Dr. Wolfgang Reinhart

Sie nickt.

Eine weitere Zusatzfrage. Bitte.

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin Zimmer.

Ich sehe eine Zusatzfrage von Herrn Abg. Reith.

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin Zimmer. (Abg. Andreas Kenner SPD zu Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Ich glaube, da musst du ein bisschen op- timistischer sein! – Gegenruf des Abg. Nikolai Reith FDP/DVP: Ich bin eigentlich Optimist, aber bei diesem Projekt fällt mir das mittlerweile schwer!)

Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 erledigt. Ich darf für die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 gleich Herrn Abg. Reith noch mal ans Redepult bitten. Dann kommen Sie, Frau Staatssekretärin, meine ich, auch noch mal dran. Ich rufe also die Mündliche Anfrage unter Ziffer 3 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k …

Ich sehe, dass der Kollege Reith eine Zusatzfrage hat. Bitte sehr.

Ich darf zur Beantwortung der Anfrage Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult bitten.

Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 1 beantwortet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 2 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . N i k o l a i R e i t h F D P / D V P – A k t u e l l e r S t a n d d e r E r g e b n i s s e d e r B e r a t u n g ü b e r d i e E i n f ü h r u n g e i n e r E x p r e s s v e r b …

Ich sehe eine Zusatzfrage. Frau Kollegin Rolland, bitte.

Ich sehe für die Landesregierung Frau Staatssekretärin Dr. Splett, die hier die Beantwortung vornimmt. – Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir setzen nach Ablauf der Mittagspause die Plenarsitzung fort. Ich rufe Tagesordnungspunkt 4 auf: Fragestunde – Drucksache 17/10045 Wir beginnen mit der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 1: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e r A b g . G a b r i - e l e R o l l a n d S P D – F e h …

Weitere Wortmeldungen von der Regierung gibt es nicht. Jetzt frage ich in die Runde der Fraktionen. Vonseiten der Fraktionen sehe ich auch keine weitere Wortmeldung. Dann schlage ich erstens vor, dass die Aussprache hiermit für heute beendet ist, und zweitens, dass wir den Gesetzentwurf Drucksache 17/10266 zur weiteren Beratung an den …

Also nicht. Okay. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Wir werden ein digitales Antragsverfahren aufs Gleis setzen, über das der Anspruch geltend gemacht werden kann. Das wird noch dauern – ich denke, so ehrlich muss man sein; denn es müssen hier technische Voraussetzungen geschaffen werden, und …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Professor Dr. Schweickert? Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Ich würde jetzt gern zum Ende kommen. (Abg. Andreas Deuschle CDU: Er hat ja seine Chan- ce gehabt!)

Ja, jetzt hören Sie doch der Frau Ministerin zu. Sie hat jetzt das Wort. Sie haben Redezeit gehabt oder haben zum Teil noch Redezeit. Deshalb: Bitte fahren Sie fort, Frau Ministerin. (Abg. Sascha Binder SPD zu Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielleicht hätten Sie heute als Erste reden sollen!) Ministerin für Wirtschaft, Arbeit …

Die Frau Ministerin hat das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Beispiellose Maßnahmen – – (Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Uns jetzt Fehler vor- zuwerfen! Unglaublich!) – Nein, ich sage nicht, dass Sie Fehler gemacht haben. Ich sage, Sie haben es besser gewusst, haben es jetzt im Nachhinein …

Wir fahren fort. Ich erteile jetzt für die Landesregierung Frau Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Botschaft des heutigen Tages ist eine gute, denn die Botschaft …

Wir fahren fort. Ich darf jetzt für die FDP/DVP-Fraktion Herrn Abg. Sänze – – (Zurufe von der AfD: AfD-Fraktion!) – Bitte? (Abg. Anton Baron AfD: AfD-Fraktion!) – Entschuldigung: AfD-Fraktion. (Abg. Emil Sänze AfD: Er war gerade dran! Das war auch nicht schlecht! – Weitere Zurufe) Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Emil Sänze. …

Wir fahren fort. Ich darf jetzt für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Professor Dr. Schweickert das Wort erteilen.