Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank. Damit haben wir Tagesordnungspunkt 5, die Regierungsbefragung, beendet. Wir haben die Stunde dann auch ausgeschöpft. Ich rufe Punkt 6 der Tagesordnung auf: Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration – luca-App und Alternativen zur Kontaktnachverfolgung – …

Sie haben noch eine Minute. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Das ist eine sehr berechtigte Frage, Herr Dr. Schütte. Es gibt eine permanente Beratung; das ist vielleicht das Allerwichtigste. Wir haben eine Taskforce und einen permanenten Beratungsprozess zusammen mit den Hochschulen, in dem wir …

Eine Abschlussfrage habe ich noch von der CDU-Fraktion, vom Kollegen Dr. Schütte vorliegen; danach ist die Reihe vollendet, da nur noch eine kurze Frage und eine kurze Antwort möglich sind. – Bitte sehr.

Ich lasse ergänzend noch Ihre Frage, Herr Kollege Joukov-Schwelling, zu, weil wir dann ohnehin die Stunde aufgebraucht haben. – Bitte sehr.

Ja, allerdings wäre normalerweise Kollege Joukov-Schwelling an der Reihe. – Bitte sehr.

Frau Ministerin, bitte sehr. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Ich bin mir nicht ganz sicher, ob ich Ihnen jetzt die komplett korrekte Antwort geben kann, und würde es überprüfen lassen. Ich meine, dass bei den Stichproben die Lehrenden dabei sind, da die 3-G-Regel für alle gilt, sodass die Lehrenden Teil …

Vielen Dank. – Für eine Zusatzfrage hat sich Frau Kollegin Rolland gemeldet.

Vielen Dank. – Nach der Reinigung des Redepults darf ich der Frau Wissenschaftsministerin das Wort erteilen. – Bitte sehr. Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Theresia Bauer: Herr Präsident, meine Damen und Herren! Herr Abg. Joukov-Schwelling, vielen Dank für die Fragen zum hochaktuellen Thema, wie es mit der Rückkehr in die …

Vielen Dank. – Mir liegen aktuell keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit wäre auch dieser Komplex beantwortet, Frau Ministerin. Ich komme zum dritten Thema, zu einer Frage der Fraktion GRÜNE. Sie betrifft das Thema R ü c k k e h r a n d i e H o c h s c h u l e n Bitte sehr, Herr Kollege.

Vielen Dank. – In der zweiten Runde haben Kollege Gruber und danach Kollege Reith das Wort für eine Fragestellung. – Bitte sehr.

Herr Kollege Dr. Jung, ich habe gesagt: Eine kurze Zusatzfrage. Ich bitte darum, sich in Zukunft daran zu halten. Bitte sehr, Frau Ministerin. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Es gibt bereits entsprechende Abstimmungsrunden, in denen man sich die Landesliegenschaften unter diesen Gesichtspunkten insgesamt …

Ja, wenn es direkt dazu ist.

Bitte sehr. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Sie werden sicherlich nachvollziehen können, wenn ich jetzt das, was Sie formuliert haben, in der Art und Weise natürlich nicht aufgreife. Denn es ist längst Konsens zwischen uns, dass wir an dieses Thema herangehen wollen. Es ist auch Konsens, dass man da eine …

Vielen Dank. – In der ersten Runde hat sich für die FDP/DVP noch Herr Kollege Dr. Jung gemeldet.

Ich habe bisher für die erste Runde nach den Ausführungen der Ministerin eine Wortmeldung von Frau Kollegin Rolland.

Vielen Dank. – Wem darf ich für die Landesregierung das Wort erteilen? – Frau Umweltministerin, bitte sehr. Ministerin für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Thekla Walker: Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Gruber, ich würde Ihnen diese Frage wahnsinnig gern beantworten; ich kann es aber nicht. Ich weiß …

Vielen Dank, Frau Staatssekretärin. – Wir haben damit die halbe Stunde für diese Frage voll ausgeschöpft. Ich muss deshalb sagen, dass wir mit dieser Frage durch sind. Wir kommen damit zum zweiten Themenkomplex, angemeldet von der Fraktion der SPD. Hier geht es um das Thema F o t o v o l t a i k Wer will für die SPD sprechen? – Bitte …

Nein, wir haben die Redezeit überzogen, Herr Abg. Baron.

Eine ganz kurze Frage kann ich noch zulassen. Wir haben noch zwei Minuten.

Ja.