Dr. Wolfgang Reinhart

Für die SPD-Fraktion spricht der Kollege Jonas Weber. – Bitte sehr, Herr Abg. Weber. periode – 95. Sitzung – Mittwoch, 15. Mai 2024

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Guido Wolf. (Abg. Raimund Haser CDU: Guter Mann!)

Meine Damen und Herren, für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Ich erteile nun für die Fraktion GRÜNE der Kollegin Catherine Kern das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zu dem Fünften Medienänderungsstaatsvertrag – Drucksache 17/6619 Ich erteile Herrn …

Herr Abg. Haußmann, bitte sehr.

Ich darf in der zweiten Runde nochmals dem Kollegen Wahl das Wort erteilen. Bitte sehr.

Schauen Sie bitte auf die Redezeit.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! Wir kommen zur zweiten Runde. Die CDU hat noch Redezeit. Ich darf jetzt dem Kollegen Dr. Preusch für die CDU-Fraktion das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Michael Preusch.

Ich erteile jetzt für die Landesregierung dem Herrn Sozialminister das Wort. Bitte sehr. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der CDU, herzlichen Dank für die Debatte – auch Ihnen, Herr Hagel, als …

Ich erteile jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Eisenhut das Wort.

Ich erteile jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Jochen Haußmann das Wort. – Bitte sehr, Herr Abg. Haußmann.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schütte?

Der Kollege Wahl hat das Wort.

Meine Damen und Herren, als nächstem Redner erteile ich für die SPD-Fraktion dem Kollegen Florian Wahl das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Nach der Rede des Herrn Abg. Teufel erteile ich das Wort für die Fraktion GRÜNE dem Kollegen Norbert Knopf. Bitte sehr.

Ich darf fragen: Möchte die SPD-Fraktion nochmals das Wort? – Nein. Die FDP/DVP-Fraktion? – Auch nicht. Mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir sind am Ende der Aussprache angelangt. Damit ist diese Aktuelle Debatte beendet. Punkt 2 der Tagesordnung ist somit erledigt. Damit sind wir am Ende der heutigen Tagesordnung angelangt. …

In der zweiten Runde erteile ich jetzt das Wort wieder dem Kollegen Nüssle für die Fraktion GRÜNE. Schluss: 11 eriode – 94. Sitzung – Mittwoch, 8. Mai 2024

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Schweickert?

Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.

Jetzt erteile ich für die Landesregierung das Wort Herrn Staatssekretär Dr. Baumann. – Herr Staatssekretär, bitte sehr.