Dr. Wolfgang Reinhart

Wir fahren in der Aussprache fort. Ich erteile für die SPD-Fraktion der Kollegin Katrin Steinhülb-Joos das Wort. Bitte sehr.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Manuel Hailfinger. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, jetzt liegen mir keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist auch diese Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Wir kommen zu Tagesordnungspunkt 3: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung schulgesetzlicher Regelungen – Drucksache 17/9653 …

Fahren Sie fort.

Für die Fraktion GRÜNE hat sich noch der Kollege Poreski gemeldet. Bitte sehr.

Ich sehe noch eine Wortmeldung, und zwar vom Kollegen der FDP/DVP, Herrn Abg. Dr. Kern. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Kern? Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Herr Kern, jetzt nicht. Ich habe schon reichlich überzogen. Mir ist noch eines wichtig: Es wird immer darüber geredet, ob wir in der Bildungsqualität nach vorn kommen oder nicht. Die Rankings, die wir haben, sind das eine. …

Sie können auch eine Zwischenfrage stellen. – Frau Ministerin, bitte fahren Sie fort. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Sie können ihm vorwerfen, dass die SPD bei dem Applaus dabei war! – Glocke des Präsidenten) Frau Ministerin, Sie haben das Wort. – Wenn es wichtige Einwendungen gibt, bitte ich darum, Zwischenfragen zu stellen, die …

Fahren Sie bitte fort, Frau Ministerin. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Entsprechend ist es mir wichtig, zu fragen: Warum ist diese Schulstruktur wichtig und notwendig gewesen? An dieser entzündet sich jetzt die Debatte. Die Gemeinschaftsschule entstand an vielen Orten durch die Umwandlung einer Werkrealschule …

Ich erteile jetzt der Landesregierung das Wort. Es spricht Frau Kultusministerin Schopper. Bitte sehr. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die ganze Debatte mutet schon sehr nach Wahlkampf an. Ich finde es sehr interessant, Herr Kern, …

Kollege Dr. Balzer, schauen Sie bitte auf die Redezeit.

Wir haben es verstanden, Herr Abg. Dr. Balzer.

Wir fahren in der Aktuellen Debatte fort. Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Dr. Rainer Balzer.

Herr Kollege Dr. Fulst-Blei, fahren Sie fort.

Wir führen vom Redepult eine Debatte, Herr Kollege – das wissen Sie –, und zeigen nicht permanent Plakate. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Aber die Plakate sind doch besser als die Rede! – Gegenruf: „Besser als die Rede“! – Weitere Zurufe, u. a.: Powerpoint!) Ich darf deshalb einfach darauf hinweisen, dass Sie Ihre Rede bitte …

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Dr. Kern?

Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Dr. Stefan Fulst-Blei.

Wir setzen die Aussprache fort. In der Aktuellen Debatte erteile ich jetzt für die CDU-Fraktion dem Kollegen Andreas Sturm das Wort.

Meine verehrten Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit kommen wir zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Europaausschusses. Dieser schlägt Ihnen vor, von der Mitteilung Kenntnis zu nehmen. (Abg. Udo Stein AfD: Über was stimmen wir jetzt ab?) – Sie stimmen zu, und zwar zur Kenntnisnahme. …

Herr Staatssekretär Hassler hat das Wort für die Landesregierung. Bitte.