Dr. Wolfgang Reinhart

Wir sind jetzt eigentlich am Ende der für die Regierungsbefragung zur Verfügung stehenden Stunde angelangt. Nachdem wir in der ersten Runde üblicherweise nur fünf Minuten für die Beantwortung durch die Regierungsmitglieder vorsehen, würde ich ausnahmsweise noch eine Frage zulassen. Der Größe der Fraktionen nach – Herr Abg. Haser hat zurückgezogen – würde zunächst die SPD-Fraktion und dann die FDP/DVP-Fraktion das Wort erhalten. – Herr Kollege Dr. Jung, ich kann nur noch eine Frage zulassen. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Aber wir haben noch wichtige Fragen!) Herr Kollege Weber, wenn Sie Ihre Frage stellen wollen, dann dürfen Sie sie stellen. – Ich rufe in dieser Runde nach der Größe der Fraktionen auf. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Aber wir haben so viele Fragen! Die Justizministerin hat so lange ge- sprochen! Es wäre gut, wenn wir noch zehn Minuten hätten! – Gegenruf der Ministerin Marion Gentges: Sie haben die Fragen ja auch in einer Anfrage formuliert! – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – Ja, ist schon gut. Ich kann die zwei Fragen auch zusammenfassen. (Abg. Anton Baron AfD: Genau auf die Zeiten ach- ten!) ode – 80. Sitzung – Mittwoch, 29. November 2023 Wenn Sie die Fragen in jeweils eineinhalb Minuten stellen, sodass die Fragen in maximal drei Minuten gestellt werden, dann lasse ich beide Fragen zu. – Bitte.