Dr. Wolfgang Reinhart

Nein, nein. Die FDP/DVP hat regulär keine Redezeit mehr – das nur zur Information. (Zuruf des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD) de – 23. Sitzung – Donnerstag, 16. Dezember 2021 Ministerin für Kultus, Jugend und Sport Theresa Schopper: Okay. Na, dann. (Heiterkeit) Das Thema Schwimmen ist mir immens wichtig. Wir haben daher sofort ein Programm aufgelegt, nachdem die Schwimmbäder wieder aufgemacht haben und nachdem die entsprechenden Möglichkeiten geschaffen wurden. Mit 2 Millionen € haben wir sofort nachgelegt. Das Seepferdchen war ja phasenweise untergegangen; denn wenn kein Schwimmbad geöffnet ist, kann auch niemand die Seepferdchenprüfung machen – es sei denn, man legt sich dazu in die Badewanne; das wäre vielleicht das kleine, angemessene Lehrschwimmbecken für Herrn Dr. Schütte, das wir an dieser Stelle dann bräuchten. (Vereinzelt Heiterkeit – Zurufe) Daher noch einmal eines zu der Frage, warum wir Ihnen so hartleibig entgegenkommen bei den Schwimmbecken. Das ist ein Thema, zu dem wir die Gemeinsame Finanzkommission hören müssen. Dafür braucht man KIF-Mittel. Da sind Sie hier einfach falsch am Start. Daher ist das zwar schön und klingt immer gut und man macht hier einen auf dicke Hose, (Heiterkeit bei Abgeordneten der Grünen und der CDU – Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) aber wenn ich in der falschen Abteilung bin, dann bin ich einfach in der falschen Abteilung. (Beifall bei den Grünen und der CDU) Mit diesem Haushalt – das will ich einfach noch einmal als Fazit sagen – schaffen wir die Stellen für wichtige bildungspolitische Vorhaben. Wir stärken die Schulleitungen und die Unterrichtsversorgung. Dafür haben wir Stellen mit eingeplant. Wenn es mit der Unterrichtsversorgung nicht immer klappt, dann ist das nicht immer den Stellen geschuldet, sondern wir haben dafür einfach nicht die Menschen. Wir geben mit unserem „Rückenwind“-Programm den Schülerinnen und Schülern die Gelegenheit, die Lerndefizite im Fachlichen wie auch im Sozial-Emotionalen aufzuholen. Auch bei der Digitalisierung gehen wir zukunftweisend voran. Wir haben in diesem Punkt eine wirklich gute Grundlage gelegt. Ich möchte ganz besonders auch meinen Staatssekretären danken: Sandra Boser für die Digitalisierung und Volker Schebesta für den frühkindlichen Bereich. Ich meine, was Sie da immer alles rechnen, ist ja schön und gut – diese populistische Forderung, dass man was weiß ich wie viel für Lehrkräfte zahlen könnte. Diese beiden Staatssekretäre machen einen tollen Job, und dafür bin ich sehr, sehr dankbar. (Beifall bei den Grünen und der CDU sowie auf der Regierungsbank) Ich möchte mich auch noch einmal bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bei uns im Haus bedanken, die sich da wirklich nicht nur Abende und Wochenenden um die Ohren geschlagen haben. Ich danke dem Finanzministerium und dem Finanzminister; aber auch Ihnen von den Oppositionsfraktionen, Herr Fulst-Blei und auch Timm Kern, möchte ich ganz, ganz herzlich danken, auch wenn wir in der Sache mitunter auseinander sind und Sie sich da momentan im Baumhaus mit den Realschullehrerverbänden eingerichtet haben (Ministerin Theresa Schopper) (Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Dr. Timm Kern FDP/ DVP meldet sich.) und meinen, dass wir die Realschulen abschaffen würden. Ich kann Ihnen sagen: Da müssen Sie wieder herunterkommen. Ich gebe Ihnen gern eine Räuberleiter, damit Sie herunterfinden. Ich bedanke mich aber trotzdem. (Beifall bei den Grünen und der CDU – Abg. Dr. Markus Rösler GRÜNE: Sehr gut! Bravissimo! – Un- ruhe – Glocke des Präsidenten) Ich bedanke mich trotzdem für – –