Dr. Wolfgang Reinhart

Abschließend spricht jetzt noch für die AfD-Fraktion Herr Abg. Ruben Rupp. – Bitte sehr, Herr Abg. Rupp.

Jetzt ist bereits die FDP/DVP-Fraktion an der Reihe. Es spricht Frau Abg. Julia Goll für die FDP/DVP.

Damit kommen wir zur SPD-Fraktion. Herr Abg. Dr. Boris Weirauch spricht für die SPD-Fraktion.

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Arnulf von Eyb. (Abg. Christian Gehring CDU: Bravo! Sehr gut!)

Für die Aussprache über diesen Gesetzentwurf hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Nach der Einbringung des Gesetzentwurfs durch die Landesregierung darf ich jetzt zunächst für die Fraktion GRÜNE dem Abgeordnetenkollegen Thomas Marwein das Wort erteilen. Bitte sehr, Herr Abg. Marwein.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Wir kommen damit zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung des Antrags Drucksache 17/2325 (Geänderte Fassung). eriode – 69. Sitzung – Donnerstag, 29. Juni 2023 Der Antrag ist ein reiner Berichtsantrag und kann somit für erledigt erklärt werden. – Sie stimmen zu. Punkt 9 …

In der zweiten Runde erteile ich nochmals Herrn Kollegen Born das Wort, der noch Redezeit hat. Bitte sehr.

Ich darf jetzt für die Landesregierung Herrn Staatssekretär Schebesta das Wort erteilen. Bitte sehr.

Nein.

Für die AfD-Fraktion spricht Herr Abg. Hans-Peter Hörner. eriode – 69. Sitzung – Donnerstag, 29. Juni 2023

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Dennis Birnstock das Wort. – Bitte sehr, Herr Kollege.

Bitte sehr.

Gestatten Sie eine Zwischenfrage der Frau Abg. Steinhülb-Joos?

Für die CDU-Fraktion spricht jetzt Frau Abg. Christiane Staab. Bitte sehr.

Als nächste Rednerin spricht jetzt für die Fraktion GRÜNE die Kollegin Dorothea Wehinger. – Bitte sehr, Frau Kollegin.

Okay. Ich will nur darauf hinweisen – damit ich Sie richtig verstehe –: Nach § 97a der Geschäftsordnung kann eine offene Wahl durchgeführt werden, wenn kein Abgeordneter widerspricht. Heißt das, Sie widersprechen heute hier der offenen Wahl (Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE: Ja!) und stellen einen Vertagungsantrag? (Abg. Daniel Lede Abal …

Ich rufe Tagesordnungspunkt 5 auf: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der Landesregierung – Gesetz zur Änderung des Landes-Behindertengleichstellungsgesetzes und anderer Gesetze – Drucksache 17/4959 Meine Damen und Herren, die Fraktionen haben sich darauf verständigt, in der Ersten Beratung auf die Aussprache zu verzichten. Die Regierung …

Vielen Dank. – Ich sehe keine weitere Zusatzfrage zu diesem Komplex. Damit ist die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 erledigt. Die Beantwortung von Ziffer 5 ist somit beendet. Wir sind aber bereits eine Minute vor Ablauf der Fragestunde und könnten somit nur noch die Fragestellung durch den Kollegen Heitlinger zulassen, aber keine Antwort …

Bitte sehr, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Danke sehr, Herr Präsident. – Zunächst einmal kann ich Ihnen die Frage beantworten, was sich geändert hat. Die Matrix des Regierungspräsidiums Tübingen wurde Mitte August 2022 übersandt und hatte den Stand 11. August 2022. Bis zur …

Eine Zusatzfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert. Bitte sehr.