Dr. Wolfgang Reinhart

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Dr. Natalie Pfau-Weller. – Frau Kollegin.

Meine Damen und Herren, wir treten in die Aussprache ein. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt das Wort der Kollegin Cindy Holmberg.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/7780 (Geänderte Fassung). Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann damit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 3 der Tagesordnung ist damit erledigt. Wir treten …

Sie können weitersprechen, ich bitte nur um Ruhe. Wenn, dann soll jemand eine Zwischenfrage stellen, aber so nicht. – Bitte sehr, fahren Sie fort. (Abg. Raimund Haser CDU: Können Sie mal präzisie- ren, Herr Schweickert, was genau abgeschafft wird? –

In der zweiten Runde erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion nochmals dem Kollegen Dr. Schweickert das Wort. Bitte sehr.

Wir kommen zur zweiten Runde. Zwei Fraktionen haben noch Redezeit, zunächst die CDU und danach die FDP/DVP. – Herr Kollege Dörflinger.

Ich erteile jetzt für die Landesregierung der Wirtschaftsministerin das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße es sehr, dass wir gerade am heutigen Tag, am Warntag der deutschen Wirtschaft, über das Handwerk in unserem …

In der ersten Runde erteile ich jetzt für die AfD-Fraktion Herrn Abg. Joachim Steyer das Wort. riode – 114. Sitzung – Mittwoch, 29. Januar 2025

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Professor Dr. Schweickert.

Nach dieser Jungfernrede kommt jetzt der Profi, (Oh-Rufe) Herr Abg. Dr. Weirauch von der SPD. (Unruhe) Bitte sehr, Sie haben das Wort.

Ich erteile jetzt der Kollegin Clara Resch für die Fraktion GRÜNE das Wort. Ich darf Sie darauf hinweisen: Es ist heute ihre erste Rede im Plenum. Deshalb: Viel Erfolg, Frau Kollegin Resch! (Beifall bei den Grünen sowie Abgeordneten der CDU, der SPD und der FDP/DVP)

Ich erteile Herrn Staatssekretär Braun für die Regierung das Wort.

Für die FDP/DVP-Fraktion habe ich die Meldung des Kollegen Brauer. – Bitte sehr, Herr Kollege Brauer.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Dr. Dorothea Kliche-Behnke.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort Herrn Abg. Andreas Sturm.

In der Aussprache erteile ich jetzt Herrn Abg. Erwin Köhler für die Fraktion GRÜNE das Wort. Bitte sehr.

Ich schaue noch mal in die Runde und stelle fest, dass in der Allgemeinen Aussprache keine weiteren Wortmeldungen vorliegen. Damit kommen wir in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/7884. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und …

Ich erteile in der zweiten Runde noch mal dem Kollegen Hoffmann das Wort. Sie haben noch 34 Sekunden Redezeit.

In der zweiten Runde hat sich noch mal die Kollegin Huber zu Wort gemeldet. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hoffmann von der SPD? Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein, das haben wir jetzt wirklich so oft diskutiert und die Argumente ausgetauscht. Da kommt ja nichts Neues. (Zuruf von der SPD: Sind Sie Hellseher?) Bürgerfreundlicher und digitaler werden wir …