Dr. Wolfgang Reinhart

Meine Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung Drucksache 17/10208. Der Ausschuss schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung der Landesregierung Kenntnis zu nehmen. – Sie stimmen allesamt zu. Damit ist Punkt 15 der Tagesordnung …

Meine Damen und Herren, ich darf jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Haßler das Wort erteilen. Bitte sehr.

Bitte zum Thema.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, wir haben noch eine Wortmeldung für die AfD-Fraktion von Herrn Abg. Alfred Bamberger. Bitte sehr. (Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP: Warum haben Sie denn für das AfD-Verbot gestimmt, Herr Bam- berger?)

Wir fahren in der Aussprache fort. Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Alena Fink-Trauschel.

Für die SPD-Fraktion erteile ich jetzt dem Kollegen Sebastian Cuny das Wort.

Für die CDU-Fraktion darf ich jetzt der Kollegin Sabine Hartmann-Müller das Wort erteilen.

Einen Moment, Herr Abg. Nüssle. – Ich bitte um Aufmerksamkeit für den Redner. Es ist sehr laut hier, es wird viel gesprochen. Ich bitte deshalb, die Gespräche, die dringend sind, nach außerhalb des Plenarsaals zu verlegen. Ansonsten bitte ich, dem Redner zuzuhören. Bitte sehr, Herr Abg. Nüssle, fahren Sie fort.

Mir liegen in der Aussprache, wie ich sehe, keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9959. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherriode – 140. Sitzung – Mittwoch, 4. …

Für die Landesregierung erteile ich jetzt Herrn Minister Hauk das Wort. (Zuruf von der AfD: Spannend! – Zuruf: Der Wolf!) Minister für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Peter Hauk: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das Gesetz macht den Weg frei dafür, dass wir Konkurrenz im Bereich der …

Für die AfD spricht jetzt Herr Abg. Bernhard Eisenhut.

Vielen Dank, Herr Kollege Röderer. – Jetzt erteile ich für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Georg Heitlinger das Wort.

Vielen Dank auch dir, lieber Klaus. – Jetzt kommt für die SPD-Fraktion – bereits auf dem Weg zum Redepult – der Kollege Jan-Peter Röderer.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Klaus Burger. Bitte sehr.

Führt doch die Gespräche bitte außerhalb des Plenarsaals. Das betrifft auch den Kollegen Pix und andere. Man kann die wichtigen Gespräche in der Lobby führen, und ich bitte um Aufmerksamkeit für die Rednerin. – Kollegin Braun, bitte sehr.

Aber jetzt liegen mir wirklich keine Wortmeldungen mehr vor. Ich schaue noch mal. Okay. Dann kommen wir jetzt in der Zweiten Beratung zur A b - s t i m m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9953. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Landesentwicklung und Wohnen, Drucksache 17/10217. Dieser empfiehlt …

Meine Damen und Herren, mir liegen in der Aussprache keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen dann – – (Abg. Jonas Hoffmann SPD: Herr Präsident!) – Doch. Entschuldigung. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert? Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Ich bin auch schon am Ende. – Ich bin überzeugt davon, dass wir mit diesem Gesetzentwurf das Bauberufsrecht modern und zeitgemäß fortschreiben und auch das Bauordnungsrecht noch mal verbessern. Ich bitte …

Ich darf jetzt für die Landesregierung Frau Ministerin Razavi das Wort erteilen. Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Nicole Razavi: Herr Präsident, meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Heute beraten wir, wie wir jetzt schon mehrfach gehört haben, abschließend über die Novelle des Bauberufsrechts im Landtag. (Abg. Anton …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Udo Stein.