Dr. Wolfgang Reinhart

Ich sehe, der Herr Minister ist persönlich da. Deshalb darf ich für die Landesregierung Herrn Minister Hermann ans Redepult bitten. Bitte sehr. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich möchte zunächst grundsätzlich auf den Kontext des Themas der Anfrage eingehen und werde dann die …

Ich sehe keine weiteren Zusatzfragen. Damit ist diese Anfrage erledigt. Ich rufe jetzt die Mündliche Anfrage des Kollegen Karrais von der FDP/DVP unter Ziffer 3 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D a n i e l K a r r a i s F D P / D V P – F i n a n z i e r u n g d e s P f a f f e n s t e i g t u n n e l s Bitte sehr, Herr …

Eine weitere und letzte Zusatzfrage.

Eine Zusatzfrage des Herrn Abg. Reith. Bitte sehr.

Vielen Dank, Herr Abgeordneter. – Ich darf für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Leidig ans Redepult bitten. Bitte sehr. riode – 121. Sitzung – Donnerstag, 10. April 2025

Meine verehrten Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen die Plenarsitzung fort. Ich rufe Punkt 4 der Tagesordnung auf: Fragestunde – Drucksache 17/8534 Wir beginnen heute mit einer Mündlichen Anfrage des Herrn Abg. Dr. Weirauch. – Er ist nicht da. Das kann nicht in Vertretung gemacht werden. Dann komme ich gleich …

Wir fahren fort. In der zweiten Runde hat sich jetzt der Kollege Dr. Albrecht Schütte für die CDU-Fraktion gemeldet. Ich erteile ihm hiermit das Wort. Bitte sehr.

Vielen Dank, Frau Ministerin. – Wir kommen zur zweiten Runde. Für die Fraktion GRÜNE spricht noch einmal der Kollege Joukov. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Balzer? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Nein. – Ja, meine Damen und Herren, das passiert in den USA, unserem bisher wichtigsten wissenschaftsund forschungspolitischen Partnerland, über Jahrzehnte hinweg Maßstab im Wettbewerb um Innovation und Vorbild …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Klos? Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski: Im Moment nicht. Danke. Zugespitzt schreibt er – ich zitiere noch einmal –: Die populistische Rache verlangt: Wir wollen euch scheitern sehen! In den letzten Tagen und Wochen habe ich mit Blick auf die USA tatsächlich …

Meine Damen und Herren, wir kommen jetzt zur Stellungnahme der Landesregierung. Ich darf für die Landesregierung Frau Ministerin Olschowski das Wort erteilen, bevor wir dann in die zweite Runde eintreten. – Bitte sehr, Frau Ministerin. (Zuruf des Abg. Thomas Marwein GRÜNE) Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra …

Korrekt, Herr Kollege Röderer. Die Redezeit war in der Tat abgelaufen. Insoweit war das eine korrekte Information für diejenigen, die sich noch mit Zwischenfragen gemeldet haben. Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Schluss: 17 riode – 120. Sitzung – Mittwoch, 9. April 2025 Damit kommen wir zur …

In der zweiten Runde spricht noch einmal der Kollege Röderer.

Ich darf für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Dr. Baumann das Wort erteilen. Bitte sehr.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Uwe Hellstern.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Haser?

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Kollege Daniel Karrais.

Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Hauk?

Wir fahren in der Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion hat der Abgeordnetenkollege August Schuler das Wort.