Dr. Wolfgang Reinhart

In der zweiten Runde hat sich der Kollege Knopf noch mal zu Wort gemeldet. Bitte sehr.

Ich erteile jetzt für die Landesregierung unserem Innenminister Thomas Strobl das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Zum Glücksspiel gibt es praktisch keinen oder kaum jemanden, der keine Meinung hat. …

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Daniel Lindenschmid.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt der Kollege Sascha Binder. – Entschuldigung, Moment! (Lebhafte Heiterkeit) Den hatten wir ja gerade. – Das war der Test – – (Heiterkeit – Zurufe) – Das war jetzt mal der Test, ob ihr alle aufmerksam seid. – Für die Fraktion der FDP/DVP spricht nun der Kollege Karrais. Bitte sehr. (Zurufe, u. a. Abg. …

Für die SPD-Fraktion erteile ich Herrn Kollegen Sascha Binder das Wort.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Tim Bückner. Bitte sehr. (Abg. Christian Gehring CDU: Guter Mann!)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 1 der Tagesordnung ist damit auch erledigt. Ich rufe Punkt 2 der Tagesordnung auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Feuerwehrgesetzes und …

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht in der zweiten Runde noch mal der Kollege Karrais. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, CDU und FDP/DVP haben in der zweiten Runde noch Redezeit. In der zweiten Runde hat sich Herr Abg. Raimund Haser für die CDU-Fraktion gemeldet. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein. – Abschließend, meine Damen und Herren: Klimaschutz, der unsere Wirtschaft, unsere Gesellschaft und unseren Standort stärkt, ist machbar. Das zeigen viele Akteure jetzt ganz klar. Wir haben das Know-how, …

Bitte sehr. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Aber kurz!

Noch mal die Frage des Abg. Karrais, ob Sie eine Zwischenfrage gestatten? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Ja.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Karrais? Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Nein, jetzt nicht. Das heißt nicht, dass alles über Steuereinnahmen, über staatliche Gelder gemacht werden muss. Das ist doch völlig klar. Es geht auch um privates Kapital. Den größeren Teil aller Investitionen wird …

Damit ist dieser Tagesordnungspunkt für heute erledigt. Ich rufe noch kurz Tagesordnungspunkt 5 auf: Wahl der parlamentarischen Mitglieder Baden-Württembergs in den Oberrheinrat – hier: Wahl von stellvertretenden Mitgliedern (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) Meine Damen und Herren, die Wahlvorschläge der Fraktion GRÜNE und der …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär. – Es ist auch eine Punktlandung. Die Fragestunde ist damit auch vom Zeitablauf hiermit beendet. Ich danke Ihnen und will auch gleich darauf hinweisen: Wenn die Fragestellerinnen und Fragesteller damit einverstanden sind, werden die übrigen Mündlichen Anfragen schriftlich beantwortet und mit dieser …

Er hat eine Zusatzfrage. – Herr Kollege Brauer, bitte.

Ich darf für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Blenke ans Redepult bitten. (Abg. Gabriele Rolland SPD: Jetzt bin ich aber ge- spannt!)

Damit ist auch die Mündliche Anfrage unter Ziffer 8 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 9 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . S t e p h e n B r a u e r F D P / D V P – Q u a l i f i k a t i o n z u m R e t t u n g s s c h w i m m e r Bitte sehr, Herr Kollege Brauer, Sie haben das Wort.

Herr Staatssekretär.

Eine Zusatzfrage? – Ja, bitte.