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Dr. Wolfgang Reinhart

10.12.2025 Sitzungen 17/137

Ich erteile jetzt der Landesregierung das Wort. Es spricht Frau Kultusministerin Schopper. Bitte sehr. Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Die ganze Debatte mutet schon sehr nach Wahlkampf an. Ich finde es sehr interessant, Herr Kern, dass Sie mit Ihrem Vorschlag, 500 Millionen € aus der Baden-Württemberg Stiftung zu nehmen – die Summe klingt schon ganz mächtig –, den Eindruck erwecken, das würde das Ganze retten. Sie müssen aber sehen, dass das einmalig ist. Wir stecken allein jedes Jahr 360 Millionen € in die Sprachbildung, in „SprachFit“. Da muss man schon die Relationen sehen. Es klingt immer schön, ist aber in Anbetracht dessen, was wir im Bildungshaushalt haben und was wir brauchen, nicht die Wucht, dass man sagen könnte, damit wären die entscheidenden Schritte getan. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Das ist ja zusätz- lich!) Mit der Aktuellen Debatte wollen Sie eine Rückschau auf die letzten 15 Jahre. Natürlich hat sich innerhalb dieser 15 Jahre sehr viel verändert, nicht nur die Schülerschaft. Es hat sich auch der Anspruch an die einzelnen Schulformen massiv verändert. Man muss sich überlegen, dass wir im Jahr 2011 noch 979 Werkrealschulen hatten; jetzt haben wir noch 261. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Woran liegt das?) – Herr Kern, Sie müssen einfach sehen: Die Abstimmung mit den Füßen hat schon weit vorher stattgefunden. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Sie haben das Feu- er mit Benzin gelöscht!) – Ich bin jetzt dran. Ich war bei Ihnen auch still. Von der Regierungsbank dürfen wir sowieso nicht hineinrufen, das weiß ich. (Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP: Genau! Das ist das Problem! – Weitere Zurufe von der FDP/DVP – Glocke des Präsidenten)

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