Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank. – Ich darf für die Landesregierung Herrn Minister Strobl ans Redepult bitten. – Bitte sehr, Herr Minister. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Besten Dank, Herr Präsident. – Die Festlegung der Luftrettungsstandorte, Herr Abg. Professor Dr. Schweickert, obliegt nach dem Rettungsdienstgesetz …

Vielen Dank. – Damit ist auch schon die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 4 beendet. Damit rufe ich die Mündliche Anfrage unter Ziffer 5 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . D r . E r i k S c h w e i c k e r t F D P / D V P – E n t - s c h e i d u n g s f i n d u n g a n h a n d o b j e k t i - v e r K r i t e …

Vielen Dank. – Ich darf jetzt für die Landesregierung – ab jetzt beantwortet Frau Staatssekretärin Zimmer für die Landesregierung die Fragen – Frau Staatssekretärin Zimmer ans Redepult bitten.

Vielen Dank. – Es gibt keine weiteren Zusatzfragen. Damit ist auch die Behandlung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3 beendet. Ich rufe die Mündliche Anfrage unter Ziffer 4 auf: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . S t e p h e n B r a u e r F D P / D V P – B a r r i e r e f r e i e r B a h n h o f i n S c h w ä b i s c h H a l …

Herr Minister. (Zuruf: Nein!) Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Nein. (Beifall bei den Grünen, der CDU und der SPD so- wie Abgeordneten der FDP/DVP – Unruhe)

Ich habe jetzt eine ergänzende Zusatzfrage vom Fragesteller, von Herrn Abg. Rupp. – Bitte sehr.

Herr Minister, bitte sehr. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Herr Präsident, ich wiederhole es gern. – Unterstellt, dass es eine solche Mehrfachstaatsbürgerschaft bei Regierungsmitgliedern gäbe, hat die Landesregierung nicht den leisesten Anhaltspunkt dafür, dass diese Kollegen in …

Herr Abg. Dr. Hellstern, das war keine zusätzliche Frage zu dem Inhalt, der bereits gefragt wurde. Ich darf darauf hinweisen: Zugelassen sind Fragestellungen, die bitte Zusatzfragen sind. Die erste Frage wurde bereits ausführlich beantwortet – bis zur Grenze des informationellen Selbstbestimmungsrechts. Ich will darauf hinweisen: Wenn …

Herr Kollege Dr. Hellstern.

Es gibt zunächst eine Zusatzfrage des Herrn Abg. Dr. Hellstern. Wenn diese beantwortet ist, gibt es eine zweite Frage von Herrn Abg. Rupp.

Ich darf jetzt für die Landesregierung Herrn Minister Strobl ans Redepult bitten. – Bitte sehr, Herr Minister. (Unruhe – Glocke des Präsidenten) Ich darf um Aufmerksamkeit bitten. Der Minister hat das Wort. Minister des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Thomas Strobl: Vielen Dank. – Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren …

Herr Abg. Rupp, die Frage bitte.

Vielen Dank. – Damit ist auch die Beantwortung der Mündlichen Anfrage unter Ziffer 2 beendet. Wir kommen zur Mündlichen Anfrage unter Ziffer 3: M ü n d l i c h e A n f r a g e d e s A b g . R u b e n R u p p A f D – D o p p e l t e S t a a t s b ü r g e r - s c h a f t b e i h o h e i t l i c h e n W ü r d e n t r ä - g e r n Bitte sehr, …

Bitte sehr. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Also, ich habe es schon gesagt: Man muss schlafen können. Ich sage auch nicht, dass niemand im Nachtzug schlafen kann. Vielmehr sind Menschen da sehr unterschiedlich. Ich kann es halt nicht. Ich kann es nur unter anderen Bedingungen, und ich muss mich nach mir richten. Wie gesagt: Schlaf …

Ich darf jetzt abschließend dem Kollegen Joukov das Wort erteilen.

Frage! (Zurufe: Frage!)

Ich darf darauf hinweisen: Das war eine sehr ausgedehnte Thematik. Es geht nicht um eine allgemeine Fragestunde, es geht hier jetzt um die Flugreisen. (Zuruf von der AfD: Ja, genau!) Mir liegen noch zwei Zusatzfragen vor. Zunächst der Kollege Goßner.

Vielen Dank. – Bitte, Herr Minister. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Wir sind beim Baden-Airpark noch nicht so weit wie beim Flughafen Stuttgart, was die konzeptionelle Entwicklung anbelangt. Ich meine, es hat ein paar Jahre gedauert, bis Fachleute ein Gesamtkonzept für den Flughafen Stuttgart gemacht haben. Wir werden das jetzt …

Vielen Dank. – Jetzt, Herr Kollege Weber, bitte.

Das war eigentlich ein Statement. Es war keine Frage zu erkennen. Minister für Verkehr Winfried Hermann: Gut, aber in der polemischen Darstellung war die Fragestellung zu erkennen. Ich kann Ihnen sagen: Ich fliege nicht deshalb, weil kompensiert wird. Das ist eine absurde Logik, die Sie mir da unterstellen. Ich fliege, weil es in manchen …