Dr. Wolfgang Reinhart

Fragen sind gestattet, aber ob sie zugelassen werden, liegt in der Hoheit des Redners.

Herr Kollege Schwarz!

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort Herrn Fraktionsvorsitzenden Schwarz.

Als nächstem Redner erteile ich das Wort dem Vorsitzenden der AfD-Fraktion, Herrn Abg. Gögel.

Herr Kollege Dr. Rülke, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Joukov-Schwelling?

Herr Kollege Dr. Rülke, ist das eine Wortmeldung? (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Ja, ja!) – Ja. – Dann darf ich als nächstem Redner dem Kollegen Dr. Rülke das Wort erteilen, (Das Redepult wird desinfiziert.) sobald die Arbeiten am Redepult beendet sind. – Aber es ist bereits desinfiziert. Bitte sehr.

Herr Kollege Stoch, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Deuschle?

Damit ist die Fragestunde erledigt. Ich rufe Punkt 7 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport – Stand der Digitalisierung der Schulen und des Unterrichts in Baden-Württemberg – Drucksache 17/31 Meine Damen und Herren, das Präsidium hat folgende Redezeiten …

Vielen Dank, Herr Minister. – Wir sind damit am Ende der Fragestunde. Die Mündlichen Anfragen unter den Ziffern 10 bis 13 können jetzt aus Zeitgründen nicht mehr von der Regierung beantwortet werden. Wenn die Fragesteller einverstanden sind, werden die Mündlichen Anfragen schriftlich beantwortet und die Antworten in das Sitzungsprotokoll …

Zu den beiden Fragen. Bitte. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Ich beantworte die Frage des Abg. Baron. Wir hatten augenblicklich in der Gastronomie in einer Speisegaststätte einen Ausbruch, bei dem sich mehr als zehn Personen infiziert haben. Den recherchieren wir gerade nach. (Abg. Anton Baron AfD: Es ist …

Können wir es zusammen machen, Kollege Klauß? (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) – Bitte. Es betrifft ja den gleichen Komplex, deshalb. – Bitte sehr. (Abg. Anton Baron AfD: Das ist nicht üblich so!) – Ja, man kann es. Wir haben ja nur noch ein paar Minuten. – Bitte.

Es gibt noch jeweils eine Zusatzfrage des Kollegen Baron und des Kollegen Klauß. Bitte hintereinander. – Kollege Baron.

Eine Zusatzfrage, Kollege Rupp.

Vielen Dank. – Darf ich Herrn Minister Lucha ans Redepult bitten, oder will jemand anderes antworten? (Minister Manfred Lucha: Wollen garantiert nicht!) Ich bitte um die Beantwortung seitens der Regierung. – Herr Minister Lucha hat das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Herr Präsident! Kollege Rupp, …

Vielen Dank. – Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 8 erledigt. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 9 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R u b e n R u p p A f D – M ö g l i c h e r C o r o n a - S h u t - d o w n i m H e r b s t ? Bitte sehr, Herr Abgeordneter. (Abg. Anton Baron AfD: Der Sozialminister …

Vielen Dank. – Eine Zusatzfrage des Abg. Dr. Schweickert.

Bitte sehr, Herr Minister. riode – 11. Sitzung – Donnerstag, 22. Juli 2021 Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Herr Schweickert. Wir sind inzwischen ein eingespieltes Team. Wir haben im letzten Jahr tatsächlich über die Frage der Reisezeitinformation gesprochen. Für die anwesenden Abgeordneten, die nicht im Thema drin …

Damit ist die Anfrage unter Ziffer 7 jetzt vollständig erledigt. Wir kommen zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 8: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – N i c h t - e i n h a l t u n g v o n Z u s a g e n d e r L a n d e s - r e g i e r u n g d u r c h d i e A u t o b a h n G m …

Eine Zusatzfrage, bitte sehr.

Ich darf für die Landesregierung Herrn Minister Hermann ans Redepult bitten. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Herr Karrais, für die Anfrage. – Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Ich (Minister Winfried Hermann) möchte die beiden Anfragen im Zusammenhang beantworten. Im Grunde …