Dr. Wolfgang Reinhart

Entschuldigung, es bringt nichts, wenn mehrere Abgeordnete ständig hier reinrufen. Sie haben Ihre Redezeit. (Abg. Anton Baron AfD: Kann ich die 30 Sekunden von vorhin noch haben?) periode – 94. Sitzung – Mittwoch, 8. Mai 2024 Und jetzt ist Herr Abg. Bonath am Redepult. – Bitte fahren Sie fort.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Joukov?

Herr Abg. Bonath, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Behrens von der Fraktion GRÜNE?

Nun darf ich für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Frank Bonath das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Abg. Bonath, Sie haben das Wort.

Frau Abg. Rolland, Sie haben das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Oh! Fragen Sie Herrn Schrö- der!)

Ich erteile für die SPD-Fraktion Frau Abg. Gabi Rolland das Wort.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert?

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Abgeordneten – –

Nach Herrn Abg. Nüssle erteile ich jetzt für die Fraktion der CDU dem Kollegen Tobias Vogt das Wort. Bitte sehr.

Jetzt spricht für die Fraktion GRÜNE Herr Abg. Niklas Nüssle. – Herr Kollege, Sie haben das Wort.

Herr Kollege Steyer, es gibt trotzdem eine parlamentsangemessene Sprache, (Abg. Joachim Steyer AfD: Ja!) sowohl im Ton als auch in Begrifflichkeiten. Sie haben vorhin drei Mal den Begriff „Lüge“ verwendet. Ich will Ihnen nur sagen: Frühere Vizepräsidenten haben Ordnungsgelder bzw. Ordnungsrufe verhängt, wenn nur der Begriff „Lüge“ …

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, es wurden mehrere Nachfragen im Hinblick auf eine zweite Runde gestellt. Eine zweite Runde gäbe es nach § 82 Absatz 4 der Geschäftsordnung nur, wenn der Ministerpräsident noch mal erwidert hätte. Das ist hier nicht der Fall. – Das nur zu Ihrer Kenntnis. Ich erachte auch alle Redezeiten als …

Auch Regierungsmitglieder, Frau Ministerin, sollen eine parlamentsangemessene Sprache verwenden. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Ich habe mich schon entschuldigt und möchte mich auch noch ausdrücklich beim Kollegen Kern entschuldigen. Aber zur Ernsthaftigkeit zurück: Mir war es von Anfang an wichtig, dass wir – …

Ich bitte um Ruhe. Die Frau Ministerin hat das Wort. (Abg. Raimund Haser CDU: Sehr gut, Herr Präsi- dent!) Bitte, Frau Ministerin, fahren Sie fort. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Mir geht es nicht darum, Sie jetzt irgendwo in einen Graben reinzuschubsen. Mir geht es darum, zu schauen, was wir hier auf den Weg …

Meine Damen und Herren, wir sind am Ende dieses Tagesordnungspunkts. Mir liegen auch keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit sind beide Großen Anfragen besprochen. Punkt 6 der Tagesordnung ist hiermit erledigt. Damit kommen wir schon zu den letzten Punkten der Tagesordnung, nämlich den Tagesordnungspunkten 7 bis 26, die ich gemeinsam …

Herr Abg. Klos, bitte fahren Sie fort.

In der zweiten Runde erteile ich jetzt noch einmal für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Klos das Wort. Bitte sehr.

Bitte beachten Sie die Redezeit.

Ich schaue zur SPD-Fraktion. Von ihr möchte niemand in der zweiten Runde sprechen. – Dann schaue ich zur FDP/DVP-Fraktion. In der zweiten Runde spricht Herr Abg. Haußmann. Bitte sehr.

Wir kommen zur zweiten Runde. Ich habe jetzt von der CDU-Fraktion eine Wortmeldung von Herrn Abg. Dr. Michael Preusch vorliegen. – Er hat das Wort.