Dr. Wolfgang Reinhart

Vielen Dank, Herr Abg. Marwein, für Ihre wertvolle Arbeit. Wir treten jetzt in die Aussprache ein. Für die Aussprache hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. riode – 139. Sitzung – Mittwoch, 28. Januar 2026 Wir beginnen mit der Fraktion GRÜNE. Hierzu erteile ich das Wort der Kollegin Gudula Achterberg. – …

Wie ich sehe, liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aktuelle Debatte beendet und Punkt 2 der Tagesordnung erledigt. (Zuruf des Abg. Sascha Binder SPD) Ich rufe Tagesordnungspunkt 3 auf: Zweite Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion der AfD – Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg (SchG) – …

Verehrte Kolleginnen und Kollegen, es liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. Wir überweisen an den Innenausschuss. – Kein Widerspruch. Dann ist es so beschlossen. Punkt 10 der Tagesordnung ist hiermit erledigt. Wir kommen damit zu Punkt 11 der Tagesordnung: Erste Beratung des Gesetzentwurfs der …

Bei der AfD-Fraktion hat sich Herr Abg. Lindenschmid zu Wort gemeldet. Bitte sehr.

Wir fahren in der Aussprache fort. Ich erteile für die FDP/DVP-Fraktion dem Kollegen Nico Weinmann das Wort.

Wir fahren fort. Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Jonas Weber.

Für die CDU-Fraktion erteile ich das Wort jetzt dem Kollegen Ansgar Mayr.

Meine Damen und Herren, auch zu diesem Tagesordnungspunkt hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Es beginnt für die Fraktion GRÜNE der Kollege Thomas Hentschel, dem ich hiermit das Wort erteile.

Meine Damen und Herren, es gibt keine Wortmeldungen mehr. Damit ist die Aussprache beendet. Wir überweisen den Gesetzentwurf Drucksache 17/9957 zur weiteren Beratung an den zuständigen Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration. – Kein Widerspruch. Dann ist es hiermit so beschlossen. Punkt 8 der Tagesordnung ist hiermit beendet. …

Jetzt kommt für die AfD-Fraktion noch Frau Abg. Carola Wolle hier am Redepult zu Wort. Bitte sehr.

Für die FDP/DVP-Fraktion erteile ich das Wort jetzt dem Kollegen Nikolai Reith.

Jetzt erteile ich das Wort für die SPD-Fraktion der Kollegin Dr. Dorothea Kliche-Behnke. (Abg. Dr. Dorothea Kliche-Behnke SPD fährt das Re- depult herunter. – Vereinzelt Heiterkeit)

Wir fahren in der Aussprache fort. Für die CDU-Fraktion spricht jetzt der Kollege Stefan Teufel. (Stellv. Präsident Dr. Wolfgang Reinhart) (Abg. Stefan Teufel CDU fährt das Redepult herun- ter. – Abg. Stefan Teufel CDU: Eijeijei! – Vereinzelt Heiterkeit – Abg. Norbert Knopf GRÜNE: Wachsen, Stefan!)

Wir treten in die Aussprache ein. Auch hier hat das Präsidium eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Für die Fraktion GRÜNE erteile ich jetzt Herrn Abg. Norbert Knopf das Wort.

Meine Damen und Herren, mir liegen keine weiteren Wortmeldungen vor. Damit ist die Aussprache beendet. de – 138. Sitzung – Donnerstag, 11. Dezember 2025 Ich schlage vor, den Gesetzentwurf zur weiteren Beratung an den Sozialausschuss zu überweisen. – Sie widersprechen nicht. Damit ist es so beschlossen und Tagesordnungspunkt 7 für heute …

Für die AfD-Fraktion spricht jetzt Frau Abg. Carola Wolle.

Für die FDP/DVP-Fraktion spricht jetzt Herr Abg. Jochen Haußmann. (Abg. Klaus Hoher FDP/DVP: Guter Mann!)

Für die SPD-Fraktion spricht jetzt der Kollege Florian Wahl.

Wir fahren in der Aussprache fort. Ich darf für die CDU-Fraktion jetzt dem Kollegen Dr. Michael Preusch das Wort erteilen. Er ist schon auf dem Weg zum Redepult. Bitte sehr.

Meine Damen und Herren, bevor wir in die Aussprache zu Tagesordnungspunkt 7 eintreten, kommen wir noch einmal kurz zurück zu Tagesordnungspunkt 6: Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben – Drucksachen 17/9934, 17/9935, 17/9936, 17/9937, 17/9938, 17/9939 Ich gebe Ihnen jetzt das Ergebnis der …