Dr. Wolfgang Reinhart

Jetzt hat der Kollege Klauß das Wort.

Bitte sehr. de – 80. Sitzung – Mittwoch, 29. November 2023

Jetzt ist Herr Kollege Haser dran.

Jetzt kommen wir zum Kollegen Dr. Rösler. (Abg. Raimund Haser CDU steht von seinem Platz auf, um sich zu einem Saalmikrofon zu begeben. –

Jetzt darf in der dritten Runde noch Herr Kollege Sänze sprechen. In der vierten Runde habe ich dann Herrn Abg. Dr. Rösler und Herrn Abg. Haser.

In der dritten Runde habe ich zunächst eine Frage vom Kollegen Dr. Schütte, danach vom Kollegen Sänze und in der vierten Runde vom Kollegen Haser. Das ist die Reihenfolge. – Bitte sehr.

Eine Frage von Herrn Abg. Dr. Hellstern. Bitte sehr.

Ich erteile für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Splett das Wort für die Beantwortung der Fragen. (Abg. Anton Baron AfD: Da dürfen Sie auch gern länger ausführen, Frau Splett! – Gegenruf des Abg. Andreas Schwarz GRÜNE)

Mir liegen keine weiteren Fragen vor. Damit ist das erste Thema erledigt. – Vielen Dank, Herr Staatssekretär. Wir kommen zum zweiten Thema, angemeldet seitens der AfD-Fraktion: A u s w i r k u n g e n d e s V e r f a s s u n g s g e - r i c h t s u r t e i l s z u r S c h u l d e n b r e m s e a u f B a d e n - W ü r t t e m b e r g …

Herr Staatssekretär.

Für die nächste Runde habe ich abschließend noch eine Wortmeldung von Herrn Abg. Dr. Schütte. Ansonsten liegt mir keine weitere Wortmeldung vor. – Bitte sehr, Herr Kollege Dr. Schütte.

Für die nächste Runde hat sich Herr Kollege Freiherr von Eyb gemeldet. de – 80. Sitzung – Mittwoch, 29. November 2023

Bitte, Herr Staatssekretär.

Jetzt ist Herr Kollege Wolf an der Reihe. Bitte sehr.

Moment! Ich muss nach der Reihenfolge vorgehen. – Erst hat die Kollegin Seemann eine Frage, und dann kommt der Kollege Wolf von der CDU-Fraktion.

Für die Landesregierung darf ich zur Beantwortung den Herrn Staatssekretär ans Redepult bitten.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wir setzen die Sitzung fort und treten nach der Mittagspause in den Nachmittagsteil unserer Sitzung ein. Ich rufe Punkt 4 der heutigen Tagesordnung auf: Regierungsbefragung Heute beginnt die CDU-Fraktion mit dem Thema: M u s i k - V i e l f a l t u n d E h r e n a m t i m g a n z …

Meine Damen und Herren, in der Aussprache liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/5090. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration empfiehlt Ihnen auf Drucksache 17/5792, den Gesetzentwurf abzulehnen. Zunächst lasse ich …

Fahren Sie fort, Herr Minister. Sie haben das Wort. (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Das galt, glaube ich, nicht dir!) Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Das galt nicht mir. Gut. Ich leide ja nicht an Beziehungsideen – alles auf sich zu beziehen. Also, jetzt reden wir weiter. Entschuldigung. Ich möchte jetzt …

Ich erteile jetzt für die Landesregierung Herrn Sozialminister Lucha das Wort. Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! It’s always a little bit hard to get to this place before I heard such crazy things. (Vereinzelt Heiterkeit) Erlauben Sie …