Dr. Wolfgang Reinhart

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dennis Klecker. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt aber!)

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Abg. Georg Heitlinger das Wort.

Es spricht jetzt als nächster Redner Herr Abg. Jan-Peter Röderer für die SPD-Fraktion. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Für die CDU-Fraktion erteile ich jetzt Herrn Abg. Klaus Burger das Wort.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen, es liegen mir keine Wortmeldungen mehr vor. Die Aussprache ist damit beendet. Ich schlage vor, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/5652 zur weiteren Beratung an den Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst überweisen. – Hiergegen erhebt sich, wie ich sehe, kein …

Fahren Sie fort. Sie haben noch zehn Sekunden, Herr Kollege.

Für die AfD-Fraktion spricht nun der Kollege Bamberger. (Abg. Anton Baron AfD: Gibt es noch einen Ord- nungsruf?) – Ach so. Er wollte sagen, dass auch die AfD-Abgeordneten auf Erden bleiben und nicht in die Hölle gehen, Herr Kollege.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Abgeordnetenkollege Dennis Birnstock. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Für die SPD-Fraktion spricht Frau Kollegin Gabi Rolland. – Bitte sehr, Frau Kollegin, Sie haben das Wort. e – 81. Sitzung – Donnerstag, 30. November 2023

Für die CDU-Fraktion erteile ich dem Kollegen Dr. Albrecht Schütte das Wort.

Nach der Begründung durch die Regierung treten wir nun in die Aussprache ein. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich erteile zunächst dem Kollegen Norbert Knopf für die Fraktion GRÜNE das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Knopf. Sie haben das Wort. (Zuruf von der CDU: Mach einen Knopf …

Gut. Vielen Dank, Frau Ministerin. (Beifall bei der CDU) Ich beende, nachdem wir überzogen haben, hiermit die Regierungsbefragung und bedanke mich sehr. Damit ist auch Punkt 4 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe jetzt bereits Punkt 5 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des …

Sie können, was beantwortet werden kann, gern hier beantworten. Ansonsten können Antworten auch schriftlich nachgereicht werden. – Frau Ministerin, bitte in unter fünf Minuten. Bitte sehr. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Ja. Ich bedanke mich. – Zunächst, Herr Kollege Weber: Was vorher vorgelegen hat – darüber habe …

Okay, stopp! Herr Abg. Dr. Jung, stellen Sie jetzt bitte gleich im Anschluss Ihre Frage. Bitte in maximal eineinhalb Minuten.

Wir sind jetzt eigentlich am Ende der für die Regierungsbefragung zur Verfügung stehenden Stunde angelangt. Nachdem wir in der ersten Runde üblicherweise nur fünf Minuten für die Beantwortung durch die Regierungsmitglieder vorsehen, würde ich ausnahmsweise noch eine Frage zulassen. Der Größe der Fraktionen nach – Herr Abg. Haser hat …

Ich erteile der Justizministerin das Wort. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Vielen Dank, Herr Präsident. – Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme gern zu den gestellten Fragen Stellung – nein, das ist kein gutes Deutsch. Ich äußere mich zu den gestellten Fragen. Ich werde aber an der einen oder anderen Stelle …

Ich rufe damit den dritten Themenkomplex auf, den Fragenkomplex der SPD: V e r u r t e i l t e r M ö r d e r s e i t 3 0 T a g e n a u f d e r F l u c h t – V e r a n t w o r t u n g d e r L a n d e s r e g i e r u n g Bitte sehr.

Ich habe ein Auge darauf, dass die Höchstzeit für die Beantwortung einer Frage jetzt überschritten ist. Deshalb kann ich zu diesem Thema jetzt nichts mehr zulassen. – Vielen Dank, Frau Staatssekretärin.

Ich habe noch eine Wortmeldung vom Kollegen Dr. Hellstern. Ich weise auch darauf hin, dass – – (Staatssekretärin Dr. Gisela Splett: Dass ich schon lange hier stehe?) – Ja. Die Obergrenze sind 30 Minuten; die haben Sie aber noch nicht ganz erreicht.

Frau Staatssekretärin.