Dr. Wolfgang Reinhart

Für die CDU-Fraktion hat nun der Kollege Andreas Sturm das Wort.

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Debatte – Beteiligung von Jugendlichen in Baden-Württemberg – Jugendlandtag iode – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021 Meine Damen und …

Damit sind die Redezeiten der Fraktionen in der Aktuellen Debatte aufgebraucht. In der zweiten Runde möchte noch einmal Herr Staatssekretär Schebesta replizieren.

Nun spricht Herr Abg. Dr. Balzer für die Fraktion der AfD.

Für die FDP/DVP-Fraktion hat in der zweiten Runde der Kollege Dennis Birnstock das Wort.

Ich habe von der AfD-Fraktion eine Wortmeldung. Sie haben auch noch Redezeit. – Herr Abg. Dr. Balzer. (Abg. Dr. Timm Kern FDP/DVP: Moment! – Weite- re Zurufe) – Dann bitte vorher die Kollegin Staab. Und ich sehe auch von der FDP/DVP eine weitere Wortmeldung – Sie haben noch 40 Sekunden. (Zuruf: Das reicht! – Vereinzelt Heiterkeit) Bitte …

In der zweiten Runde erteile ich dem Kollegen Born für die SPD-Fraktion das Wort.

Herr Staatssekretär, gestatten Sie eine Zwischenfrage der Kollegin Steinhülb-Joos?

Für die Landesregierung erteile ich das Wort Herrn Staatssekretär Volker Schebesta. (Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD: Nicht die Ministe- rin?)

Als nächster Redner spricht für die AfD-Fraktion Herr Abg. Dr. Balzer. de – 16. Sitzung – Donnerstag, 21. Oktober 2021

Ich darf für die Fraktion der FDP/DVP dem Kollegen Dennis Birnstock das Wort erteilen. – Bitte sehr, Herr Abg. Birnstock. (Zuruf von der FDP/DVP: Guter Mann! – Abg. Den- nis Birnstock FDP/DVP: Die erste Rede!) – Ich höre gerade: Auch bei ihm ist es die erste Rede. Ich bitte, dies auch bei ihm entsprechend zu beachten und zu würdigen. …

Für die CDU-Fraktion darf ich als nächster Rednerin der Kollegin Christiane Staab das Wort erteilen. Es ist für sie heute die erste Rede. Ich bitte das zu beachten und entsprechend zu würdigen.

Frau Kollegin, die Redezeit.

Für die Fraktion GRÜNE erteile ich das Wort der Kollegin Dorothea Wehinger.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags, der Ihnen auf Drucksache 17/184 vorliegt. Abschnitt I des Antrags ist ein Berichtsteil und kann für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Abschnitt II des Antrags ist ein Beschlussteil, der zwei …

Für die Landesregierung erteile ich Herrn Sozialminister Lucha das Wort. Minister für Soziales, Gesundheit und Integration Manfred Lucha: Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Baden-Württemberg hat die luca App im Frühjahr 2021 zusammen mit neun weiteren Bundesländern beschafft und eingeführt. Wir haben damit e i …

Als nächstem Redner erteile ich dem Kollegen Daniel Lindenschmid von der AfD-Fraktion das Wort.

Für die Fraktion der SPD erteile ich das Wort Herrn Abg. Florian Wahl. – Bitte sehr.

Als nächster Redner hat Herr Kollege Mayr von der CDU das Wort. (Abg. Manuel Hagel CDU: Guter Mann!)

In der Aussprache erteile ich zunächst dem Kollegen Alexander Salomon für die Fraktion GRÜNE das Wort. – Bitte sehr.