Dr. Wolfgang Reinhart

Sie können Zwischenfragen beantragen, aber – – (Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD)

Bitte sehr.

Gestatten Sie die Zwischenfrage? – Bitte sehr, Herr Kollege Cuny.

Meine Damen und Herren, ich darf jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Hassler das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Hassler.

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Emil Sänze.

Wir fahren fort. Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt die Kollegin Alena Fink-Trauschel.

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Sebastian Cuny.

Wir fahren fort in der Aussprache zu den aktuellen europapolitischen Themen. de – 136. Sitzung – Mittwoch, 3. Dezember 2025 Ich erteile jetzt dem Kollegen August Schuler für die CDU-Fraktion das Wort. (Abg. Anton Baron AfD: Jetzt aber!)

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren! In der Aussprache liegen mir jetzt keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen daher in der Zweiten Beratung zur A b s t i m - m u n g über den Gesetzentwurf Drucksache 17/9479. Abstimmungsgrundlage ist die Beschlussempfehlung des Innenausschusses, Drucksache 17/9671. Hier wird …

Jetzt darf ich für die Landesregierung unserem Innenminister das Wort erteilen. Bitte sehr. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten! Herzlichen Dank für eine überwiegend sachliche und fachliche Debatte, die wir …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Sandro Scheer, dem ich hiermit das Wort erteile.

Wir kommen jetzt zum Beitrag der FDP/DVP-Fraktion. Für die FDP/DVP-Fraktion spricht der Kollege Nico Weinmann, dem ich hiermit das Wort erteile. Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Gehring?

Ich darf jetzt zum Landeskatastrophenschutzgesetz für die SPD-Fraktion dem bereits bereitstehenden Kollegen Klaus Ranger das Wort erteilen. Bitte sehr. (Abg. Christian Gehring CDU: Der hat eine Minute weniger! – Abg. Manuel Hagel CDU: Das haut der Klaus jetzt wieder raus!)

Ich bitte darum.

Achten Sie bitte auf die Redezeit.

Fahren Sie fort. – Insoweit bitte ich, dem Redner zuzuhören. – Bitte sehr, Herr Abg. Dr. Miller.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Kenner?

Wir fahren fort in der Aussprache über das Gesetz zum Katastrophenschutz, und ich erteile jetzt für die Fraktion der CDU dem Kollegen Dr. Matthias Miller das Wort. Bitte sehr. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)

Achten Sie bitte auf die Redezeit.