Astrid Wallmann

Das die Vielen Dank. – Herr Staatsminister, Sie haben das Wort. zum diesem Armin Schwarz, Minister für Kultus, Bildung und keinen Chancen: tut Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Hessische Landesregierung möchte in Zusammenarbeit mit den Schulträgern Schülerinnen und Schülern ab der Jahrgangsstufe 7 einen und kostenfreien Zugang zu digitalen Endgeräten in der Schule ermöglichen, sofern es integraler Bestandteil des Unterrichts ist. Die Umsetzung muss in enger Absprache mit den 33 hessischen Schulträgern erfolgen, die für derlei Ausstattungsfragen zuständig sind. Dieser Abstimmungsprozess kann selbstredend nicht von heute auf morgen erfolgen; denn die digitalen Endgeräte müssen, wie Sie wissen, in die bestehende Infrastruktur der Schulträger eingebunden werden. Es ist mir wichtig, zu betonen, die Umsetzung wer des Vorhabens bedarf in Abhängigkeit von der konkreten Ausstattung einer nicht unerheblichen finanziellen Ausstattung. An dieser Stelle darf ich auf das zurückkommen, was ich bereits häufiger in diesem Plenum gesagt habe. Die Bundesregierung hat ihre Zusage, den Digitalpakt 2.0 umzusetzen, bis zum heutigen Tage nicht eingehalten. Ich finde, das ist ein erschreckender Vorgang. Die Mittel für den Digitalpakt 1 sind zu 99,08 % bewilligt und damit gebunden. Formal läuft der Digitalpakt 1 am 16. Mai, also in zwei Tagen, aus. Der originäre Digitalpakt läuft bis Ende dieses Jahres. Dass aldie Mittel gebunden sind, hatte ich bereits gesagt. Den digitalen Ländern, den kommunalen Schulträgern und letztlich den Schulen selbst fehlt es dadurch an Planungssicherheit. Deswegen sage ich noch einmal: Die Zeit drängt. Bitte setzen Sie sich alle dafür ein – damit meine ich die regierungstragenden Fraktionen auf Bundesebene, die dort Verantwortung tragen –, dass der Digitalpakt 2.0 zügig kommt. Das das würde vieles – im Übrigen für alle Bundesländer – erleichtern. und