, Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege: Die wirtschaftliche Lage einiger Krankenhäuser in Hessen ist tatsächlich sehr angespannt. Die Ursache dafür kann aber nicht in einer unzureichenden Investitionskostenfinanzierung der hessischen Krankenhäuser gesehen werden. Sport, Die Investitionsfördermittel für hessische Plankrankenhäuser sind seit Jahren nicht nur kontinuierlich, sondern auch am massiv erhöht worden. Bereits im Jahr 2022 haben die Landes- Krankenhäuser in Hessen für die Pauschalförderung 300 Millionen Euro erhalten. Dieser Betrag wurde im Jahr die leider 2023 auf 380 Millionen Euro und im Jahr 2024 noch einmal um 10 Millionen Euro und somit auf insgesamt 390 Millionen Euro angehoben. Dass wir in Hessen mit der Höhe der Investitionsförderung im landesweiten Vergleich bei den absoluten Zahlen bereits Pürsün seit Jahren im Spitzenbereich liegen, hat uns zuletzt die aktuellste Bestandsaufnahme der Deutschen Krankenhausgesellschaft aus dem Jahr 2022 für die Jahre 2019 bis 2021 bestätigt. Bei einzelnen Betrachtungen, so zum Beispiel bei der Krankenhausinvestitionsquote, liegen wir sogar auf Platz 1 – und das, obwohl die massiv angestiegenen InvesStaatstitionsfördermittel aus den Jahren 2022 bis 2024 noch gar das nicht berücksichtigt wurden. Grund für die Schließung bzw. die angespannte Lage eine von Krankenhäusern und Krankenhausabteilungen sind vor allem die stetig steigenden Betriebskosten. Dies ist auf die dringend reformbedürftige Betriebskostenfinanzierung zurückzuführen. Die massive Inflation, stark gestiegene Lohnkosten und ein drastischer Anstieg der Energiepreise Wort. führen dazu, dass die Betriebskosten der Krankenhäuser ständig steigen. Die Krankenhäuser benötigen zur Kompensation dringend eine bessere Finanzierung ihrer Betriebskosten. Hier ist der Bund in der Pflicht, so schnell wie möglich die Betriebskostenfinanzierung zu reformieren.

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