Dr. Wolfgang Reinhart

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Professor Dr. Schweickert?

Im Moment hat der Herr Staatssekretär das Wort. Wenn, dann melden Sie sich für eine Zwischenfrage. (Abg. Nese Erikli GRÜNE: Genau!) Dann entscheidet er, ob er die Zwischenfrage zulässt oder nicht. Bitte sehr, fahren Sie fort.

Nachdem Sie, Herr Staatssekretär, nach rechts auf den Ausschussvorsitzenden geschaut haben, bin ich davon ausgegangen, dass Sie die Zwischenfrage zulassen.

Meine Damen und Herren, ich sehe keine weitere Wortmeldung. (Abg. Sascha Binder SPD: Der Staatssekretär! – Abg. Andreas Stoch SPD: Der Staatssekretär noch, und dann gehen wir heim! – Unruhe) – Nein, nein, von den Kollegen der Fraktionen. – Ich darf jetzt für die Regierung Herrn Staatssekretär Hassler das Wort erteilen. Bitte sehr. …

Jetzt erteile ich Herrn Abg. Emil Sänze für die AfD-Fraktion das Wort.

Es spricht jetzt für die FDP/DVP-Fraktion die Abgeordnetenkollegin Alena Fink-Trauschel.

Gestatten Sie eine weitere Zwischenfrage von Herrn Abg. Stächele?

Herr Kollege Fink, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Vorsitzenden des Ausschusses für Europa und Internationales, des Kollegen Stächele?

Wenn Sie sich alle beruhigt haben, (Abg. Gabriele Rolland SPD: Nein, das fällt schwer!) erteile ich für die SPD-Fraktion dem Kollegen Fink das Wort.

Ich erteile jetzt für die CDU-Fraktion der Kollegin Sabine Hartmann-Müller das Wort.

Meine Damen und Herren, ich sehe von den Rednern keine weiteren Wortmeldungen. Dann ist die Aussprache beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Verkehrsausschuss zu überweisen. – Sie sind damit einode – 114. Sitzung – Mittwoch, 29. Januar 2025 verstanden. Dann ist es so beschlossen und Punkt 8 der …

Wir kommen jetzt zum Redebeitrag der AfD-Fraktion. Ich erteile hierzu Herrn Abg. Rüdiger Klos das Wort.

Wir kommen jetzt zur FDP/DVP-Fraktion. Hier erteile ich das Wort dem Kollegen Dr. Christian Jung.

Für die SPD-Fraktion spricht als nächster Redner Herr Abg. Jan-Peter Röderer. – Bitte, Herr Kollege.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort dem Kollegen Thomas Dörflinger.

Meine Damen und Herren, wir treten in die Aussprache ein. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt der Kollegin Silke Gericke das Wort. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Ich sehe auch Kopfschütteln bei den Sprecherinnen und Sprechern, die noch Redezeit haben. (Abg. Ulli Hockenberger CDU: Ja! Nichts provozie- ren!) Damit ist die Aussprache zu diesem Gesetzentwurf für heute beendet. Ich schlage vor, den Gesetzentwurf Drucksache 17/8020 …

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Hans-Jürgen Goßner.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Professor Dr. Erik Schweickert das Wort.

Für die SPD-Fraktion spricht als nächster Redner Herr Abg. Jonas Hoffmann.