Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank. – Jetzt Kollege Goßner.

Zunächst Kollege Binder. Das ist unstreitig. Ich hatte dem Kollegen Binder bereits das Wort erteilt, habe nur auf die Reihenfolge der Redner bei der AfD, wie die Meldungen bei mir eingegangen sind, hingewiesen. Insoweit also zunächst Kollege Binder. Danach kommt Herr Kollege Goßner.

Vielen Dank. – Für die nächste Runde habe ich zunächst vom Kollegen Binder von der SPD und dann vom Kollegen Goßner von der AfD Wortmeldungen. (Abg. Anton Baron AfD: Ich hatte mich schon vor- her gemeldet!) – Herr Abg. Baron, Ihre Wortmeldung kam später, und Herr Abg. Dr. Balzer hat sich ganz zum Schluss gemeldet. (Zurufe von der AfD) – …

Bitte sehr, Frau Staatssekretärin.

Vielen Dank. – Jetzt ist der Kollege Klauß an der Reihe. – Bitte sehr.

Bitte.

Vielen Dank. – Jetzt ist gemäß der Reihenfolge der Kollege Binder für die SPD-Fraktion an der Reihe. (Abg. Miguel Klauß AfD erhebt sich von seinem Platz.) – Danach der Kollege Klauß. – Wir haben immer die Reihenfolge nach den Fraktionen. Deshalb muss ich darauf achten. Ich habe jetzt schon Zusatzfragen zugelassen, wenn sie direkt an die …

Wenn es eine direkte Nachfrage (Abg. Udo Stein AfD: Ja, genau!) zu dem Thema ist, dann bitte.

Bitte sehr.

Jetzt kommt Kollege Stein, dann Kollege Binder und danach Kollege Klauß. – Zunächst Kollege Stein, bitte.

Bitte.

Direkt zu Ihrer Frage? (Abg. Nicolas Fink SPD: Direkt dazu!)

Frau Staatssekretärin.

Ich habe jetzt zunächst zwei weitere Wortmeldungen. In der Reihenfolge der Fraktionen sind das der Kollege Fink und dann der Kollege Stein. Ich sehe auch noch den Kollegen Klauß. Ich bitte, diese Wortbeiträge in der vorgetragenen Reihenfolge vorzunehmen.

Für die Landesregierung darf ich Frau Staatssekretärin Dr. Splett ans Redepult bitten. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, die Mittagspause ist beendet. Wir setzen die Sitzung fort. riode – 15. Sitzung – Mittwoch, 20. Oktober 2021 Ich rufe erneut Punkt 4 a der Tagesordnung auf: Rat für die Angelegenheiten der deutschen Sinti und Roma in Baden-Württemberg a) Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder seitens des Landtags Das …

Ich weise noch einmal darauf hin – auch bei solchen Wortmeldungen –, dass hier nach der Geschäftsordnung lediglich das Abstimmungsverhalten zu erklären ist (Abg. Carola Wolle AfD: Das habe ich gemacht!) und keine allgemeine Debatte zu eröffnen ist. (Beifall bei Abgeordneten der Grünen, der CDU, der SPD und der FDP/DVP) Damit ist Punkt 6 …

Frau Abg. Wolle – –

Frau Kollegin Wolle, das ist hier nicht gefallen. Insoweit bitte ich Sie schon auch, wenn Sie eine Erklärung zur Abstimmung abgeben, sich im Rahmen der Geschäftsordnung zu verhalten. (Abg. Oliver Hildenbrand GRÜNE: Das war die Un- wahrheit, was sie sagte!) Ansonsten werde ich Ihnen das Wort entziehen müssen. (Beifall bei den Grünen, der …

Herr Kollege Stein, Sie wie alle Kolleginnen und Kollegen darf ich um eine diesem Hohen Haus angemessene Wortwahl bitten. (Zurufe, u. a. Abg. Ruben Rupp AfD: „Brunnenver- gifter“ wurde nicht gerügt!) Wir kommen jetzt – – Vorhin ging es um die Vertagung von Punkt 6 a der Tagesordnung. Ich habe aber noch nicht über Punkt 6 b abstimmen …