Daniel Born

Für die CDU-Fraktion spricht nun Herr Abg. Dr. Alexander Becker.

Wir gehen in die Aussprache. Das Präsidium hat eine Redezeit von fünf Minuten je Fraktion festgelegt. Die Aussprache wird von Frau Abg. Nadyne Saint-Cast von der Fraktion GRÜNE eröffnet.

Damit ist die Aktuelle Debatte beendet. ode – 78. Sitzung – Donnerstag, 9. November 2023 Tagesordnungspunkt 3 ist abgeschlossen. Bevor wir in die Mittagspause eintreten, vorweg ein Hinweis: Wir setzen die Beratungen hier bereits um 15:00 Uhr fort mit Tagesordnungspunkt 4, der Fragestunde. Ein anderer Hinweis: Unten im Foyer finden Sie …

Es folgt Herr Abg. Ruben Rupp für die AfD-Fraktion.

Es folgt Herr Abg. Hans Dieter Scheerer für die FDP/DVP.

Es folgt Herr Abg. Andreas Deuschle für die CDU.

Es folgt Herr Abg. Daniel Lede Abal für die Grünen.

Wir gehen in die zweite Runde. Herr Abg. Sascha Binder für die SPD.

Gut.

Ja, aber ich habe ihn gesehen. Er hat gewunken und alles. Aber ich wollte Sie nicht weiter unterbrechen. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Sie haben auch eine etwas höhere Position.

Frau Ministerin, die Zwischenfrage von Herrn Abg. Dr. Schweickert wäre noch offen. Lassen Sie die zu? (Ministerin Marion Gentges macht eine Bemerkung in Richtung des amtierenden Präsidenten.) – Es wäre eine, denn er hat sich zwischendurch immer wieder ganz aufgeregt gemeldet. Und ich wollte Sie nicht immer wieder unterbrechen. (Zurufe …

Frau Ministerin, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Herrn Abg. Dr. Schweickert von der FDP/DVP-Fraktion? Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Im Moment nicht. – Richtig ist auch, dass nach 2016 die Zugangszahlen zunächst deutlich nach unten gegangen sind und damit der Handlungsdruck zurückgegangen ist. Im April 2016 …

Es folgt die Landesregierung. Ich erteile Frau Ministerin Gentges das Wort. Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges: Vielen Dank. – Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen! Debatten über Migration werden häufig hoch emotional geführt. Ich glaube, dass ihnen Sachlichkeit guttut. Desde – 78. Sitzung – Donnerstag, …

Für die AfD-Fraktion folgt Herr Abg. Ruben Rupp.

Das Wort hat jetzt Herr Abg. Scheerer.

Herr Abg. Hans Dieter Scheerer für die FDP/DVP-Fraktion.

Es folgt Herr Abg. Andreas Deuschle für die CDU.

Es folgt Herr Abg. Daniel Lede Abal für die Fraktion GRÜNE.

Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, beende ich die Aktuelle Debatte und damit Tagesordnungspunkt 2. Ich rufe Punkt 3 der Tagesordnung auf: Aktuelle Debatte – Handeln statt jammern: Gemeinsam den Herausforderungen der Migration begegnen – beantragt von der Fraktion der SPD (Stellv. Präsident Daniel Born) Liebe Kolleginnen und …

Für die FDP/DVP-Fraktion Herr Abg. Georg Heitlinger. de – 78. Sitzung – Donnerstag, 9. November 2023