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Dr. Wolfgang Reinhart

05.02.2026 Sitzungen 17/141

Wir fahren fort. Ich erteile jetzt für die Landesregierung Frau Wirtschaftsministerin Dr. Hoffmeister-Kraut das Wort. Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Botschaft des heutigen Tages ist eine gute, denn die Botschaft lautet: Es gibt eine Lösung. Und ja, diese Lösung war alles andere als eine einfache Geburt. Aber nichts an Corona, nichts an den Soforthilfen des Landes, nichts an der gesamten Situation hatte mit Alltag und Routine zu tun. Alles war eine beispiellose, historische Ausnahmesituation, die wir so noch nicht erlebt hatten und auf die wir auch nicht vorbereitet waren. Weil viele Kolleginnen und Kollegen der Opposition heute so tun, als hätten sie schon immer alles besser gewusst, (Abg. Sascha Binder SPD: So ein Quatsch! – Abg. Dr. Boris Weirauch SPD: Stimmt doch gar nicht!) will ich noch einmal kurz die damalige Ausnahmesituation – doch! – darstellen. Wir waren im Frühjahr 2020 mit einem neuartigen Virus konfrontiert. (Unruhe – Glocke des Präsidenten)

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